Eduard Müller (Beamter)

Eduard Müller (2019)

Eduard Müller (* 31. August 1962 in Oberwart[1]) ist ein österreichischer Beamter und Sachbuchautor. Vom 3. Juni 2019 bis zum 7. Jänner 2020 war er Bundesminister für Finanzen. Zudem war er mit der Leitung des Bundesministeriums für öffentlichen Dienst und Sport betraut. Seit Februar 2020 ist er Vorstand der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA).[2][3]

Leben

Müller besuchte nach der Volksschule in Rumpersdorf und dem Bundesrealgymnasium Oberschützen die Handelsakademie in Oberwart, wo er 1981 maturierte. Danach arbeitete er bis 1994 als Steuerprüfer am Finanzamt Oberwart.[1] 1989 begann er ein Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Fernuniversität Hagen, das er 1994 als Diplom-Kaufmann abschloss.[1][4][5] 2012 erwarb er einen Master of Business Administration (MBA).[6]

Im Jahr 1994 wechselte er zur Finanzlandesdirektion Wien, 1997 schließlich ins Finanzministerium.[1] Er war von 2001 bis 2005 Projektleiter für die Reform der Finanzverwaltung und von 2002 bis 2013 Gruppenleiter für das Management der Steuer- und Zollverwaltung im Finanzministerium.[5] Mit November 2013 wurde er Geschäftsführer des Linde Verlages, wo er auch als Autor von Fachpublikationen zum Steuerrecht tätig ist und bis zur Ausgabe 2018/19 unter anderem das SteuerSparBuch für Lohnsteuerzahler und Selbständige veröffentlichte.[7][8] Mit Oktober 2015 holte ihn Finanzminister Hans Jörg Schelling als Präsidialchef (Sektionschef) ins Ministerium zurück.[9] 2015 wurde Müller außerdem Bundesvorsitzender der Prüfungskommission für Steuerberater in der Kammer der Wirtschaftstreuhänder und stellvertretender Generalsekretär im Finanzministerium.[10]

Eduard Müller (links) bei der Angelobung mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen (2019)

Er war ab dem 3. Juni 2019 bis zum 7. Jänner 2020 Bundesminister für Finanzen in der Bundesregierung Bierlein. Zudem war er mit der Leitung des Bundesministeriums für öffentlichen Dienst und Sport betraut. Im September 2019 wurde er im Zuge einer außerordentlichen Generalversammlung der Österreichischen Sporthilfe zum Präsidenten der Sporthilfe gewählt.[11][12] Im Mai 2020 folgte ihm Susanne Riess in dieser Funktion nach.[13]

Nach Angelobung der Bundesregierung Kurz II im Jänner 2020 übernahm er im Finanzministerium als Leiter der Sektion I die Spezialgebiete Finanzverwaltung, Management und Services.[14] Ende Jänner 2020 wurde bekannt, dass er interimistisch Klaus Kumpfmüller als Vorstand der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) nachfolgen soll.[15][16][17] Im Mai 2020 wurde seine Bestellung als Vorstand der FMA vom Ministerrat beschlossen.[3]

2022 wurde er in den Verwaltungsrat (das Management-Board) der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) für die Periode bis 30. September 2024 gewählt.[18]

Am 14. Juni 2023 berichtete der Falter, Müller sei 2018 an einer fragwürdigen Steuerschuldsenkung (Steuerbemessungsgrundlage, Großbetriebsprüfung) für René Benko beteiligt gewesen, die vom Ministerium gegen die Rechtsansicht des Finanzamts durchgesetzt wurde.[19][20][21] Eduard Müller hat den Bericht des Falter„schriftlich“ zurückgewiesen, er habe gar nicht die Weisungsmacht gehabt, sondern nur die Beschleunigung des Verfahrens eingefordert.[22][23]

Müllers Bruder Wilhelm Müller war Bürgermeister von Weiden bei Rechnitz.[24]

Publikationen (Auswahl)

  • mit Bernadette M. Gierlinger: Steuerreform 2009: Steuerreformgesetz – Konjunkturbelebungsgesetz – Ökoprämiengesetz. Linde Verlag, Wien 2009, ISBN 978-3-7073-1471-7.
  • als Hrsg. gemeinsam mit Eva Maria Schrittwieser: SWK-Spezial Finanz-Wegweiser. Linde Verlag, Wien 2014, ISBN 978-3-7073-3030-4.
  • SteuerSparBuch 2018/2019. Für Lohnsteuerzahler und Selbständige (Ausgabe Österreich). Linde Verlag, Wien 2018, 24. Auflage, ISBN 978-3-7093-0647-5.
  • SWK-Spezial Lohnverrechnung 2018 mit Lohnsteuertabellen. Linde Verlag, Wien 2018, ISBN 978-3-7073-3811-9.

