Bundesregierung Nehammer
Bundesregierung Nehammer | |
---|---|
35. Bundesregierung der Zweiten Republik Österreich | |
Bundeskanzler | Karl Nehammer |
Wahl | 2019 |
Legislaturperiode | 27. (XXVII.) |
Ernannt durch | Bundespräsident Alexander Van der Bellen |
Bildung | 6. Dezember 2021 |
Dauer | 1 Jahr und 271 Tage |
Vorgänger | Bundesregierung Schallenberg |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | ÖVP und Grüne |
Minister | 14 |
Staatssekretäre | 4 |
Repräsentation | |
Nationalrat | 97/183 |
Bundesrat | 31/61 |
Die Bundesregierung Nehammer ist die seit dem 6. Dezember 2021 amtierende Bundesregierung der Republik Österreich.
Geschichte
Nach dem Rücktritt von Alexander Schallenberg als Bundeskanzler am 2. Dezember 2021 wurde eine Neubildung notwendig. Sein Nachfolger als Bundeskanzler wurde der geschäftsführende ÖVP-Parteiobmann und bisherige Innenminister, Karl Nehammer. Wie die vorhergehenden Regierungen seit der Nationalratswahl 2019 besteht sie aus der Österreichischen Volkspartei und den Grünen.
Das grüne Regierungsteam blieb das gleiche wie in der Bundesregierung Schallenberg; bei der ÖVP gab es – zusätzlich zum Regierungschef – personelle Veränderungen.[1] Schallenberg wechselte zurück ins Außenministerium und ersetzte damit Michael Linhart. Nehammers Nachfolger als Innenminister wurde der niederösterreichische Landtagsabgeordnete Gerhard Karner. Magnus Brunner ersetzte den bisherigen Finanzminister Gernot Blümel, der am 2. Dezember seinen Rücktritt erklärt hatte. Martin Polaschek, bisher Rektor der Universität Graz, übernahm das Bildungsministerium von Heinz Faßmann. Die Vorsitzende der Jungen Volkspartei, Claudia Plakolm, wurde neue Staatssekretärin im Bundeskanzleramt und übernahm die Jugend-Agenden, die zuvor aus dem Ressort von Kanzleramtsministerin Susanne Raab herausgelöst wurden. Raab übernahm im Gegenzug die bereits im Kanzleramt angesiedelten Medienagenden.[2][3][4]
Am 8. März 2022 wurde nach dem Rücktritt Wolfgang Mücksteins als Gesundheitsminister Johannes Rauch als dessen Nachfolger im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz angelobt.[5] Am 9. Mai 2022 gaben Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck ihren Rücktritt bekannt.[6] Daraufhin erfolgte am 11. Mai 2022 die Angelobung neuer Regierungsmitglieder. Zum einen wurde Martin Kocher zusätzlich zu seinem bisherigen Ressort als Bundesminister für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort angelobt. Ihm wurde in einem neugeschaffenen Staatssekretariat Susanne Kraus-Winkler zur Seite gestellt. Florian Tursky wurde zum Staatssekretär im Finanzministerium ernannt. Norbert Totschnig hätte zum neuen Bundesminister für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus angelobt werden sollen, der Formalakt konnte wegen eines positiven COVID-19-Tests Totschnigs nicht durchgeführt werden. Elisabeth Köstinger blieb noch bis zur Angelobung Totschnigs am 18. Mai 2022 im Amt. Geplante Änderungen in der Ressortverteilung können erst nach einer Novelle des Bundesministeriengesetzes in Kraft treten.
Nach Novellierung des Bundesministeriengesetzes wurden Martin Kocher und Susanne Kraus-Winkler am 18. Juli 2022 erneut durch den Bundespräsidenten angelobt.[7][8]
Liste der Regierungsmitglieder
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Neues Regierungsteam: ÖVP macht Nehammer zum Kanzler. In: ORF.at. 3. Dezember 2021, abgerufen am 3. Dezember 2021.
- ↑ a b c Entsprechend der Entschließung des Bundespräsidenten, mit der die sachliche Leitung bestimmter, zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten einer eigenen Bundesministerin übertragen wird, BGBl. II Nr. 3/2022 vom 4. Jänner 2022. Siehe auch Susanne Raab auf den Webseiten des österreichischen Parlaments.
- ↑ Ministerin Raab erhält Medienagenden von Kanzler Nehammer. In: ORF.at. 7. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Nehammer gibt Medienagenden an Familienministerin Raab ab. In: Der Standard, 7. Dezember 2021, abgerufen am 12. Mai 2022.
- ↑ Rauch als Gesundheitsminister angelobt. In: ORF.at. 8. März 2022, abgerufen am 8. März 2022.
- ↑ Ministerin Schramböck tritt per Videobotschaft zurück. In: ORF.at. 9. Mai 2022, abgerufen am 9. Mai 2022.
- ↑ Kocher und Kraus-Winkler erneut angelobt. In: ORF.at. 18. Juli 2022, abgerufen am 19. Juli 2022.
- ↑ Bundespräsident: Enthebung, Ernennung und Angelobung von Bundesminister Kocher und Staatssekretärin Kraus-Winkler. In: ots.at. 18. Juli 2022, abgerufen am 19. Juli 2022.
