Dominique Baettig

Dominique Baettig

Dominique Baettig (* 22. September 1953 in Delsberg, heimatberechtigt in Rickenbach) ist ein Schweizer Politiker (SVP).

Leben

Von Beruf ist Baettig Psychiater. Er ist verheiratet und hat vier Kinder.

Politik

Bei den Wahlen vom 21. Oktober 2007 wurde Baettig als erster Vertreter der SVP des Kantons Jura in den Nationalrat gewählt. Da die SVP Bern der Abspaltung des Juras vom Kanton Bern stets abgeneigt war, hatte der Kanton Jura bisher eine ablehnende Haltung gegenüber deren Politik. Baettigs Wahl war ein Zeichen davon, dass sich diese Haltung langsam abschwächte. Zudem konnte Baettig sehr stark von einer Listenverbindung zwischen der SVP und der damaligen Freisinnig-Demokratischen Partei profitieren. Bei den Wahlen vom 23. Oktober 2011 wurde er nicht wiedergewählt.

Im Vergleich zum Parteidurchschnitt ist er gegenüber ökologischen Fragestellungen offen.^[1]

In einem Vorstoss verlangte Baettig, dass die Schweiz Bedingungen schaffe, um grenznahen Regionen wie Baden-Württemberg, dem Departement Jura und dem Elsass in Frankreich, Bozen, Aosta und Como in Italien sowie Vorarlberg in Österreich den Anschluss an die Schweiz zu erleichtern.^[2]

Parlamentsarbeit

Im Parlament gehörte Baettig zur Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit, daher sprach er hauptsächlich zu Gesundheitsthemen.^[3] Als Grund für die höheren Gesundheitskosten sieht er eine «Vollkaskomentalität», und eine zunehmende Bürokratisierung, einhergehend mit einer Schwächung der Hausärzte.^[4][5][6] Managed Care- Modelle lehnt er ab.^[7]

Baettig bezeichnet sich selbst als Gegner der Globalisierung und sieht in der Migration eine Bedrohung nationaler und regionaler Eigenarten,^[8][9] die Personenfreizügigkeit zwischen der Schweiz und der EU will er kündigen.^[10][11][12] Er sieht sich selbst als Vertreter des Gesunden Menschenverstands gegenüber der politischen Korrektheit.^[13][14] Baettig kritisiert eine angebliche Zunahme Hedonismus und Gleichgültigkeit und eine Abnahme von konservativen Werten wie Eigenverantwortung oder Wertschätzung von Arbeit^[15][16]. Eine Legalisierung von Cannabis würde seiner Meinung nach einer solchen Entwicklung verstärken.^[17][18] Immer wieder sprach Baettig im Nationalrat gegen Vorstösse für Einführung eines Vaterschaftsurlaubs, hinter solchen Projekten einer «Verweiblichung des männlichen Rollenbilds» und er vermutet, viele Männer würden nur deshalb einen Vaterschaftsurlaub wollen, weil sie von ihren Frauen dazu gedrängt würden.^[19][20][21]

Rechtsextremismus und Rassismusvorwürfe

Im Vorfeld zur Abstimmung der Weiterführung der Personenfreizügigkeit und deren Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien verwendete Baettig antiziganistische Klischees.^[22] Im Dezember 2009 fragte Baettig den Bundesrat in einem parlamentarischen Vorstoss nach den «Folgekosten des Eindringes gebietsfremder Arten», wobei Baettig Ausländer mit Insekten und Pflanzen verglich.^[23][24][25] Äusserungen von Baettig zur Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten» im Oktober 2009 am Kongress der rechtsextremistischen Bewegung Les Identitaires in Südfrankreich wurden von der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus als verbaler Rassismus eingestuft.^[26][27] Baettig war zu seiner Studentenzeit bei rechtsextremen Gruppierungen aktiv, von denen er sich inzwischen teilweise distanziert habe. Nach wie vor können aber einige seiner Ansichten als revisionistisch eingestuft werden, was auf eine ideologische Nähe zum Rechtsextremismus schliessen lässt.^[28][29]

Weblinks

• Dominique Baettig auf der Website der Bundesversammlung(Eingereichte Vorstösse)

Einzelnachweise

1. ↑ Siehe Profil smartvote
2. ↑ Erleichterte Integration grenznaher Regionen als neue Schweizer Kantone
3. ↑ http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/resultate.aspx?collection=AB&gvk_speaker_key=PER_2673_
4. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4809/303283/d_n_4809_303283_303325.htm
5. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4813/318729/d_n_4813_318729_318968.htm
6. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4812/317363/d_n_4812_317363_317572.htm
7. ↑ http://www.parlament.ch/
8. ↑ http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/resultate.aspx?collection=AB&gvk_speaker_key=PER_2673_
9. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4813/321728/d_n_4813_321728_321729.htm
10. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4817/350654/d_n_4817_350654_350655.htm
11. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4817/349548/d_n_4817_349548_349790.htm
12. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4813/321728/d_n_4813_321728_321729.htm
13. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4814/326638/d_n_4814_326638_326639.htm
14. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4807/290758/d_n_4807_290758_290759.htm
15. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4817/350654/d_n_4817_350654_350655.htm
16. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4817/350274/d_n_4817_350274_350536.htm
17. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4817/350274/d_n_4817_350274_350536.htm
18. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4801/259426/d_n_4801_259426_259427.htm
19. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4817/349548/d_n_4817_349548_349790.htm
20. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4811/309515/d_n_4811_309515_309740.htm
21. ↑ http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4806/287179/d_n_4806_287179_287363.htm
22. ↑ Rassistische Vorfälle in der Schweiz, Eine Chronologie und eine Einschätzung: Bern, 26. Januar 2009. Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA), abgerufen am 8. Dezember 2010. 
23. ↑ 09.3765 – Interpellation: Folgekosten des Eindringens gebietsfremder Arten. Curia Vista - Geschäftsdatenbank, abgerufen am 8. Dezember 2010. 
24. ↑ Rassistische Vorfälle in der Schweiz, Eine Chronologie und eine Einschätzung: Delémont JU, 16. September 2009. Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA), abgerufen am 8. Dezember 2010. 
25. ↑ NZZ am Sonntag vom 27. Dezember 2009: «Nationalrat zieht diskriminierenden Vorstoss zurück»
26. ↑ Rassistische Vorfälle in der Schweiz, Eine Chronologie und eine Einschätzung: Orange/Frankreich, 17. Oktober 2009. Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA), abgerufen am 8. Dezember 2010. 
27. ↑ Rassistische Vorfälle in der Schweiz, Eine Chronologie und eine Einschätzung: Einschätzung des Rechtsextremismus in der Schweiz im Jahr 2009. Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA), abgerufen am 8. Dezember 2010. 
28. ↑ Hans Stutz: Es ist mir eine Ehre. Der jurassische SVP-Nationalrat trat vor kurzem an einem rechtsextremen Kongress in Frankreich auf. Baettig hat eine rechtsextreme Vergangenheit, an die er sich nicht erinnern will. Eine Spurensuche. WOZ, 10. Dezember 2009, abgerufen am 8. Dezember 2010. 
29. ↑ Philippe Favre/ann: SVP-Nationalrat bändelt mit Rechtsextremen an. 20minuten Online, 26. Oktober 2009, abgerufen am 8. Dezember 2010.