Christoph Grabenwarter

(c) VfGH/Katharina Fröschl-Roßboth, CC BY-SA 3.0 at

Christoph Grabenwarter (* 4. August 1966 in Bruck an der Mur) ist ein österreichischer Rechtswissenschaftler, Universitätsprofessor und Verfassungsrichter. Seit dem 19. Februar 2020 leitet er als Präsident den österreichischen Verfassungsgerichtshof. Zuvor war er ab 2018 Vizepräsident und ab 2005 Mitglied des Gerichtshofs.

Ausbildung und Werdegang

Nach Bestehen der Reifeprüfung an der Höheren Internatsschule des Bundes Graz-Liebenau 1984 studierte Grabenwarter Rechts- sowie Handelswissenschaft an der Universität Wien und schloss die Studien 1988 als Mag. iur. beziehungsweise 1989 als Mag. rer. soc. oec. ab. Im Anschluss promovierte er in beiden Wissenschaften: 1991 zum Dr. iur. und 1994 zum Dr. rer. soc. oec. Von 1988 bis 1997 war er an der Universität zudem als Universitätsassistent tätig. 1997 folgte ebendort seine Habilitation mit der venia legendi für Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und Rechtsvergleichung im Öffentlichen Recht.

Von 1997 bis 1999 war Grabenwarter dann zunächst als Gastprofessor an der Universität Linz tätig, bevor er 1999 Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bonn wurde. 2002 folgte er einem Ruf auf den Lehrstuhl für Vergleichendes und Europäisches Öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Graz. 2006 wechselte er als Universitätsprofessor für Öffentliches Recht an das Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der Wirtschaftsuniversität Wien. Seit 2008 ist er an der Wirtschaftsuniversität Wien Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht und Völkerrecht am Institut für Europarecht und Internationales Recht sowie dessen stellvertretender Institutsvorstand.

Seit 2005 ist Christoph Grabenwarter Richter am österreichischen Verfassungsgerichtshof. Am 23. Februar 2018 wurde Christoph Grabenwarter auf Vorschlag der Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofs angelobt.^[1] Nachdem die damalige VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein am 2. Juni 2019 von Bundespräsident Van der Bellen als Übergangs-Bundeskanzlerin vorgeschlagen worden war und daraufhin ihr Amt am Verfassungsgerichtshof zurücklegte, übernahm Christoph Grabenwarter gemäß § 3 Abs. 4 iVm Abs. 2 VfGG als ihr Stellvertreter interimistisch die Führung des VfGH.^[2] Am 12. Februar 2020 beschloss die Bundesregierung schließlich, dem Bundespräsidenten Christoph Grabenwarter als Präsident des Verfassungsgerichtshofs vorzuschlagen.^[3][4] Er wurde am 19. Februar 2020 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs ernannt und angelobt.^[5][6] Im Jänner 2022 wurde bekannt, dass sowohl seiner Bestellung zum Vizepräsidenten als auch seinem Aufstieg zum Präsidenten des VfGH Sideletter der türkisblauen bzw. der türkisgrünen Koalition vorangingen, in denen seine Nominierung jeweils der ÖVP zugeschrieben wurde.^[7] Schon zuvor wurde er wiederholt mit der ÖVP in Verbindung gebracht^[8][9], er selbst lehnt jedoch die Bezeichnung „ÖVP-nah“ ab.^[10]

Daneben ist Christoph Grabenwarter seit 2014 Mitglied des Beratenden Expertenausschusses für die Kandidaten zur Wahl der Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (seit Jänner 2018 als dessen stellvertretender Vorsitzender) sowie seit 2006 österreichisches Mitglied (2015 bis 2017 Vizepräsident) der Venedig-Kommission des Europarates. Im akademischen Jahr 2018/19 war Christoph Grabenwarter Fellow am Wissenschaftskolleg zu Berlin, wo er sich als Forscher mit dem zentralen Arbeitsvorhaben „Funktionsbedingungen der Verfassungsgerichtsbarkeit“ beschäftigte.^[11]

Privatleben

Christoph Grabenwarter ist mit einer Notarin verheiratet und Vater von zwei Töchtern. Seine Freizeit verbringt er häufig in den Bergen.^[6][12]

Werk (Auswahl)

• Verfahrensgarantien in der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Eine Studie zu Artikel 6 EMRK auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Untersuchung der Verwaltungsgerichtsbarkeit Frankreichs, Deutschlands und Österreichs, Wien 1997, zugl. Habil.-Schrift, Univ. Wien 1996/97, ISBN 3-211-83066-9.
• Europäische Menschenrechtskonvention, 4. Aufl., München/Basel/Wien 2009, ISBN 978-3-214-16419-5.
• mit Otto Depenheuer als Herausgeber:
  • Verfassungstheorie, Mohr Siebeck, Tübingen 2010, ISBN 978-3-16-150631-4.
  • Der Staat in der Flüchtlingskrise. Zwischen gutem Willen und geltendem Recht. Schöningh, Paderborn 2016, ISBN 978-3-506-78536-7.

Weblinks

Commons: Christoph Grabenwarter – Sammlung von Bildern

• Vorstellung von Christoph Grabenwarter im Webauftritt des Verfassungsgerichtshofs.
• Literatur von und über Christoph Grabenwarter im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Website beim Institut für Europarecht und Internationales Recht. Wirtschaftsuniversität Wien, abgerufen am 1. Februar 2016. 

Einzelnachweise

1. ↑ Bierlein wird VfGH-Präsidentin, Brandstetter rückt nach. In: diePresse.com. 21. Februar 2018, abgerufen am 21. Februar 2018. 
2. ↑ Benedikt Kommenda: Grabenwarter übernimmt interimistisch den VfGH. In: DiePresse.com. 30. Mai 2019, abgerufen am 30. Mai 2019. 
3. ↑ Grabenwarter ist der elfte Präsident des 100-jährigen VfGH. In: Wiener Zeitung. 12. Februar 2020, abgerufen am 12. Februar 2020. 
4. ↑ Benedikt Kommenda: Christoph Grabenwarter wird neuer VfGH-Präsident. In: DiePresse.com. 12. Februar 2020, abgerufen am 12. Februar 2020. 
5. ↑ Grabenwarter wird als VfGH-Präsident angelobt. In: ORF.at. 19. Februar 2020, abgerufen am 19. Februar 2020. 
6. ↑ ^{a b} Grabenwarter als neuer Präsident des Verfassungsgerichtshofs angelobt. In: derStandard.at. 19. Februar 2020, abgerufen am 17. November 2020. 
7. ↑ Geheimpapiere zeigen, wie sich ÖVP-Koalitionen Posten aufteilten. Abgerufen am 1. Januar 2023 (österreichisches Deutsch). 
8. ↑ Personalplanspiele im VfGH. Abgerufen am 1. Januar 2023 (österreichisches Deutsch). 
9. ↑ Künftig neun der 14 Verfassungsrichter auf ÖVP- oder FPÖ-Ticket. 21. Februar 2018, abgerufen am 1. Januar 2023. 
10. ↑ Grabenwarter drängt auf Grundrechtskatalog. Abgerufen am 1. Januar 2023 (österreichisches Deutsch). 
11. ↑ Christoph Grabenwarter, Dr. iur. Dr. rer. soc. oec. In: Website des Wissenschaftskollegs zu Berlin. 2018, abgerufen am 17. November 2020. 
12. ↑ Porträt | Der logische Präsident Christoph Grabenwarter. In: Kleine Zeitung. 12. Februar 2020, abgerufen am 12. Februar 2020.