- ↑ a b c Vgl. § 3 Abs. 1 Bundesbezügegesetz (BBezG), worin zwischen „eine[m] Staatssekretär, der mit der Besorgung bestimmter Aufgaben betraut ist“ (Z 7) und „eine[m] Staatssekretär, der nicht mit der Besorgung bestimmter Aufgaben betraut ist“ (Z 10) unterschieden wird.
- ↑ Bundesminister Martin Kocher wurde gemäß Art. 70 Abs. 1 als Bundesminister für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort angelobt und damit gemäß Art. 77 Abs. 4 B-VG mit der ausnahmsweisen Leitung eines zweiten Ministeriums betraut.
- ↑ Entsprechend der Entschließung des Bundespräsidenten, mit der die sachliche Leitung folgender zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten einer eigenen Bundesministerin übertragen wird, BGBl. II Nr. 8/2020 vom 8. Jänner 2020. Siehe auch Karoline Edtstadler auf den Webseiten des österreichischen Parlaments.
Auf dieser Seite verwendete Medien
Die Europaflagge besteht aus einem Kranz aus zwölf goldenen, fünfzackigen, sich nicht berührenden Sternen auf azurblauem Hintergrund.
Sie wurde 1955 vom Europarat als dessen Flagge eingeführt und erst 1986 von der Europäischen Gemeinschaft übernommen.
Die Zahl der Sterne, zwölf, ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Nur rein zufällig stimmte sie zwischen der Adoption der Flagge durch die EG 1986 bis zur Erweiterung 1995 mit der Zahl der Mitgliedstaaten der EG überein und blieb daher auch danach unverändert.Wappen der Republik Österreich: Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist:
Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone […]. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“
Autor/Urheber: Bundesministerium für Finanzen, Lizenz: CC BY 2.0
Fotocredit: BKA
Autor/Urheber: Bundesministerium für Finanzen, Lizenz: CC BY 2.0
Fotocredit: BKA
Autor/Urheber: Granada, Lizenz: CC BY-SA 4.0
Landtagsprojekt Vorarlberg am 13. Dezember 2017 in Bregenz. Bild zeigt Johannes Rauch, Mitglied der Vorarlberger Landesregierung
Autor/Urheber: Bundesministerium für Finanzen, Lizenz: CC BY 2.0
Fotocredit: BKA
Autor/Urheber: C.Stadler/Bwag, Lizenz: CC BY-SA 4.0
Der österreichische Rechtswissenschaftler und Bundesminister Martin Polaschek bei der Eröffnung des Wasserbaulabors der BOKU am 12. Juni 2023 im 20. Wiener Gemeindebezirk Brigittenau.
Autor/Urheber: Bundesministerium für Finanzen, Lizenz: CC BY 2.0
Fotocredit: BKA
Autor/Urheber: Bundesministerium für Finanzen, Lizenz: CC BY 2.0
Fotocredit: BKA
Autor/Urheber: ÖVP Parlamentsklub, Lizenz: CC BY-SA 4.0
Nationalratsabgeordnete Claudia Plakolm
Autor/Urheber: Bundesministerium für Finanzen, Lizenz: CC BY 2.0
Fotocredit: BKA/Wenzel
Autor/Urheber: Bundesministerium für Finanzen, Lizenz: CC BY 2.0
Fotocredit: BKA
Autor/Urheber: Die Grünen from Vienna, Austria, Lizenz: CC0
(c)Stefanie Freynschlag
Autor/Urheber: BMKÖS/P. Lechner, Lizenz: CC BY-SA 4.0
Portraitfoto Andrea Mayer, österreichische Staatssekretärin für Kunst und Kultur 2020
Autor/Urheber: Bundesministerium für Finanzen, Lizenz: CC BY 2.0
Fotocredit: BKA
Autor/Urheber: Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, Lizenz: CC BY 2.0
Am 12.03.2021 empfing Außenminister Alexander Schallenberg seine spanische Amtskollegin Arancha González Laya in Wien.
© BMEIA/GruberAutor/Urheber: Bundesministerium für Finanzen, Lizenz: CC BY 2.0
Fotocredit: BKA
Autor/Urheber: BMKÖS, Lizenz: CC BY-SA 2.0
Das BMKÖS unterstützt die Aktion "positiv arbeiten" für "Respekt und Selbstverständlichkeit" für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben. Vizekanzler Kogler: "Heutzutage ist die Diagnose HIV kein Todesurteil mehr. Dennoch haben Menschen, die mit der Diagnose leben, mit Vorurteilen und gesellschaftlicher Ausgrenzung zu kämpfen - etwa am Arbeitsplatz. Meine Solidarität gilt allen Betroffenen - ihnen möchte ich am Welt-AIDS-Tag klar sagen: "Wir stehen hinter euch".
Foto: P. Lechner/BMKÖSAutor/Urheber: Bundesministerium für Finanzen, Lizenz: CC BY 2.0
Fotocredit: BKA/Wenzel
Autor/Urheber: Bundesministerium für Finanzen, Lizenz: CC BY 2.0
Fotocredit: BKA
Autor/Urheber: Bundesministerium für Finanzen, Lizenz: CC BY 2.0
Fotocredit: BMF/Wenzel
Autor/Urheber: Franz Johann Morgenbesser from Vienna, Austria, Lizenz: CC BY-SA 2.0
Dr. Margarete Schramböck, General Manager Dimension
Autor/Urheber: AleXXw, Lizenz: CC BY-SA 3.0 at
Gerhard Karner, Mitglied des NÖ Landtags.