Drei-Meere-Initiative

Mitgliedsstaaten der Drei-Meere-Initiative

Die Drei-Meere-Initiative ist eine Initiative zur Stärkung der mitteleuropäischen Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Infrastruktur, Energiepolitik und Sicherheit. Sie besteht aus zwölf mittel- und ostmitteleuropäischen Staaten der Europäischen Union vom Baltikum bis Kroatien und Bulgarien.

Allgemeines

Die Initiative wurde am 25. August 2016 auf Bestreben Polens und Kroatiens ins Leben gerufen und besitzt bisher keine formelle oder institutionelle Struktur.[1] Mitglieder sind Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Ukraine.

Auf ihrer ersten Konferenz in Dubrovnik verständigten sich die zwölf Staaten auf verstärkte Zusammenarbeit.[2] Kernprojekte beinhalten den Bau von Flüssiggas-Terminals in Kroatien und Polen inklusive einer Pipeline sowie die „Via Carpathia“, eine Straße, die Litauen mit der Ägäis verbinden soll.[3]

Der zweite Kongress der Initiative fand am 6. und 7. Juli 2017 in Warschau unter Teilnahme von US-Präsident Donald Trump statt.[4] Er ergriff offen Partei gegen Deutschland.[5]

Auf dem dritten Treffen im September 2018 in Bukarest erklärte Außenminister Heiko Maas, Deutschland sei daran interessiert, als „Brückenbauer und Moderator im Geiste europäischer Einheit“ bei der Initiative mitzuwirken. Maas bewarb sich um eine volle Mitgliedschaft Deutschlands in der Staatengruppe.[6] Deutschland wurde lediglich ein Partnerstatus ohne Stimmrecht angeboten.

Im Februar 2020 kündigte US-Außenminister Mike Pompeo bei der Münchener Sicherheitskonferenz eine Zahlung von einer Milliarde US-Dollar an die Drei-Meere-Initiative an.[7]

Auf dem Gipfel am 20. Juni 2022 forderte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyjj per Video den Beitritt seines Landes und erhielt ihn auch umgehend.[8][9]

Name

Die Bezeichnung „Drei-Meere-Initiative“ geht auf die Adria, Ostsee und das Schwarze Meer zurück, zwischen denen die Teilnehmerländer liegen (siehe Abbildung).

Kennzahlen

Innerhalb der Region der Drei-Meere-Initiative leben auf etwa 28 % der Fläche der EU etwa 22 % der EU-Bewohner, die etwa 10 % des Bruttonationaleinkommens erwirtschaften.

Ziele der Initiative

Ziel der Initiative ist es, die mitteleuropäische Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Infrastruktur, Energiepolitik und Sicherheit zu stärken. Einer der Zentralpunkte ist dabei die Schaffung eines gemeinsamen Energiekorridors und die Diversifizierung der Energieversorgung, um durch den Import von Flüssigerdgas auf dem Seeweg unabhängiger von russischen Gaslieferungen (z. B. über den geplanten Nord Stream) zu sein. Die Initiative versteht sich darin auch nicht als Konkurrenz zur Europäischen Union, sondern sie will – durch das Schaffen eines Gleichgewichts zwischen Ost und West – die Union stärken und die Zusammenarbeit ausbauen.[10]

Gipfeltreffen

DatumGipfelortGastgeberAnmerkungen
1.25.–26. August 2016Kroatien Kroatien, DubrovnikKolinda Grabar-Kitarović
2.6.–7. Juli 2017Polen Polen, WarschauAndrzej DudaTeilnahme von US-Präsident Donald Trump
3.17.–18. September 2018Rumänien Rumänien, BukarestKlaus IohannisTeilnahme von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und von US-Energieminister Rick Perry[11]
4.5.–6. Juni 2019Slowenien Slowenien, LjubljanaBorut PahorTeilnahme von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und von US-Energieminister Rick Perry[12]
5.19. Oktober 2020Estland EstlandKersti Kaljulaid[13]
6.8.–9. Juli 2021Bulgarien BulgarienRumen Radew[14]
7.20.–21. Juni 2022Lettland LettlandEgils Levits[15]

Rundfunkberichte

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Matthias Krupa: Drei-Meere-Initiative: Trump umgarnt die Polen. In: Die Zeit. 2. Juli 2017, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 4. Juli 2017]).
  2. ↑ Dubrovnik Forum adopts declaration called „The Three Seas Initiative“. In: EBL News. 25. August 2016 (eblnews.com [abgerufen am 4. Juli 2017]).
  3. ↑ Poland hopes to tap Trump's business acumen at regional summit. In: Business Insider. (businessinsider.com [abgerufen am 4. Juli 2017]).
  4. ↑ Trump spielt mit Europa. (tagesspiegel.de [abgerufen am 4. Juli 2017]).
  5. ↑ [1]
  6. ↑ Maas beschwört „neue Ostpolitik“. (tagesschau.de [abgerufen am 18. September 2018]).
  7. ↑ Pompeo vs. Steinmeier: „Der Westen gewinnt, zusammen gewinnen wir“. In: Der Spiegel. Abgerufen am 15. Februar 2020.
  8. ↑ [2]
  9. ↑ Ukraine has received the status of a partner in the Three Seas Initiative (uk) In: www.eurointegration.com.ua. Abgerufen am 22. Juni 2022.
  10. ↑ President of the Republic of Poland / News / President Duda: Many infrastructure projects possible in CEE. Abgerufen am 7. Juli 2017 (englisch).
  11. ↑ Three Seas summit in Bucharest seeks backing from Western Europe. In: Deutsche Welle. 17. September 2018, abgerufen am 15. Februar 2020 (britisches Englisch).
  12. ↑ Czech and Croatian Presidents Advocate Stronger Central Europe. Abgerufen am 15. Februar 2020 (britisches Englisch).
  13. ↑ Foreign Minister Reinsalu: we are ready to host the Three Seas Initiative summit in Estonia | Ministry of Foreign Affairs. Abgerufen am 15. Februar 2020 (englisch).
  14. ↑ Präsident Radew: Die Drei-Meere-Initiative ist offen für alle Unternehmen, egal wo sie registriert sind. Abgerufen am 7. Juli 2021.
  15. ↑ Lettland: Drei-Meere-Initiative 3MI - Europa wächst zusammen. Abgerufen am 15. Juni 2022.

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