Die Linke Brandenburg

Die Linke Brandenburg
VorsitzendeKatharina Slanina
Sebastian Walter
StellvertreterJulia Wiedemann
Christopher Neumann
Schatz­meisterMario Dannenberg
Geschäfts­führerStefan Wollenberg[1]
Gründungs­datum8. September 2007
(Vereinigung von PDS mit WASG)
Gründungs­ortBrandenburg an der Havel
HauptsitzAlleestraße 3
14469 Potsdam
Landtagsmandate
10/88
Mitglieder­zahl4.150 (Stand: Ende 2023)[2]
Websitewww.dielinke-brandenburg.de

Die Linke Brandenburg (DIE LINKE. Brandenburg) ist der Landesverband der Partei Die Linke in Brandenburg. Die Landesvorsitzenden sind Katharina Slanina und Sebastian Walter der ebenfalls der Fraktionsvorsitzende im Landtag Brandenburg ist.

Geschichte

Geschichte seit der Vereinigung

Der Landesverband Brandenburg der Partei Die Linke bildete sich im Zuge der bundesweiten Vereinigung von PDS und WASG im Jahr 2007. Am 8. September desselben Jahres vereinigten sich die Landesverbände beider Parteien auf dem Parteitag in Brandenburg an der Havel.

Durch die bisherige PDS-Fraktion im Landtag war die Partei schon vor der Landtagswahl 2009 im Landesparlament vertreten. Zu diesem Zeitpunkt war sie in Opposition zur rot-schwarzen Landesregierung Matthias Platzecks. Nach der zeitgleich zur Bundestagswahl stattfindenden Landtagswahl bildet sie von 2009 bis 2019 als Juniorpartnerin zusammen mit der SPD Brandenburg eine Koalition im Landtag und stellte die Landesregierung mit. Seit der Landtagswahl 2019 wird die Landesregierung von einer Keniakoalition gestellt, daher befindet sich die Partei nun in der Opposition.

Gliederungen und Zusammenschlüsse

Die Landespartei gliedert sich in 17 Kreisverbände, die jeweils den Landkreisen und kreisfreien Städten entsprechen, wobei in der kreisfreien Stadt Cottbus und im Landkreis Spree-Neiße ein gemeinsamer Kreisverband besteht.[3]

Das höchste beschlussfassende Gremium ist der Landesparteitag, der auf zwei Jahre gewählt wird. Er tritt laut Satzung mindestens einmal im Kalenderjahr zusammen. Er wählt auf zwei Jahre den Landesvorstand, der zwischen den Landesparteitagen die Partei leitet. Der Landesvorstand besteht aus einem oder zwei Vorsitzenden, einem oder mehreren Stellvertretern, einem Landesgeschäftsführer und einem Landesschatzmeister. Die Mitglieder des erweiterten Vorstands ergeben sich aus der Anzahl der Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands und darf die Gesamtzahl von 18 Mitgliedern nicht überschreiten. Außerdem gibt es einen Landesausschuss als Organ des Landesverbands mit Konsultativ-, Kontroll- und Initiativfunktion gegenüber dem Landesvorstand. Der Landesausschuss besteht aus insgesamt 38 Mitgliedern, die mehrheitlich aus den Kreisverbänden (30 Plätze), den landesweiten Zusammenschlüssen (4 Plätze) sowie dem Landesvorstand und dem Jugendverband (je 2 Plätze) entsendet werden.[4]

Die Linke Brandenburg hat mehrere innerparteiliche Zusammenschlüsse. Diese können von den Mitgliedern frei gebildet werden und sind keine offiziellen Gliederungen der Landespartei. Die Zusammenschlüsse arbeiten selbstständig zu bestimmten Themenbereichen, beziehungsweise sind im Fall der Kommunistischen Plattform eine politische Strömung. 2014 existieren folgende landesweite Zusammenschlüsse:[5]

  • LAG Antikapitalistische Linke
  • LAG basis.linke
  • LAG Betrieb & Gewerkschaft
  • LAG Bewegungslinke
  • LAG Netzwerk EL
  • Facharbeitsgemeinschaft Flucht und Migration
  • LAG Forum Demokratischer Sozialismus
  • LAG Geschichte
  • LAG Grundeinkommen
  • LAG Kommunistische Plattform
  • LAG Kommunalpolitik
  • LAG LINKE Frauen
  • LAG LINKE UnternehmerInnen
  • LAG Queer
  • LAG Rote Reporter
  • LAG Schule und Bildung
  • LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik
  • LAG Senior*innen
  • LAG SozialGesund
  • LAG Umwelt
  • LAG Zur Förderung einer Solidarischen Ökonomie
  • LAG Willkommenskultur

Außerdem existiert mit Linksjugend solid Brandenburg ein Landesverband des anerkannten parteinahen Jugendverbandes der Linken mit ca. 300 Mitgliedern.[3]

Bisherige Parteivorsitzende

(Bis 2007 für die PDS/Linkspartei PDS)

