Damian Boeselager

Damian Hieronymus Johannes Freiherr von Boeselager^[1] (* 8. März 1988 in Frankfurt am Main)^[2] ist ein deutscher Politiker (Volt Deutschland/Volt Europa). Bei der Europawahl 2019 gewann er für die Partei Volt Deutschland ein Mandat und ist seitdem Mitglied im neunten Europäischen Parlament. Vor seiner Tätigkeit im europäischen Parlament war er Unternehmensberater.

Werdegang

Boeselager wurde als jüngstes von vier Kindern des Bankiers Georg Freiherr von Boeselager und seiner Frau Huberta, geb. Thiel, in Frankfurt am Main geboren. Er entstammt der weitverzweigten Familie Boeselager. Der Großvater Philipp Freiherr von Boeselager war Widerstandskämpfer im Nationalsozialismus.^[3]

Das Abitur legte er am Aloisiuskolleg in Bonn-Bad Godesberg ab. Von 2008 bis 2011 studierte er an der Universität Bayreuth den Bachelorstudiengang Philosophy and Economics (Philosophie und Wirtschaft), von 2016 bis 2018 den Masterstudiengang Public Administration (Öffentliche Verwaltung) an der Columbia University in New York und der Hertie School of Governance in Berlin.

Im Jahr 2012 initiierte Boeselager mit Bernhard Clemm und Jan Stöckmann ein journalistisches Reiseprojekt, Euroskop, das ihn in 20 europäische Hauptstädte führte. Ziel des Projektes war es, mit jungen Menschen in Europa über die Zukunft des Kontinents zu diskutieren und daneben auch Journalisten, Wissenschaftler, Politiker und Aktivisten zu interviewen. Die drei veröffentlichten ihre Reiseberichte auf euroskop.org. Print-Artikel erschienen in The European^[4] und Die Zeit^[5].

Von 2013 bis 2016 war Boeselager für McKinsey & Company als Unternehmensberater tätig. In seiner Zeit bei der Beratungsgesellschaft hat er nach eigenen Angaben Behörden und eine Organisation für Waisenkinder beraten.^[6]

Politische Arbeit

2017 gründete Boeselager gemeinsam mit Andrea Venzon aus Italien und Colombe Cahen-Salvador aus Frankreich Volt Europa als „paneuropäische“, „pragmatische“ und „progressive“ Partei. Er war Vizepräsident von Volt Europa und war gemeinsam mit Marie-Isabell Heiss^[7] deutscher Spitzenkandidat für Volt bei der Europawahl 2019.^[8] Während des Europawahlkampfs ging Boeselager keiner Einkommenstätigkeit nach und wurde nach eigenen Angaben von seiner Familie finanziell unterstützt.^{[6][9][10][11]}

Bei der Europawahl gewann Volt Deutschland mit 0,7 Prozent der Stimmen eines der 96 deutschen Mandate und zog damit als einziger nationaler Verband der paneuropäischen Partei ins Parlament ein. In einer internen Abstimmung konnten Volt-Mitglieder entscheiden, welcher Fraktion Boeselager beitreten sollte. Zur Auswahl standen die Optionen ALDE (heute Renew Europe), Die Grünen/EFA oder fraktionslos zu bleiben. Die Volt-Mitglieder in ganz Europa entschieden, dass Boeselager der Fraktion Die Grünen/EFA beitreten solle. Boeselager folgte dem Votum und vertritt die Fraktion im parlamentarischen Ausschuss für konstitutionelle Fragen. Des Weiteren ist er stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss, im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres.^[12] Er ist Berichterstatter des Parlaments für den Haushalt der Europäischen Union für 2022.^[13]

Bei der Aufstellungsversammlung in Erfurt am 16. September wurde Boeselager als Spitzenkandidat für die Europawahl 2024 wiedergewählt. Zum Spitzenquartett zur Europawahl gehören ebenfalls Nela Riehl, Kai Tegethoff und Rebekka Müller.^[14]

Politische Positionen

Wahlrechtsreform

Boeselager setzt sich für die Einführung transnationaler Listen bei der Wahl des Europaparlaments ein, sodass mit einer Zweitstimme europäische Parteien mit einem gemeinsamen Programm gewählt werden können, wodurch die Wahlen europäisiert werden sollen. Daneben soll das Wahlrecht ab 16 für Europawahlen eingeführt werden.^[15] Außerdem fordert er die Erleichterung der Wahlteilnahme für EU-Bürger außerhalb ihres Heimatlandes bei Kommunal- und Europawahlen und Abschaffung einer Ausnahmeregelung, die es EU-Staaten erlaubt, das Wahlrecht von EU-Bürgern anderer Staaten einzuschränken, wenn diese mehr als 20 % aller im Staatsgebiet ansässigen EU-Bürger ausmachen sowie die Möglichkeit, Spitzenpositionen in Kommunalverwaltungen für eigene Staatsangehörige zu reservieren.^[16][17]

Als Vertreter der grünen Fraktion verhandelte Boeselager die EU-Wahlrechtsreform und brachte die Gesetzgebung durch das Parlament.^[15] Dabei begrüßte er die Einführung transnationaler Listen, kritisierte jedoch die Einführung einer 3,5 %-Sperrklausel bei Europawahlen als antidemokratisch. Derzeit liegt der Gesetzesvorschlag beim EU-Rat.^[15][18][19]

