Dennis Giemsch

Dennis Giemsch (* 1985 in Herdecke) ist ein deutscher Rechtsextremist und war von 2014 bis 2015 für die Kleinpartei Die Rechte Mitglied des Dortmunder Stadtrates^[1].

Rechtsextreme Organisationen

Giemsch gilt als einer der Köpfe der Autonomen Nationalisten in Dortmund und Nordrhein-Westfalen^[2] und war bis zum Zeitpunkt ihres Verbots Anführer der Vereinigung Nationaler Widerstand Dortmund. Nach dem Verbot des NWDO durch NRW-Innenminister Ralf Jäger am 23. August 2012^[3] organisierte sich der „harte Kern“ um Giemsch, Michael Brück und Siegfried Borchardt neu in einem am 15. September gegründeten Landesverband in der neuen Vereinigung Die Rechte, unter dem „Bundesvorsitzenden“ Christian Worch.^[4] Im Oktober 2012 wurden Giemsch und Brück als Beisitzer in den Bundesvorstand von Die Rechte gewählt.^[5]

Die Partei Die Rechte erreichte bei der Dortmunder Kommunalwahl 2014 rund 1,1 % Stimmenanteil und damit einen Ratssitz. Dieser wurde zunächst von "SS-Siggi" Siegfried Borchardt eingenommen, im Anschluss an dessen Rücktritt knapp zwei Monate nach Amtsantritt rückte Giemsch als Stadtratsmitglied nach.^[6] Dabei lehnt Giemsch die Demokratie offen ab und äußerte 2011: „Wir (Anm.:die AN) glauben nicht an die Demokratie“ und „unser Kreuz braucht keinen Stimmzettel“.^[2] Nachdem es am Wahlabend zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen war, als Giemsch und andere Rechtsextremisten versuchten, zur Wahlparty im Dortmunder Rathaus zu gelangen, erteilte der Rat Giemsch zunächst ein Hausverbot für Ratssitzungen und vier Bezirksversammlungen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erklärte dieses Verbot jedoch für unzulässig.^[7] Nach neun Monaten legte Giemsch sein Mandat nieder. Für ihn rückte der ebenfalls als Rechtsextremist bekannte Michael Brück nach.

Aktivitäten im Internet

Der Informatikstudent Giemsch betrieb für den NWDO den neonazistischen Online-Versand Resistore, der nach dessen Verbot von Michael Brück technisch übernommen und unter dem Namen Antisem Versand unter der Domain antisem.it weitergeführt wurde.^[8] Zudem betreibt Giemsch den Server/Bloghoster logr.org, auf dem er kostenlosen Webspace für Rechtsextremisten aus ganz Europa anbietet.^[2] Ende 2014 wurde bekannt, dass der ebenfalls von Giemsch betriebene Webdienst "0x300", der vor allem anonyme und geschützte E-Mail-Kommunikation bieten soll, nicht nur vielfach von Rechtsextremisten, sondern auch Akteuren des Terrornetzwerkes Islamischer Staat genutzt wird.^[9][10]

Einzelnachweise

1. ↑ Brück Nachfolger von Giemsch zeitblog
2. ↑ ^{a b c} Olaf Sundermeyer; Claudia Luzar; Dierk Borstel: Rechtsextreme Strukturen in Dortmund. Formationen und neuere Entwicklungen ein Update 2011. In: Stadt Dortmund (Hrsg.): Dortmunder Aktionsplan gegen Rechtsextremismus. Dortmund 2011. 
3. ↑ Rede von Innenminister Ralf Jäger anlässlich des Verbotes der Vereinigungen „Kameradschaft Aachener Land“, „Nationaler Widerstand Dortmund“ und „Kameradschaft Hamm“ am 23.08.2012 in Düsseldorf. (Nicht mehr online verfügbar.) Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen, 23. August 2013, archiviert vom Original am 19. September 2012; abgerufen am 21. November 2014.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.mik.nrw.de 
4. ↑ Tomas Sager: Braune Kader unter anderem Label. In: blick nach rechts. 21. Januar 2013, abgerufen am 23. Februar 2013. 
5. ↑ Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Abteilung Verfassungsschutz: Verfassungsschutzbericht Niedersachsen 2013. Hrsg.: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport (= Verfassungsschutzberichte). Hannover 2013, S. 97 f. 
6. ↑ War SS-Siggis Abgang aus dem Dortmunder Rat ein abgekartetes Spiel? Der Westen, 4. Juli 2012, abgerufen am 20. November 2014. 
7. ↑ Gericht kippt Hausverbot gegen Dortmunder Neonazi-Größe Giemsch. In: Endstation Rechts. 7. Januar 2014, abgerufen am 21. November 2014. 
8. ↑ Ministerium für Inneres und Kommunales NRW: Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2013. Pressefassung Mai 2014 (= Verfassungsschutzberichte). Düsseldorf 2014, S. 74. 
9. ↑ IS-Terroristen nutzen Technik von Dortmunder Neonazis. Der Westen, 20. November 2014, abgerufen am 20. November 2014. 
10. ↑ IS nutzt deutschen Neonazi-Internetdienst. Panaroma, ARD, 20. November 2014