EUCAP Somalia

EUCAP Somalia
EinsatzgebietSomalia
Deutsche BezeichnungMission der Europäischen Union zum Ausbau der Kapazitäten in Somalia (EUCAP Somalia)
Englische BezeichnungEU Capacity Building Mission in Somalia
Art der Missionzivile Aufbaumission
BeginnJuli 2012
Endeandauernd
LeitungMaria-Cristina Stepanescu
Kostenca. 22,95 Mio. EUR (Zeitraum März 2017 bis Februar 2018)
Lage des EinsatzgebietesLocationSomalia.svg
Bandschnalle von EUCAP Nestor

Die von der Europäischen Union geführte Mission EUCAP Somalia ist eine zivile, nicht-exekutive Mission zum Aufbau ziviler maritimer Sicherheitskapazitäten der somalischen Regierung am Horn von Afrika.[1] Damit soll unter anderem ein Beitrag zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias geleistet werden. Der Missionssitz liegt in der somalischen Hauptstadt Mogadischu.[2]

Bis Dezember 2016 wurde die Mission unter dem Namen EUCAP Nestor geführt.[2]

Aufgabe

Ursprüngliches Mandat von EUCAP Nestor war es die ostafrikanischen Staaten Somalia, Dschibuti, Kenia, Tansania und die Seychellen in der Lage zu versetzen, eigenständig zur Sicherheit auf See beizutragen und gegen maritime Kriminalität vorzugehen.[3] Hierzu sollten unter anderem rechtliche Rahmenbedingungen gestärkt sowie durch Ausbildung und Training personelle Kapazitäten geschaffen werden. EUCAP Nestor ergänzte damit den militärischen, exekutiven Antipiraterie-Einsatz Atalanta und die Beratungs- und Ausbildungsmission EUTM Somalia.

Seit der Umstrukturierung 2016 ist EUCAP Somalia nur noch in Somalia tätig. Hierbei trägt es zu Aufbau und Stärkung der somalischen maritimen Strafverfolgungsbehörden bei. Zentrale Aufgabe ist die Beratung von Küstenwache und Wasserschutzpolizei, insbesondere durch strategische Beratung, Betreuung und Training.[4] Durch die Stärkung der lokalen Kapazitäten sollen die somalischen Behörden in die Lage versetzt werden, das Recht in somalischen Gewässern eigenständig durchzusetzen.

Organisation

Missionsleiter war zunächst der französische Admiral Jacques Launay, auf den der französische Diplomat Etienne de Poncins folgte. Seit September 2016 ist die Rumänin Maria-Cristina Stepanescu Leiterin der Mission.[1]

Das Hauptquartier befand sich zunächst in Dschibuti. Seit der Umstrukturierung ist es in Mogadischu angesiedelt. Außenstellen wurde in Hargeisa (Somaliland) und Garoowe (Puntland).[2]

Die Mission umfasst etwa 60 internationale Experten, von denen ca. 10 Polizeiangehörige und ca. 50 zivile Angestellte sind.[5]

Obwohl es sich um eine zivile Mission handelt, wurde bereits EUCAP NESTOR auch durch das erstmals aktivierte European Union Operations Centre mit Sitz in Brüssel unterstützt.[6]

Das Budget umfasste für den Zeitraum Oktober 2014 bis Oktober 2015 17,9 Mio. Euro.[7] Für den Zeitraum März 2017 bis Februar 2018 wurden 22,95 Mio. Euro veranschlagt.[2]

Rechtliche Grundlage

Die Mission geht auf einen Beschluss des Rats der Europäischen Union vom 16. Juli 2012 zurück.[8] Das aktuelle Mandat gilt bis zum 31. Dezember 2018.[9]

Deutsche Beteiligung

Am 15. August 2012 beschloss die deutsche Bundesregierung, sich an der Mission mit zwischenzeitlich bis zu fünf Beamten der Polizei, mit bis zu fünf Soldaten der Bundeswehr und durch zivile Experten als Berater und als Stabspersonal zu beteiligen.[10]

Am 25. Mai 2014 wurden bei einem Selbstmordanschlag von mutmaßlich somalischen Islamisten auf das Restaurant „La Chaumière“ in Dschibuti drei Menschen getötet und mindestens 30 weitere verletzt. Darunter waren auch drei deutsche Angehörige der Mission.[11]

Weitere Friedensmissionen in Somalia

Neben EUCAP Somalia sind derzeit auch folgende Missionen vor Ort aktiv:[5]

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. a b EUCAP Somalia – About Us. EU, abgerufen am 11. Oktober 2017 (englisch).
  2. a b c d EU Capacity Building Mission in Somalia (EUCAP Somalia) – Factsheet. EU, August 2017, abgerufen am 17. September 2017 (englisch).
  3. Factsheet zur Mission EUCAP Nestor. Europäische Union, Oktober 2014, abgerufen am 1. Mai 2015.
  4. EUCAP Somalia – Factsheet. EU, August 2017, abgerufen am 11. Oktober 2017 (englisch).
  5. a b Peace Operations 2017/2018. (Nicht mehr online verfügbar.) Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF), Juni 2017, archiviert vom Original am 11. Oktober 2017; abgerufen im Oktober 2017.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.zif-berlin.org
  6. Anja Hanisch und Tobias Pietz: Afrika im Fokus: Drei neue zivile GSVP-Missionen. (pdf-Datei; 192 kB) (Nicht mehr online verfügbar.) Zentrum für Internationale Friedenseinsätze, 9. August 2012, archiviert vom Original am 4. März 2016; abgerufen am 3. Oktober 2012 (deutsch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.zif-berlin.org
  7. Facts and Figures. Europäische Union, archiviert vom Original am 31. März 2015; abgerufen am 2. Mai 2015.
  8. Beschluss 2012/389/GASP des Rates vom 16. Juli 2012 über die Mission der Europäischen Union zum Ausbau der regionalen maritimen Kapazitäten am Horn von Afrika (EUCAP NESTOR)
  9. Beschluss (GASP) 2017/349 des Rates vom 27. Februar 2017 , abgerufen am 17. September 2017
  10. EUCAP Nestor auf der Website des Auswärtigen Amts
  11. Spiegel Online: Dschibuti: Drei Deutsche bei Selbstmordanschlag verletzt vom 25. Mai 2014

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Die Europaflagge besteht aus einem Kranz aus zwölf goldenen, fünfzackigen, sich nicht berührenden Sternen auf azurblauem Hintergrund.

Sie wurde 1955 vom Europarat als dessen Flagge eingeführt und erst 1986 von der Europäischen Gemeinschaft übernommen.

Die Zahl der Sterne, zwölf, ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Nur rein zufällig stimmte sie zwischen der Adoption der Flagge durch die EG 1986 bis zur Erweiterung 1995 mit der Zahl der Mitgliedstaaten der EG überein und blieb daher auch danach unverändert.
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