EU-Austrittspartei

EU-Austrittspartei für Österreich
Logo der EU-Austrittspartei
ParteivorsitzenderRobert Marschall
Gründung15. September 2011
GründungsortSchloss Ort, Oberösterreich
HauptsitzMödling
AusrichtungEU-Skepsis
Populismus
Nationalismus
FarbeRot-Weiß-Rot
Websiteeuaustrittspartei.at

Die EU-Austrittspartei für Österreich (EUAUS) ist eine EU-skeptische Partei in Österreich. Sie wurde am 15. September 2011 bei der Gründungsversammlung auf Schloss Ort in Oberösterreich gegründet. Gründungsmitglieder waren Robert Marschall (Obmann), Elisabeth Sabler (Schriftführerin) und Veronika Lindinger (Kassierin). Am 7. Oktober 2011 erlangte die EU-Austrittspartei Rechtspersönlichkeit mittels Hinterlegung der Satzungen beim österreichischen Innenministerium. Am 2. August 2013 schaffte die EU-Austrittspartei die Kandidatur zur Nationalratswahl 2013 im Bundesland Vorarlberg.[1] In Vorarlberg konnte das notwendige Quorum von 100 Unterstützerunterschriften mit 125 Unterschriften erreicht werden, in anderen Bundesländern gelang dies nicht.[2] Im Wahlbündnis EU-STOP gelang die Kandidatur bei der EU-Wahl 2014 in ganz Österreich.[3]

Programm

Die Eckpfeiler des Parteiprogramms sind der EU-Austritt Österreichs, die Beibehaltung der immerwährenden Neutralität Österreichs, die Selbstbestimmung Österreichs, ein faires Wahlrecht, eine stark verbesserte direkte Demokratie in Österreich, sowie Maßnahmen für eine höhere Lebensqualität in Österreich. Teilziele sind der Euro-Austritt, der EURATOM-Austritt, der Austritt aus dem Schengener Abkommen, eine Zuwanderungsbeschränkung, Steuergeld soll für Kinder und sozial schwache Personen verwendet werden statt – so wie es aus Sicht der Partei derzeit geschieht – "für Banken, Pleitestaaten und EU". Österreichs Steuergeld soll nach dem Parteiprogramm in Österreich bleiben.

Laut dem Parteivorsitzenden Robert Marschall soll im Falle des Austrittes die österreichische Währung an den Schweizer Franken gekoppelt werden. Exportverluste durch eine starke österreichische Währung würden durch Verbilligungen der Importe wettgemacht werden.[4]

Organisatorisches

Die EU-Austrittspartei ist eine Bundespartei ohne Teilorganisationen. Sie ist nach Auffassung der Partei eine Bewegung aus dem Volk und für das Volk und hat daher nach eigenen Angaben keine prominenten Politiker in ihren Reihen. EUAUS finanziert sich aus privaten Spenden und Mitgliedsbeiträgen. Der Parteisitz wechselte bereits mehrmals und ist nach Wien, Niederösterreich, Steiermark derzeit in Mödling (NÖ). Der aktive Kern der Partei wurde im Juli 2013 auf etwa zehn Personen geschätzt.[5] Parteiobmann Marschall betreibt die Website Wien-konkret,[6] welche sich als „Unabhängig“ im Sinne von „keine Abhängigkeit von Parteizentralen“ bezeichnet.[7]

