Eduard Heger

Eduard Heger (* 3. Mai 1976 in Bratislava, Tschechoslowakei) ist ein slowakischer Politiker (bis 2023 OĽaNO, seit 2023 Demokrati). Er wurde am 1. April 2021 Ministerpräsident der Slowakei und bildete die Regierung Heger. Am 7. Mai 2023 erklärte er seinen Rücktritt.^[1] Staatspräsidentin Zuzana Čaputová kündigte am gleichen Tag an, Ľudovít Ódor zum Nachfolger zu ernennen.^[2]

Heger studierte an der Fakultät für Handel an der Wirtschaftsuniversität Bratislava und war vor dem Eintritt in die slowakische Politik zuerst als Manager in verschiedenen Kleinunternehmen tätig.^[3] Von 2001 bis 2005 arbeitete er als Berater für das US-Unternehmen Cubic Application, Inc. und beteiligte sich in dieser Funktion an der Reform der slowakischen Streitkräfte.^[4] Am längsten war er bei der Import-Export-Firma Old Nassau Imports, LLC. (2007–2016) beschäftigt, wo er zuständig für den US-Markt war, und vermarktete unter anderem die slowakische Wodka-Marke Double Cross in den USA.^[5]

Bei der Parlamentswahl 2016 wurde er als Abgeordneter für OĽaNO in den Nationalrat gewählt und war OĽaNO-Fraktionsvorsitzender. In dieser Legislaturperiode war er Vorsitzender des Nationalratsausschusses für die Kontrolle des Militärnachrichtendienstes und Mitglied der Ausschüsse für wirtschaftliche und europäische Angelegenheiten.^[3] Nach der Wahl 2020 wurde er erneut Abgeordneter, übte diese Funktion nach der Ernennung als Finanzminister der Regierung Matovič aber nicht aus. In dieser Funktion war er zudem Mitglied des Gouverneursrats der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.

Im Zuge der slowakischen Regierungskrise wegen der Corona-Politik des Premierministers Matovič leitete Heger kommissarisch das Gesundheitsministerium, nachdem der bisherige Amtsinhaber Marek Krajčí am 12. März 2021 zurückgetreten war. Aus demselben Grund war er seit dem 25. März 2021 kommissarischer Bildungsminister nach dem Rücktritt von Branislav Gröhling. Am 28. März 2021 kündigte Premierminister Matovič an, zugunsten von Heger zurückzutreten und im Gegenzug das Amt des Finanzministers zu übernehmen.^[6][7] Am 1. April 2021 wurde die Regierung Heger von Staatspräsidentin Zuzana Čaputová vereidigt und trat ihr Amt an.^[4]

Im Zuge des russischen Überfalls auf die Ukraine 2022 reiste Heger Anfang April 2022 mit der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sowie weiteren EU-Parlamentariern zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj per Zug nach Kiew.^[8]

Am 15. Dezember 2022 wurde Hegers Minderheitsregierung durch ein Misstrauensvotum gestürzt.^[9] Čaputová bat Heger daraufhin, geschäftsführend im Amt zu bleiben. Ein Referendum über eine Verfassungsänderung, die dem Parlament die Selbstauflösung ermöglicht hätte, um Neuwahlen abzuhalten, scheiterte im Januar 2023 an zu geringer Beteiligung.^[10] Dennoch einigten sich die Abgeordneten darauf, die ursprünglich für Februar 2024 terminierten Wahlen auf den 30. September 2023 vorzuziehen. Hegers Kabinett bleibt so lange als geschäftsführende Minderheitsregierung im Amt. Heger verließ im März 2023 die OĽaNO und wurde Mitglied und neuer Vorsitzender der gleichzeitig in Demokrati (Demokraten) umbenannten bisherigen Partei Spolu.

Am 7. Mai 2023 erklärte er seinen Rücktritt als Ministerpräsident.^[11] Die Ernennung Ľudovít Ódors zum Ministerpräsidenten und der bereits ausgewählten Minister der neuen Übergangsregierung aus Experten erfolgte jedoch erst am 15. Mai.^[12] Staatspräsidentin Zuzana Čaputová sah Heger als kommissarisch amtierenden Ministerpräsident in der Pflicht, seine Arbeit bis dahin fortzusetzen.^[13]

Heger wurde atheistisch erzogen. Er konvertierte nach dem plötzlichen Tod seines Vaters kurz nach seinem Hochschulabschluss zum christlichen Glauben und ist aktives Mitglied der christlichen charismatischen Gemeinschaft beim Martinsdom (slowakisch Spoločenstvo pri Dóme sv. Martina) in Bratislava.^[14] Er ist Vater von vier Kindern.^[15]

• Profil auf der Seite des Nationalrats (slowakisch)

1. ↑ orf.at
2. ↑ Beamtenkabinett löst Regierung Heger ab
3. ↑ ^{a b} Tabellarischer Lebenslauf auf der Seite des slowakischen Finanzministeriums (slowakisch), abgerufen am 28. März 2021.
4. ↑ ^{a b} Prezidentka vymenovala vládu Eduarda Hegera, teraz.sk vom 1. April 2021, abgerufen am 1. April 2021.
5. ↑ Eduard Heger: Obchodník s vodkou, kresťan a korunný princ OĽaNO, trend.sk vom 30. März 2021 (slowakisch), abgerufen am 22. April 2021.
6. ↑ Slowakischer Regierungschef Matovic tritt zurück, Die Presse vom 28. März 2021, abgerufen am 28. März 2021.
7. ↑ Slowakischer Regierungschef Matovič tritt zurück, derstandard.de vom 28. März 2021, abgerufen am 28. März 2021.
8. ↑ Von der Leyen in Kiew - Deutliches Zeichen der Unterstützung, tagesschau.de, vom 8. April 2022, abgerufen am 12. April 2022.
9. ↑ Slowakische Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt, Zeit Online, 15. Dezember 2022
10. ↑ Referendum scheitert an geringer Beteiligung. In: tagesschau.de. 22. Januar 2023, abgerufen am 22. Januar 2023. 
11. ↑ Slowakischer Premier Eduard Heger tritt zurück. In: DerStandard.at/APA. 7. Mai 2023, abgerufen am 7. Mai 2023. 
12. ↑ Slovakia gets technocratic caretaker government until September's early election. AP, 15. Mai 2023, abgerufen am 15. Mai 2023. 
13. ↑ Die slowakische Interimsregierung tritt zurück – Präsidentin kündigt Expertenregierung an. In: NZZ. 7. Mai 2023, abgerufen am 8. Mai 2023. 
14. ↑ Charizmatik v parlamente: Patríme do politiky, postoj.sk vom 16. März 2016 (slowakisch), abgerufen am 22. April 2021.
15. ↑ Eduard Heger: Sme pripravení prevziať zodpovednosť za Slovensko, postoj.sk vom 8. Februar 2020 (slowakisch), abgerufen am 22. April 2021.