Digitale Währung

Boeselager ist ein Befürworter digitaler Zahlungsmethoden. Seiner meiner Meinung nach könnte hier der Europäischen Zentralbank eine besondere Funktion zu kommen, in dem dort von jedem Bürger und jeder Bürgerin quasi ein „digitaler Euroschein liegt, den [man] übertragen könnte“. Tatsächlich könnten hierdurch viele Transaktionskosten entfallen. Allerdings könne dies dem rezenten nationalen Bankensystem schaden.^[20]

Gesundheitspolitik

Boeselager kritisierte während der Corona-Pandemie häufig das nationale Vorgehen sowie die teilweise unterschiedlichen Wege der Mitgliedstaaten. Seiner Meinung nach hätte man mit einem europäischen Informationsaustausch viel besser reagieren können und Menschenleben retten können. Zudem stellt er fest, dass die Pandemie vor allem eine Gesundheitskrise gewesen sei. Künftig sollte bei Gesundheitskrisen besser supranational zusammengearbeitet werden.^[21]

Für künftige Pandemien könnte auch das Ausbilden und Anwerben guter Fachkräfte aus dem medizinischen Bereich hilfreich sein. Generell sollten nach Meinung Boeselagers auch die Arbeitsbedingungen in der medizinischen Branche verbessert werden.^[22]

Migration und Fachkräftemangel

Boeselager setzte sich dafür ein, dass Migranten entsprechend ihrer fachlichen Kompetenzen besser verteilt oder gezielt angeworben werden. So könnte der europaweite Fachkräftemangel in vielen technischen und medizinischen Berufen bekämpft werden. Wenn wir hier nicht zeitnah handelten, könnte es seiner Meinung nach finanzielle Einbußen und Nachteile hinsichtlich des technologischen Fortschritts geben, weil bis zu 50 Millionen Fachkräfte über die nächsten 30 Jahre verloren gehen. Er will sich zudem dafür einsetzen, dass Menschen das Recht auf freizügige Bewegung innerhalb der EU bekommen, sobald sie mindestens drei Jahre dort leben. In europaweiten Regelungen für Migranten sieht Boeselager Vorteile für die Binnenmigration in Europa, da so ein europaweiter Arbeitsmarkt geschaffen werden könne. „Für Migranten ist die europäische Freizügigkeit [noch] eine Illusion“, so Boeselager.^[22]

Asyl

Boeselager verurteilt das Sterben an den europäischen Außengrenzen. Er vertritt ein gemeinsames europäisches Asylsystem.^[23]

Wirtschaft und Energiewende

Boeselager ist Sprecher seiner Fraktion für den europäischen Corona-Aufbauplan. Er war Verhandler der Aufbau- und Resilienzfazilität in 2020 (EUR 672,5 Mrd.) und des Förderprogramms RePowerEU. Boeselagersetzte sich bei diesen Programmen gegen Greenwashing ein.^[24][25] Er unterstützt den European Green Deal.^[26]

Ukraine

Boeselager unterstützt die Ukraine und verhandelt die EU-Fördergelder für den ukrainischen Wiederaufbau.^[27][28]

Umgang mit Daten, Datenschutz

Boeselager möchte sich dafür einsetzen, dass gesammelte Daten durch digitale Geräte nicht nur den herstellenden Unternehmen, sondern auch den Endnutzern zur Verfügung stehen. Zudem plädiert er dafür, nicht-personenbezogene Daten auch als Information zur Verbesserung der Produkte zu nutzen und auf Datenmarktplätzen zur Verfügung zu stellen. Insbesondere hinsichtlich der Verbesserung von beispielsweise Windrädern könnte dies sinnvoll sein. Darauf aufbauend wurde der Data Act der EU ausgearbeitet.^[29]

Transparenz

Boeselager fordert mehr Transparenz in der Politik. Es sollte klar sichtbar sein, ob und wie viel zusätzliche Gelder Abgeordnete erhalten und wofür sie öffentliche Gelder ausgeben. Er forder daher auch eine EU-weite Transparenz von Lobby-Tätigkeiten.^[30]

Europäischer Föderalismus

Boeselager fordert einen Europäischen Föderalismus. Es sollte klar geregelt sein, welche Maßnahmen und Gesetze, auf welcher Ebene geregelt werden. Zudem kritisiert er das Fehlen einer mit dem Bundesrat vergleichbaren Einrichtung auf Europaebene sowie das fehlende Initiativrecht des Europäischen Parlaments. Zudem sollte es eine durch das Volk wählbare Regierung geben.^[30]

Zudem wünscht er sich, dass wir in Europa bzw. der EU wieder stärker zusammenwachsen. Große Herausforderungen unserer Zeit können wir nur gemeinsam lösen.^[30] In diesem Sinne steht er voll hinter den Werten von Volt.

Auszeichnungen

• 2020: Hertie School’s Alumni Achievement Award^[31]

Weblinks

Commons: Damian Boeselager – Sammlung von Bildern

• Website von Damian Boeselager

• Damian Boeselager auf abgeordnetenwatch.de
• Damian Boeselager in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
• Selbstvorstellung von Damian Boeselager auf YouTube
• Damian Boeselager auf der Website von Volt Europa

Einzelnachweise