Wahlen

Die EU-Austrittspartei trat bei der Nationalratswahl am 29. September 2013 in Vorarlberg an.[8] Das Budget für den Wahlkampf war mit 10.000 € angesetzt. Die Partei setzte auf das Alleinstellungsmerkmal, dass sie die einzige Partei sei, die sich bei dieser Wahl für den Austritt aus der EU einsetze.[5] Sie erhielt 508 Stimmen, was 0,29 % der gültigen Stimmen in Vorarlberg und 0,01 % in Österreich entsprach.[9] Bei der Europawahl 2014 trat die EU-Austrittspartei zusammen mit dem Bündnis Neutrales Freies Österreich als Wahlbündnis „EU-STOP“ an[10] und erhielt 77.897 Stimmen, was 2,8 % der gültigen Stimmen in Österreich entsprach.[11] Zur Bundespräsidentenwahl 2016 bekundete Parteiobmann Marschall die Absicht, kandidieren zu wollen.[12] Nachdem Marschall die notwendige Zahl an Unterstützungserklärungen nicht erreichte, beabsichtigte er, die Wahl anzufechten. Für das Nichterreichen der notwendigen Unterstützungserklärungen machte er die Medien verantwortlich, die seiner Ansicht nach nicht über ihn berichtet hätten. Unter Angabe dieses Grunds verwies er ein Kamerateam des ORF von seiner Pressekonferenz.[13]

Für die Nationalratswahl 2017 sammelte die EU-Austrittspartei bundesweit Unterstützungserklärungen, um zusammen mit Unabhängigen als Wahlpartei (Liste) Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt (EUAUS) anzutreten. In der Bundeshauptstadt Wien wurde der Wahlantritt geschafft.[14] Die Liste erhielt bei der Wahl 693 Stimmen (0,01 %).[15] Die EU-Austrittspartei wollte ursprünglich bei der Europawahl in Österreich 2019 antreten.[16] Dafür mussten 2600 Unterstützungserklärungen zwischen 12. März und 12. April 2019 gesammelt werden, die EU-Austrittspartei erreichte die notwendige Zahl an Unterstützungserklärungen nicht.[17]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ neuwal walmanach Österreich 2013 – Politik- und Wahljournal – neuwal.com (Memento vom 5. August 2013 im Internet Archive)
  2. ↑ Presseerklärung auf der Homepage der Partei (Memento vom 19. Juli 2013 im Internet Archive)
  3. ↑ http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/europawahl/2014/Parteien_Kandidaten.aspx
  4. ↑ „Die EU ist nicht mehr sanierbar“ (Robert Marschall, Chef der EU-Austrittspartei, im Interview), Die Presse (online) vom 3. Oktober 2012.
  5. ↑ a b „EU-Austrittspartei“ setzt auf ihren Listennamen, Wiener Zeitung vom 8. Juli 2013.
  6. ↑ 6.000 Unterstützer – und dann bitte zur Kassa, Der Standard, 17. März 2016
  7. ↑ Wien-konkret.at (Memento vom 25. März 2016 im Webarchiv archive.today)
  8. ↑ „NR-Wahl in Vorarlberg: 268.000 Wahlberechtigte, zwölf Parteien“; Amt der Vorarlberger Landesregierung; OTS-Meldung vom 2. August 2013
  9. ↑ http://wahl13.bmi.gv.at/
  10. ↑ EU-Gegner treten mit Wahlbündnis an. In: orf.at, 30. Jänner 2014, abgerufen am 21. November 2017.
  11. ↑ http://euwahl2014.bmi.gv.at/
  12. ↑ Wahlbehörde bestätigt: Sechs Kandidaten am Stimmzettel, DiePresse.com, abgerufen am 23. März 2016.
  13. ↑ Marschall will Präsidentschaftswahl anfechten, Der Standard, 21. März 2016
  14. ↑ orf.at: 16 Listen treten bei NR-Wahl an. orf.at, 18. August 2017
  15. ↑ Nationalratswahl 2017: Vorläufiges Endergebnis inkl. Wahlkarten, Bundesministerium für Inneres, abgerufen am 19. Oktober 2017
  16. ↑ Bundesversammlung der EU-Austrittspartei:. Abgerufen am 31. Januar 2019.
  17. ↑ orf.at: EU-Wahl: Sieben Parteien auf dem Stimmzettel. Artikel vom 12. April 2019, abgerufen am 12. April 2019.

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