Weblinks

Commons: Eduard Müller – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. a b c d Karin Pollack: Der Reformer. In: Österreichische Gesellschaft der Wirtschaftstreuhänder (Hrsg.): ÖGWThema. Das OGWT-Magazin für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Band 3, Nr. 1. Manz’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung, 2016, ISSN 2078-3957, S. 8 (oegsw.at [PDF; 3,2 MB; abgerufen am 1. Juni 2019]).
  2. Ex-Finanzminister wird FMA-Vorstand. In: ORF.at. 28. Januar 2020, abgerufen am 29. Januar 2020.
  3. a b Eduard Müller als neuer FMA-Vorstand bestätigt. In: Salzburger Nachrichten. 20. Mai 2020, abgerufen am 21. Mai 2020.
  4. Michael Strini: Eduard Müller wurde als Experte mit dem Finanzministerium betraut. In: meinbezirk.at, 2. Juni 2019, abgerufen am 13. Juni 2019.
  5. a b Controller Forum 2016: Vortrag Finanz 4.0: Eduard Müller. In: controller-forum.org, abgerufen am 1. Juni 2019.
  6. Bundesministeriums für Finanzen: Zentralleitung. In: bmf.gv.at, abgerufen am 1. Juni 2019.
  7. SteuerSparBuch 2019/2020 ist erschienen. In: extrajournal.net. 3. Januar 2020, abgerufen am 3. Januar 2020.
  8. Top-Manager des BMF verstärkt den Linde Verlag. APA-OTS-Meldung vom 3. Oktober 2013, abgerufen am 1. Juni 2019.
  9. Vor Fekter geflüchtet, von Schelling zurückgeholt. In: kurier.at, 3. September 2015, abgerufen am 1. Juni 2019.
  10. Oberösterreichische Nachrichten: Die neuen Minister im Kurzportrait. In: nachrichten.at, 2. Juni 2019, abgerufen am 2. Juni 2019.
  11. Eduard Müller neuer Präsident der Österreichischen Sporthilfe. In: leadersnet.at. 23. September 2019, abgerufen am 23. September 2019.
  12. Eduard Müller neuer Präsident der Österreichischen Sporthilfe. In: Österreichische Sporthilfe. 18. September 2019, abgerufen am 23. September 2019.
  13. Riess zu Sporthilfe-Präsidentin gewählt. In: ORF.at. 18. Mai 2020, abgerufen am 18. Mai 2020.
  14. Übergangszeit für die Übergangsminister: Wer wird was? In: DerStandard.at. 8. Januar 2020, abgerufen am 9. Januar 2020.
  15. Ex-Finanzminister soll FMA-Vorstand werden. In: Kurier.at. 24. Januar 2020, abgerufen am 24. Januar 2020.
  16. Kamil Kowalcze: Ex-Finanzminister wird FMA-Vorstand. In: Die Presse. 23. Januar 2020, abgerufen am 24. Januar 2020.
  17. Hanna Kordik: Ex-Finanzminister wechselt zur FMA. In: Die Presse. 28. Januar 2020, abgerufen am 28. Januar 2020.
  18. FMA-Vorstand Eduard Müller in das Management-Board der europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) gewählt. In: ots.at. 18. Mai 2022, abgerufen am 19. Mai 2022.
  19. Die Akte Kika/Leiner: "Warum helfts ihr dem Benko so?" Abgerufen am 14. Juni 2023.
  20. ORF-Radiothek. Abgerufen am 14. Juni 2023.
  21. Die Akte Kika/Leiner: "Warum helfts ihr dem Benko so?" Abgerufen am 14. Juni 2023.
  22. ORF at/Agenturen red: Müller dementiert Intervention zugunsten Benkos. 16. Juni 2023, abgerufen am 16. Juni 2023.
  23. Spitzenbeamter dementiert Intervention zugunsten Benkos. Abgerufen am 16. Juni 2023 (österreichisches Deutsch).
  24. Porträt: Wer ist Eduard Müller? 16. Juni 2019, abgerufen am 24. Juni 2019.

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Wappen der Republik Österreich: Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist:

Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone […]. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“

Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt.
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Am 3. Juni 2019 wurde Mag. Alexander Schallenberg als Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres angelobt.

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