Chef der Staatskanzlei

Chef der Staatskanzlei ist die Funktionsbezeichnung für den Amtschef der Staatskanzlei eines deutschen Landes. In den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg lautet die Funktionsbezeichnung Chef der Senatskanzlei. In beiden Fällen wird die Abkürzung „CdS“ verwendet.

Amtsinhaber und -bezeichnungen

Chefs von Staats- oder Senatskanzleien können unterschiedliche Ämter bekleiden. Sie sind entweder Staatssekretäre bzw. Staatsräte oder Landesminister (Minister, Staatsminister, Senatoren).

Amtierende Chefs der Staatskanzleien bzw. Senatskanzleien (Stand: 1. Februar 2025)
LandAmtliche Bezeichnung der RegierungszentraleAmts- und Funktionsbezeichnung des CdSAmtsinhaberAmtsantritt
Baden-WürttembergStaatsministerium Baden-WürttembergStaatsminister und Chef der StaatskanzleiJörg Krauss1. Februar 2025
Bayern 1Bayerische StaatskanzleiLeiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und MedienFlorian Herrmann21. März 2018
Staatsrätin, Amtschefin der Staatskanzlei und Bevollmächtigte des Freistaates Bayern beim BundKarolina Gernbauer1. März 2010
BerlinDer Regierende Bürgermeister – SenatskanzleiStaatssekretär und Chef der SenatskanzleiFlorian Graf28. April 2023
BrandenburgStaatskanzlei des Landes BrandenburgMinisterin und Chefin der StaatskanzleiKathrin Schneider20. November 2019
BremenSenatskanzlei BremenStaatsrat und Chef der SenatskanzleiThomas Ehmke15. August 2019
HamburgFreie und Hansestadt Hamburg – SenatskanzleiStaatsrat und Chef der Senatskanzlei und des PersonalamtesJan Pörksen1. Oktober 2018
HessenHessische StaatskanzleiStaatssekretär und Chef der StaatskanzleiBenedikt Kuhn18. Januar 2024
Mecklenburg-VorpommernStaatskanzlei des Landes Mecklenburg-VorpommernStaatssekretär und Chef der StaatskanzleiPatrick Dahlemann15. November 2021
NiedersachsenNiedersächsische StaatskanzleiStaatssekretär und Chef der StaatskanzleiJörg Mielke19. Februar 2013
Nordrhein-WestfalenStaatskanzlei des Landes Nordrhein-WestfalenChef der Staatskanzlei und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie MedienNathanael Liminski30. Juni 2017
Rheinland-PfalzStaatskanzlei Rheinland-PfalzStaatssekretär und Chef der StaatskanzleiFedor Ruhose10. Juli 2024
SaarlandStaatskanzlei des SaarlandesStaatssekretär, Chef der Staatskanzlei und Bevollmächtigter des Saarlandes bei der Europäischen UnionDavid Lindemann26. April 2022
SachsenSächsische StaatskanzleiChef der Staatskanzlei und Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten als Mitglied der StaatsregierungAndreas Handschuh19. Dezember 2024
Sachsen-AnhaltStaatskanzlei und Ministerium für KulturChef der Staatskanzlei und Minister für KulturRainer Robra17. Mai 2002
Schleswig-HolsteinDer Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein – StaatskanzleiMinister und Chef der StaatskanzleiDirk Schrödter28. Juni 2017
ThüringenThüringer StaatskanzleiMinister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Ehrenamt und Sport und Chef der StaatskanzleiStefan Gruhner13. Dezember 2024
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Die Position des (politischen) Leiters der Staatskanzlei wurde in Bayern meistens von einem Staatsminister wahrgenommen. Zusätzlich gibt es oberhalb der Abteilungsleiterebene den (administrativen) Amtschef der Staatskanzlei im Amt eines Staatsrats.

Aufgaben des CdS

Der CdS ist einer der wichtigsten – oft sogar der wichtigste – Mitarbeiter des Ministerpräsidenten. Er gehört zum „strategischen Zentrum“ des informellen Netzwerks, das dem Regierungschef als Frühwarnsystem und Beeinflussungsinstrument dient[1] und führt den Vorsitz bei den Besprechungen der beamteten Staatssekretäre zur Vorbereitung der Sitzungen des Landeskabinetts.

Die Aufgaben eines CdS entsprechen in vieler Hinsicht denen eines Chefs des Bundeskanzleramtes:

  • Stabsfunktionen für den Regierungschef bzw. die Regierungschefin (vor allem politische Planung und Öffentlichkeitsarbeit),
  • Geschäftsstellenfunktion für die Regierung als Ganzes (vor allem Kabinetts- und Landtagsangelegenheiten),
  • Ressortkoordinierung.

Falls keine eigenen Minister oder Staatssekretäre für Bundes- und Europaangelegenheiten bestellt worden sind, nehmen die CdS oft auch diese Aufgabenbereiche wahr, was sich meistens in der Amtsbezeichnung widerspiegelt.

CdS-Besprechungen

Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien treffen sich viermal jährlich zu Konferenzen („CdS-Besprechungen“), auf denen die Konferenzen der Länder-Regierungschefs vorbereitet werden. Zwei dieser CdS-Konferenzen finden unter Leitung des Chefs des Bundeskanzleramtes statt; sie dienen der Vorbereitung der zweimal jährlich stattfindenden Zusammenkünfte der Länder-Regierungschefs mit dem Bundeskanzler.

Einzelnachweise

  1. ↑ Karl-Rudolf Korte, Martin Florack, Timo Grunden: Regieren in Nordrhein-Westfalen. Strukturen, Stile und Entscheidungen 1990 bis 2006. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14301-8, S. 120f.