Bundesregierung Schallenberg
Bundesregierung Schallenberg | |
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34. Bundesregierung der Zweiten Republik Österreich | |
Bundeskanzler | Alexander Schallenberg |
Wahl | 2019 |
Legislaturperiode | 27. |
Ernannt durch | Bundespräsident Alexander Van der Bellen |
Bildung | 11. Oktober 2021 |
Ende | 6. Dezember 2021 |
Dauer | 56 Tage |
Vorgänger | Bundesregierung Kurz II |
Nachfolger | Bundesregierung Nehammer |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | ÖVP und Grüne |
Minister | 14 |
Repräsentation | |
Nationalrat | 97/183 |
Bundesrat | 31/61 |
Die Bundesregierung Schallenberg war die vom 11. Oktober 2021 bis zum 6. Dezember 2021 amtierende Bundesregierung der Zweiten Republik Österreich. Sie wurde abgelöst von der Bundesregierung Nehammer.
Geschichte
Nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz am 9. Oktober 2021 wegen der ÖVP-Korruptionsaffäre zurückgetreten war, schlug die ÖVP dem Koalitionspartner Die Grünen den bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg als neuen Bundeskanzler für eine Fortsetzung der türkis-grünen Koalition vor. Schallenberg gilt als Kurz’ loyaler Gefolgsmann.[1]
Nach Gesprächen zwischen Schallenberg und dem Vizekanzler Werner Kogler sowie dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen wurden am 11. Oktober 2021 Alexander Schallenberg als Bundeskanzler[2] und der Diplomat Michael Linhart als neuer Außenminister angelobt.[3] Die übrigen Regierungsmitglieder der Bundesregierung Kurz II blieben in ihren Ämtern. Das Regierungsprogramm wurde unverändert übernommen.
Am 2. Dezember 2021 kam es zu weiteren Veränderungen in der Führung der Volkspartei. Gegen 18 Uhr stellte Schallenberg daraufhin sein Amt als Bundeskanzler zur Verfügung. Er sei „der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs – rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten.“[4] Zwei Stunden später kündigte Finanzminister Blümel seinen Rücktritt per Video an.[5]
Die Volkspartei stellte am Folgetag die Weichen für eine geordnete interne Übergabe, der bisherige Innenminister Karl Nehammer wurde zum designierten Parteiobmann. Der Bundesparteivorstand schlug dem Bundespräsidenten vor, Nehammer auch zum Kanzler zu ernennen. Bildungsminister Faßmann bot Nehammer sein Amt zur freien Verfügung an, um Landesorganisationen der Volkspartei zufrieden zu stellen.[6] Die Angelobung der Nachfolgeregierung fand am 6. Dezember statt.
Liste der Regierungsmitglieder
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Stephan Löwenstein: Wer ist der Nachfolger von Kurz? In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 10. Oktober 2021, abgerufen am 27. Oktober 2021.
- ↑ AVISO: Morgen, 13:00 Uhr: Ernennung und Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen Presseaussendung der Österreichischen Präsidentschaftskanzlei vom 10. Oktober 2021
- ↑ ORF: Angelobung soll Regierungskrise beenden
- ↑ 02 12 2021 Um 17:49: Bundeskanzler Schallenberg stellt sein Amt zur Verfügung. 2. Dezember 2021, abgerufen am 3. Dezember 2021.
- ↑ ORF at/Agenturen red: Auch Finanzminister Blümel tritt zurück. 2. Dezember 2021, abgerufen am 3. Dezember 2021.
- ↑ ORF at/Agenturen red: Neues Regierungsteam: ÖVP macht Nehammer zum Kanzler. 3. Dezember 2021, abgerufen am 3. Dezember 2021.
- ↑ Birgit Entner-Gerhold, Maximilian Werner: Der Außenminister als Altach-Fan und Mannschaftskapitän. In: Vorarlberger Nachrichten (VN.at). 18. Oktober 2021, abgerufen am 18. Oktober 2021.
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Wappen der Republik Österreich: Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist:
Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone […]. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“
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Am 18.10.2021 nahm Außenminister Michael Linhart beim RAB in Luxemburg teil.
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Portraitfoto Andrea Mayer, österreichische Staatssekretärin für Kunst und Kultur 2020
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Am 12.03.2021 empfing Außenminister Alexander Schallenberg seine spanische Amtskollegin Arancha González Laya in Wien.
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Am 11.10.2021 wurde Außenminister Michael Linhart vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in der Hofburg angelobt.
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Das BMKÖS unterstützt die Aktion "positiv arbeiten" für "Respekt und Selbstverständlichkeit" für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben. Vizekanzler Kogler: "Heutzutage ist die Diagnose HIV kein Todesurteil mehr. Dennoch haben Menschen, die mit der Diagnose leben, mit Vorurteilen und gesellschaftlicher Ausgrenzung zu kämpfen - etwa am Arbeitsplatz. Meine Solidarität gilt allen Betroffenen - ihnen möchte ich am Welt-AIDS-Tag klar sagen: "Wir stehen hinter euch".
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Dr. Margarete Schramböck, General Manager Dimension