Bundesregierung Schallenberg

Bundesregierung Schallenberg
34. Bundesregierung der Zweiten Republik Österreich
BundeskanzlerAlexander Schallenberg
Wahl2019
Legislaturperiode27.
Ernannt durchBundespräsident Alexander Van der Bellen
Bildung11. Oktober 2021
Ende6. Dezember 2021
Dauer56 Tage
VorgängerBundesregierung Kurz II
NachfolgerBundesregierung Nehammer
Zusammensetzung
Partei(en)ÖVP und Grüne
Minister14
Repräsentation
Nationalrat
97/183
Bundesrat
31/61

Die Bundesregierung Schallenberg war die vom 11. Oktober 2021 bis zum 6. Dezember 2021 amtierende Bundesregierung der Zweiten Republik Österreich. Sie wurde abgelöst von der Bundesregierung Nehammer.

Geschichte

Nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz am 9. Oktober 2021 wegen der ÖVP-Korruptionsaffäre zurückgetreten war, schlug die ÖVP dem Koalitionspartner Die Grünen den bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg als neuen Bundeskanzler für eine Fortsetzung der türkis-grünen Koalition vor. Schallenberg gilt als Kurz’ loyaler Gefolgsmann.[1]

Angelobung von Bundeskanzler Schallenberg und Außenminister Linhart am 11. Oktober 2021

Nach Gesprächen zwischen Schallenberg und dem Vizekanzler Werner Kogler sowie dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen wurden am 11. Oktober 2021 Alexander Schallenberg als Bundeskanzler[2] und der Diplomat Michael Linhart als neuer Außenminister angelobt.[3] Die übrigen Regierungsmitglieder der Bundesregierung Kurz II blieben in ihren Ämtern. Das Regierungsprogramm wurde unverändert übernommen.

Am 2. Dezember 2021 kam es zu weiteren Veränderungen in der Führung der Volkspartei. Gegen 18 Uhr stellte Schallenberg daraufhin sein Amt als Bundeskanzler zur Verfügung. Er sei „der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs – rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten.“[4] Zwei Stunden später kündigte Finanzminister Blümel seinen Rücktritt per Video an.[5]

Die Volkspartei stellte am Folgetag die Weichen für eine geordnete interne Übergabe, der bisherige Innenminister Karl Nehammer wurde zum designierten Parteiobmann. Der Bundesparteivorstand schlug dem Bundespräsidenten vor, Nehammer auch zum Kanzler zu ernennen. Bildungsminister Faßmann bot Nehammer sein Amt zur freien Verfügung an, um Landesorganisationen der Volkspartei zufrieden zu stellen.[6] Die Angelobung der Nachfolgeregierung fand am 6. Dezember statt.

Liste der Regierungsmitglieder

Bundesregierung Schallenberg – von 11. Oktober bis 6. Dezember 2021
AmtFotoNameParteiStaatssekretär/in,
beigegeben zur
Unterstützung für
FotoPartei
Bundeskanzler
Alexander SchallenbergÖVP

Vizekanzler und Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport
Werner KoglerGrüneAndrea Mayer,
Kunst und Kultur
SPÖ (Mitgliedschaft ruhend gestellt, von den Grünen nominiert)
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Michael LinhartÖVP[7]
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Wolfgang MücksteinGrüne
Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Heinz Faßmannparteilos (von der ÖVP nominiert)
Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Margarete SchramböckÖVP
Bundesminister für Finanzen
Gernot BlümelÖVP
Bundesminister für Inneres
Karl NehammerÖVP
Bundesministerin für Landesverteidigung
Klaudia TannerÖVP
Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Elisabeth KöstingerÖVP
Bundesministerin für Justiz
Alma ZadićGrüne
Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Leonore GewesslerGrüneMagnus Brunner,
Umweltressort
ÖVP
Bundesminister für Arbeit
Martin Kocherparteilos (von der ÖVP nominiert)
Kanzleramtsministerin (Frauen, Familie, Jugend und Integration)
Susanne RaabÖVP
Kanzleramtsministerin (EU und Verfassung)
Karoline EdtstadlerÖVP
Commons: Bundesregierung Schallenberg – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Stephan Löwenstein: Wer ist der Nachfolger von Kurz? In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 10. Oktober 2021, abgerufen am 27. Oktober 2021.
  2. AVISO: Morgen, 13:00 Uhr: Ernennung und Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen Presseaussendung der Österreichischen Präsidentschaftskanzlei vom 10. Oktober 2021
  3. ORF: Angelobung soll Regierungskrise beenden
  4. 02 12 2021 Um 17:49: Bundeskanzler Schallenberg stellt sein Amt zur Verfügung. 2. Dezember 2021, abgerufen am 3. Dezember 2021.
  5. ORF at/Agenturen red: Auch Finanzminister Blümel tritt zurück. 2. Dezember 2021, abgerufen am 3. Dezember 2021.
  6. ORF at/Agenturen red: Neues Regierungsteam: ÖVP macht Nehammer zum Kanzler. 3. Dezember 2021, abgerufen am 3. Dezember 2021.
  7. Birgit Entner-Gerhold, Maximilian Werner: Der Außenminister als Altach-Fan und Mannschaftskapitän. In: Vorarlberger Nachrichten (VN.at). 18. Oktober 2021, abgerufen am 18. Oktober 2021.

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Wappen der Republik Österreich: Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist:

Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone […]. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“

Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt.
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Am 18.10.2021 nahm Außenminister Michael Linhart beim RAB in Luxemburg teil.

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Am 12.03.2021 empfing Außenminister Alexander Schallenberg seine spanische Amtskollegin Arancha González Laya in Wien.

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Am 11.10.2021 wurde Außenminister Michael Linhart vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in der Hofburg angelobt.

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Das BMKÖS unterstützt die Aktion "positiv arbeiten" für "Respekt und Selbstverständlichkeit" für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben. Vizekanzler Kogler: "Heutzutage ist die Diagnose HIV kein Todesurteil mehr. Dennoch haben Menschen, die mit der Diagnose leben, mit Vorurteilen und gesellschaftlicher Ausgrenzung zu kämpfen - etwa am Arbeitsplatz. Meine Solidarität gilt allen Betroffenen - ihnen möchte ich am Welt-AIDS-Tag klar sagen: "Wir stehen hinter euch".

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