AmtszeitName
1990–1991Heinz Vietze
1991–1993Lothar Bisky
1993–1995Helmuth Markov
1995–1999Wolfgang Thiel
1999–2001Anita Tack
2001–2005Ralf Christoffers
2005–2012Thomas Nord
2012–2014Stefan Ludwig
2014–2018Christian Görke
2018–2020Diana Golze und Anja Mayer
2020–2022Anja Mayer und Katharina Slanina
Seit 2022Katharina Slanina und Sebastian Walter

Landtagsfraktion

(Bis 2007 für die Fraktionen der PDS-LL/PDS)

Bisherige Vorsitzende der Landtagsfraktion

AmtszeitName
1990–2004Lothar Bisky[6]
2004–2005Dagmar Enkelmann[7]
2005–2012Kerstin Kaiser
2012–2014Christian Görke
2014–2015Margitta Mächtig
2015–2019Ralf Christoffers
2019–2021Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter
Seit 2021Sebastian Walter

Bisherige Vizepräsidenten des Landtages

AmtszeitName
2004–2005Lothar Bisky[6]
2005–2009Gerlinde Stobrawa
2009–2014Gerrit Große

Abgeordnete im Landtag

Im 7. Landtag von Brandenburg ist die Linksfraktion mit insgesamt 10 Abgeordneten, davon 5 Frauen und 5 Männer (seit Oktober 2021 mit 6 Frauen und 4 Männer), vertreten.[8]

Fraktionsvorstand

  • Sebastian Walter, Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschaftspolitik, Energiepolitik, Digitalisierung und Arbeitsmarkt
  • Marlen Block, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Innen-, Rechts-, Justizpolitik
  • Andrea Johlige, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Kommunalpolitik, Migrations- und Integrationspolitik und antifaschistische Politik
  • Thomas Domres, Parlamentarischer Geschäftsführer, Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Klimaschutz, Medienpolitik[9]

Weitere Fraktionsmitglieder

  • Andreas Büttner, Sprecher für Sozialpolitik, Inklusionspolitik, Religionspolitik, Verbraucherschutz, Verkehrspolitik, Infrastruktur und den BER
  • Kathrin Dannenberg, Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Bildungs- und Sportpolitik, Minderheitenpolitik, Kinder- und Jugendpolitik
  • Bettina Fortunato, Sprecherin für Frauen, Familien-, Gleichstellungspolitik, Seniorenpolitik, Europa- und Entwicklungspolitik
  • Anke Schwarzenberg (seit Oktober 2021, für Christian Görke nachgerückt), Sprecherin für Strukturwandel Lausitz, ländliche Entwicklung, Regionalplanung und Raumordnung
  • Ronny Kretschmer, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik sowie Gesundheits- und Pflegepolitik
  • Isabelle Vandre, Sprecherin für Hochschul-, Wissenschafts- und Forschungspolitik und Kulturpolitik, Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Mietenpolitik

Ehemalige Fraktionsmitglieder

  • Christian Görke (bis Oktober 2021, seit dem Abgeordneter im Bundestag), ehemaliger Sprecher für Infrastruktur, Regionalplanung und Raumordnung, Stadtentwicklungs-, Bau- und Verkehrspolitik, Europa- und Entwicklungspolitik

Ergebnisse bei Landtagswahlen

Ergebnisse
Landtagswahlen
25%
20%
15%
10%
5%
0%
’90
’94
’99
’04
’09
’14
’19
Ergebnisse der Landtagswahlen1 [10]
JahrStimmenSitze
199013,4 %13
199418,7 %18
199923,3 %22
200428,0 %29
200927,2 %26
201418,6 %17
201910,7 %10

1) Bis 2004 als PDS

Literatur

  • Roland Schirmer: Die Linke in Brandenburg. In: Jakob Lempp (Hrsg.): Parteien in Brandenburg. be.bra wissenschaft verlag, Berlin 2008, ISBN 978-3-937233-48-2, S. 125–150.

Weblinks

Commons: Die Linke in Brandenburg – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

  1. Landesvorstand. Die Linke – Landesverband Brandenburg, abgerufen am 16. Oktober 2023.
  2. Parteien in Brandenburg | Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung. Abgerufen am 18. Januar 2024.
  3. a b Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes. (Memento vom 22. Februar 2014 im Internet Archive) (PDF; 120 kB). Bericht des Landesvorstandes auf der 1. Tagung des 4. Parteitages, abgerufen am 6. September 2020.
  4. Satzung DIE LINKE. Brandenburg. Abgerufen am 6. September 2020.
  5. Innerparteiliche Zusammenschlüsse. Abgerufen am 6. September 2020.
  6. a b Bisky, Lothar Prof. Dr. (Memento vom 22. Februar 2014 im Internet Archive). Abgerufen am 6. September 2020.
  7. Enkelmann, Dagmar Dr. (Memento vom 22. Februar 2014 im Internet Archive). Abgerufen am 6. September 2020.
  8. Fraktionsvorstand. (Memento vom 23. Februar 2014 im Internet Archive). Abgerufen am 6. September 2020.
  9. Abgeordnete. Abgerufen am 21. April 2022.
  10. Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg. Abgerufen am 6. September 2020.

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