Dilek Kalayci

Dilek Kalayci, 2013
(c) Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
Kalayci 2021 im Abgeordnetenhaus während der COVID-19-Pandemie in Berlin

Dilek Kalayci (früher: Dilek Kolat, geb. Demirel, * 7. Februar 1967 in Kelkit, Türkei) ist eine deutsche Politikerin (SPD) türkischer Abstammung. Sie war Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und in den Jahren 2016 bis 2021 Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung.

Leben

Kalayci lebt seit ihrem dritten Lebensjahr in Berlin. Sie studierte Wirtschaftsmathematik an der Technischen Universität Berlin und schloss dieses Studium als Diplom-Wirtschaftsmathematikerin ab.[1] Anschließend war sie Mitarbeiterin der Deutschen Kreditbank in den Bereichen Controlling, Asset Management und Compliance. In erster Ehe war sie mit Kenan Kolat verheiratet und seit Mai 2019 ist sie mit dem Gewerkschaftssekretär Hivzi Kalayci verheiratet.[2]

Politik

Von 1995 bis 1999 war Kalayci Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Schöneberg und dort stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2001 wurde sie mit dem besten Erststimmenergebnis der SPD (39,6 %) in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt, wo sie Vorsitzende der AG Bezirke des Hauptausschusses war und Sprecherin der SPD im Untersuchungsausschuss Tempodrom.

Von 2004 bis 2018 war Kalayci Kreisvorsitzende der SPD Tempelhof-Schöneberg. Sie war Mitglied im Bundesparteirat der SPD und vertrat dort den Landesverband Berlin.[3]

Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin im September 2006 gewann sie mit 41,2 % der Stimmen in ihrem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg 3 nicht nur das Direktmandat, sondern erzielte erneut das beste Erststimmenergebnis für die SPD.

In der 16. Wahlperiode (2006–2011) wurde Dilek Kalayci zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses gewählt. Sie gehörte wieder dem Hauptausschuss an. Außerdem war sie Vorsitzende des Unterausschusses Vermögensverwaltung des Hauptausschusses sowie Schriftführerin des Unterausschusses Beteiligungsmanagement und -controlling des Hauptausschusses. 2011 war sie zudem finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 erzielte sie mit 33,7 Prozent erneut in ihrem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg 3 das Direktmandat.

Am 28. November 2011 wurde sie vom Regierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit als Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen des Landes Berlin bestimmt.[4] Am 30. November 2011 wurde Kalayci zur Senatorin ernannt und am 1. Dezember 2011 vereidigt (Senat Wowereit IV). Nach der Wahl Michael Müllers zum Regierenden Bürgermeister von Berlin am 11. Dezember 2014 wurde Kalayci als Bürgermeisterin von Berlin und damit Stellvertreterin des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller ernannt.[5]

Nach der Wahl 2016 wurde Kalayci am 8. Dezember 2016 Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. Zur Bürgermeisterin wurde sie nicht mehr ernannt, weil beide Bürgermeisterposten in der neuen Dreierkoalition den anderen Koalitionspartnern zustanden. Sie ist Mitglied des Aufsichtsrates von Vivantes sowie Vorsitzende des Kuratoriums der Kaiserin-Friedrich-Stiftung und Mitglied des Beirates der Berliner Sparkasse.

Kalayci gab am 6. August 2020 bekannt, dass sie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021 nicht wieder kandidieren werde und kein Senatorenamt anstrebe. Gründe nannte sie nicht.[6][7][8] Mit der Bildung des Senats Giffey endete ihre Tätigkeit als Senatorin am 21. Dezember 2021.

Anklage wegen Korruption

Im Dezember 2022 wurde ein Korruptionsverdacht gegen Kalayci bekannt. Seit Mitte November 2021 läuft ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorteilsannahme. Eine Kommunikationsagentur, die die Hochzeit von Kalayci kostenlos organisiert hatte, bekam den Auftrag für die Werbekampagne „Pflege Deine Zukunft“ der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung.[9] Im August 2024 wurde Anklage wegen Bestechlichkeit und gegen den Unternehmer wegen Bestechung erhoben.[10] Die damalige Senatorin soll hiernach im Frühjahr 2019 den Unternehmer mit der Organisation ihrer Hochzeitsfeier beauftragt haben, wobei vereinbart worden sei, dass Kalayci die Leistungen in Höhe von etwa 11.240 Euro nicht in Rechnung gestellt werden würden und im Gegenzug die Agentur von der Senatsverwaltung einen lukrativen Auftrag erhalten solle.[11] Kalayci bestreitet die Vorwürfe.[12]

Literatur

Commons: Dilek Kalayci – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

  1. Über mich - Dilek Kalayci. Abgerufen am 27. Juli 2020.
  2. Senatorin heißt jetzt Kalayci statt Kolat www.berliner-woche.de, 6. Mai 2019
  3. SPD Tempelhof-Schöneberg: Mitglieder des Parteirats – Stand: Oktober 2011 (Memento vom 20. April 2013 im Internet Archive)
  4. Berliner SPD vergibt ihre Senatoren-Posten RP Online, abgerufen am 29. November 2011
  5. Aufruf vom 20. November 2014 https://www.tagesspiegel.de/berlin/michael-mueller-hat-entschieden-das-sind-berlins-neue-senatoren/11011174.html
  6. Senatorin Kalayci zieht sich 2021 aus Landespolitik zurück. www.rbb, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 11. September 2020; abgerufen am 8. August 2020.
  7. Berlins Krisenmanagerin will nicht mehr ins Parlament und den Senat. Tagesspiegel, abgerufen am 8. August 2020.
  8. Dilek Kalayci will 2021 nicht mehr Senatorin sein. In: www.bz-berlin.de. B.Z., abgerufen am 8. August 2020.
  9. Korruptionsverdacht gegen SPD-Politikerin: Berlins Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Senatorin Kalayci. In: www.tagesspiegel.de. Tagesspiegel, 23. Dezember 2022, abgerufen am 24. Dezember 2022.
  10. tagesschau.de: Anklage gegen Berliner Ex-Gesundheitssenatorin Kalayci erhoben. Abgerufen am 18. August 2024.
  11. Anklage gegen frühere Senatorin, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 20. August 2024, S. 2
  12. Thomas Schmoll, Der Fall Kalayci holt die Berliner SPD ein, in: DIE WELT vom 20. August 2024, S. 4

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2021-12-21 Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin by Sandro Halank–061.jpg
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3. Sitzung der 19. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin: Wahl der Regierenden Bürgermeisterin
Dilek Kolat, HBS (2).jpg
Autor/Urheber: Stephan Röhl for Heinrich-Böll-Stiftung, Lizenz: CC BY-SA 2.0
Berliner Landespolitikerin Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen