Donaukommission

Donaukommission DK
Gebäude und Flagge in Budapest
Englische Bezeichnung	Danube Commission
Französische Bezeichnung	Commission du Danube
Russische Bezeichnung	Дунайская Комиссия
Organisationsart	Internationaler Vertrag (Übereinkommen über die Regelung der Schifffahrt auf der Donau)
Sitz der Organe	Budapest, Benczúr utca 25
Vorsitz	Ljubow Nepop (Präsidentin), Ivan Todorov (Vizepräsident)[1]
Generalsekretär	Zsuzsanna Répás
Mitgliedstaaten	10
Assoziierte Mitglieder	10
Weitere Amtssprachen	Deutsch, Französisch, Russisch, z. T. Englisch
Gründung	1948 (1856 Europäische Donaukommission EDK, 1921 Internationale Donaukommission IDK)
www.danubecommission.org

Die Donaukommission ist eine internationale Organisation mit den Donauanrainerstaaten als Mitglieder. Das Ziel ist die gemeinsame Regelung der Schifffahrt auf der Donau. Ihren Sitz hat die Donaukommission in Budapest.

Sie arbeitet eng zusammen mit dem Binnenverkehrsausschuss der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (ECE). Die Amtssprachen sind Deutsch, Französisch und Russisch. Die Beamten der Kommission genießen Diplomatenstatus.

An der Spitze der Donaukommission stehen die Präsidentin Ljubow Nepop sowie der Vizepräsident Ivan Todorov und die Sekretärin Zsuzsanna Répás.^[2] Die Ämter werden im Rotationsprinzip ernannt.

Oberste Funktionäre^[3] sind der Generaldirektor, Stellvertreter des Generaldirektors für Entwicklung der Donauschifffahrt und für Verwaltung, der Chefingenieur, sowie die Räte für Nautische Angelegenheiten, Schiffstechnische Angelegenheiten, Angelegenheiten der Instandhaltung der Fahrrinne, Betriebswirtschafts- und Umweltangelegenheiten, Wirtschaftsanalyse und Statistik, Rechtsangelegenheiten, Finanzangelegenheiten, Publikationsangelegenheiten und Öffentlichkeitsarbeit.

Mitglieder der Donaukommission sind folgende Länder:

Staat	Streckenlänge an der Donau (km)
Bulgarien Bulgarien	471,55
Deutschland Deutschland	618,30
Kroatien Kroatien	137,50
Moldau Republik Moldawien / Moldau	0,57
Osterreich Österreich	357,50
Rumänien Rumänien	1075,00
Serbien Serbien	587,40
Slowakei Slowakei	172,10
Ukraine Ukraine	53,90
Ungarn Ungarn	417,20

Neben den Mitgliedsländern haben weitere den Beobachterstatus. Diese sind:^[4]

• Belgien Belgien
• Frankreich Frankreich
• Georgien 1990 Georgien / seit 2004 - Georgien Georgien
• Griechenland Griechenland
• Nordmazedonien Mazedonien / seit 2020 - Nordmazedonien Nordmazedonien
• Montenegro Montenegro
• Niederlande Niederlande
• Tschechien Tschechien
• Turkei Türkei
• Zypern Republik Zypern

Sowohl Frankreich als auch die Türkei haben bereits seit längerer Zeit Interesse an einer Mitgliedschaft.

Mehrere der ursprünglichen Vertragsstaaten des Belgrader Übereinkommens existieren heute nicht mehr bzw. sind in andere Staaten aufgegangen:^[5]

• Tschechoslowakei Tschechoslowakei (1949–1992)
• Jugoslawien Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien / Serbien und Montenegro Serbien und Montenegro (1949–2006)
• Sowjetunion Sowjetunion (1949–1991)
• Ukraine Sozialistische Sowjetrepublik Ukrainische SSR (1949–1991)
• Russland 1991 Russland (1991–1993) / Russland Russland (1994–2024)

In Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine und den damit verbundenen Angriffen Russlands auf Ziele am Unterlauf der Donau beschlossen die verbleibenden Mitglieder, Russland mit Wirkung vom 1. März 2024 nicht mehr als Vertragspartei des Belgrader Übereinkommens anzusehen.^[6]

Die Donaukommission ist der Nachfolger der Europäischen Donaukommission (EDK), die nach dem Pariser Friedensvertrag von 1856 entstand. In der Folge des Ersten Weltkrieges wurde diese Kommission auf der Basis der Versailler Verträge neu belebt. Daneben gründete sich im Jahr 1921 die Internationale Donaukommission (IDK), die ihren Sitz zuerst in Preßburg nahm und 1927 nach Wien verlegt wurde.^[7] Die Präsidentschaft der EDK wurde im Wechsel von Vertretern der Anrainerstaaten übernommen.^[8] Schließlich lösten sich die beiden Kommissionen (EDK und IDK) im Jahr 1940 auf, dafür entstand der Flussrat mit Sitz in Bratislava. Die Kriegseinwirkungen führten in den 1940er Jahren zum völligen Erliegen der Schifffahrt auf der Donau, weswegen alle entsprechenden Organe ihre Arbeit einstellten.

Erst am 18. August 1948, nachdem in Belgrad auf sowjetischen Vorschlag ein entsprechendes Übereinkommen über die Regelung der Schifffahrt von ursprünglich sieben Staaten unterzeichnet worden war, gründete sich die Donaukommission neu und siedelte sich in Galați in Rumänien an. Im Jahr 1954 zog die Kommissionsverwaltung nach Budapest. Deutschland und Österreich wurden bei der Gründungskonferenz nicht zugelassen, da sie für den Krieg verantwortlich gemacht wurden. Österreich ist seit 1960 Mitglied. Deutschland konnte auf Grund russischer Vorbehalte^[9] erst nach 1999 beitreten.^[10]

Große Bedeutung hatte die Donaukommission neben den laufenden Aufgaben im Zuge der Kriegswirren des Balkankonflikts, als die Donau nicht mehr passierbar war. Der Kommission wurde das Projekt Räumung der Donau bei Novi Sad übertragen.

• Franz Pichler: Die Donaukommission und die Donaustaaten. Kooperation und Integration. Schriftenreihe der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und Internationale Beziehungen, Band 8. Braumüller, Wien 1973, ISBN 3-7003-0059-X.
• Hellmuth Strasser: Die Donaukommission – Geschichte einer erfolgreichen Zusammenarbeit. In: Zoltán Huszár: 2000 év a Duna mentén. Paralleltitel: 2000 Jahre entlang der Donau. Janus Pannonius Múzeum, Pécs 2003, ISBN 963-7211-82-9, S. 363–374.
• Statistisches Jahrbuch der Donaukommission für das Jahr … Donaukommission, Budapest 2001(2004) –, ZDB-ID 2201807-4.

• Offizielle Seite
• Eintrag zu Donaukommission im Austria-Forum (im AEIOU-Österreich-Lexikon)
• Die Donaukommission – eine kurze Darstellung – Struktur und Aufgaben (deutsch, PDF, humboldt.hu; 62 kB)