Bundeseisenbahnvermögen

Bundeseisenbahnvermögen — BEV —
Staatliche Ebene	Bund
Rechtsform	nicht rechtsfähiges Sondervermögen
Aufsichtsbehörde	Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Gründung	1994
Hauptsitz	Bonn, Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung	Marie-Theres Nonn, Präsidentin
Bedienstete	ca. 1.900
Netzauftritt	www.bev.bund.de

(c) Karte: NordNordWest, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de Bonn Berlin Frankfurt am Main Saarbrücken Hannover Hamburg Karlsruhe Stuttgart München Nürnberg Köln Essen

Hauptverwaltung (Bonn)   Dienststelle Mitte (Frankfurt am Main) mit Außenstelle   Dienststelle Nord (Hannover) mit Außenstellen   Dienststelle Süd (Karlsruhe) mit Außenstellen   Dienststelle West (Köln) mit Außenstelle

Das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) ist durch das Eisenbahnneuordnungsgesetz (ENeuOG) vom 27. Dezember 1993 als nicht rechtsfähiges Sondervermögen der Bundesrepublik Deutschland mit eigener Wirtschafts- und Rechnungsführung entstanden (Gesetz über die Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen). Der Vorgang gehört zur 1. Stufe der so genannten Bahnreform.^[1] Der Präsident des Bundeseisenbahnvermögens ist oberste Dienstbehörde (§ 10 BEZNG).

Seit dem 1. August 2009 leitet Präsidentin Marie-Theres Nonn das BEV.^[2] In der Hauptverwaltung und den Dienststellen des BEV arbeiten 750 Mitarbeiter, einschließlich der Beschäftigten mit Dienstleistungsüberlassungsverträgen beschäftigt das BEV insgesamt rund 1.900 Mitarbeiter.^[3] Die Wirtschaftsführung (Wirtschaftsplanvolumen zurzeit rund 8 Mrd. €) unterliegt Genehmigungsvorbehalten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen. Die Pensionslasten des BEV belaufen sich auf 5,5 Milliarden Euro pro Jahr und werden durch den Bund finanziert.^[4]

Gliederung

Das Bundeseisenbahnvermögen ist zweistufig organisiert.

1. Die Hauptverwaltung hat ihren Sitz in der Bundesstadt Bonn.
2. Dienststellen
   1. Dienststelle Mitte in Frankfurt am Main mit der Außenstelle Saarbrücken
   2. Dienststelle Nord in Hannover mit Außenstellen in Hamburg und Berlin
   3. Dienststelle Süd in Karlsruhe mit Außenstellen in Stuttgart, München und Nürnberg
   4. Dienststelle West in Köln mit Außenstelle Essen

Geschichte

Entstehung des Bundeseisenbahnvermögen im Zuge der Bahnreform 1994

In Schritt 1 der 1. Stufe der Bahnreform wurden zunächst die beiden Sondervermögen „Deutsche Bundesbahn“ und „Deutsche Reichsbahn“ mit Wirkung zum 1. Januar 1994 zu einem nicht rechtsfähigen Sondervermögen „Bundeseisenbahnvermögen“ zusammengeführt (§ 1 des Gesetzes zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen vom 27. Dezember 1993, BGBl I S. 2378). In Schritt 2 erfolgte zum 5. Januar 1994 die Aufteilung in mehrere Bereiche. Der Verwaltungsbereich verblieb im Bundeseisenbahnvermögen während der hoheitliche Bereich auf das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) überging. Der unternehmerische Bereich, zu dessen Aufgaben das Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen sowie das Betreiben der Infrastruktur gehören, wurde in die neu gegründete Deutsche Bahn Aktiengesellschaft ausgegliedert (§ 1 des Deutsche Bahn Gründungsgesetz -DBGrG- vom 27. Dezember 1993, BGBl I S. 2386).^[5]

Aufgaben

Die Behörde ist Dienstherr für die zur Deutschen Bahn AG zugewiesenen oder beurlaubten Bundesbahnbeamten. Sie betreut derzeit (2023) rund 131.000 Versorgungsempfänger.^[6] Das BEV verwaltet und verwertet die nicht bahnnotwendigen Liegenschaften. Es beaufsichtigt den Ärztlichen Dienst/Medizinischen Dienst (Bahnärzte) – nicht zu verwechseln mit den Betriebsärzten der DB AG.

Folgende betriebliche Sozialeinrichtungen der Bundesbahn und Reichsbahn wurden oder werden durch das BEV weitergeführt:^[7][8]

• Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB)
• Stiftungfamilie Bahn-Sozialwerk (BSW) & Eisenbahn-Waisenhort (EWH). Bis zum 31. August 2018: Stiftung Bahn-Sozialwerk (BSW).
• Eisenbahn-Wohnungsgesellschaften (EWG)
• Bahn-Hausbrandversorgung, seit 2004 Teil der BSW & EWH.
• Bahnversicherungsanstalt, seit 2005 Teil der Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See.
• Bahn-Betriebskrankenkasse (BAHN-BKK), seit dem 1. Dezember 1998 verselbstständigt, d. h. nicht mehr Teil des Bundeseisenbahnvermögens.

Es gibt folgende anerkannte Selbsthilfeeinrichtungen^[9] des BEV:

• Stiftung Eisenbahn-Waisenhort (EWH)
• Bahn-Landwirtschaft (BLw)
• Verband Deutscher Eisenbahner-Sportvereine (VDES)
• Bahnzentralstelle gegen die Alkoholgefahren (BZAL)
• DEVK (Versicherung)
• Sparda-Banken
• Eisenbahner-Wohnungsbaugenossenschaften (EBG)

Das BEV hat ferner Zuständigkeiten im Immobilienbereich, insbesondere die Verwaltung und Verwertung nicht betriebsnotwendiger ehemaliger Bahnliegenschaften, die durch das ENeuOG auf das BEV übertragen worden sind.^[10]

Außerdem sind auf Schweizer Gebiet liegende Teile deutscher Bahninfrastruktur an der Basler Verbindungsbahn, der Rheintalbahn, der Wiesentalbahn und der Hochrheinbahn im Rahmen der Bahnreform nicht an die Verwaltung der DB Netz AG übergegangen, sondern unterstehen weiterhin unmittelbar dem Bundeseisenbahnvermögen.

Privatisierung

Im Zuge der so genannten Bahnreform wurden 2001 aus dem Bundeseisenbahnvermögen die 18 Eisenbahn-Wohnungsgesellschaften mit zusammen 65.000 Einheiten in einem Bieterverfahren – bis auf einen Anteil von 5,1 Prozent, der beim BEV verblieb – an verschiedene Erwerber verkauft. Dabei wurde für den Bundeshaushalt ein Erlös von netto 4,615 Mrd. DM erzielt. Die Eisenbahnergewerkschaften und der Deutsche Mieterbund protestierten vergeblich gegen die Privatisierung, erreichten aber die Zusicherung, dass weiterhin die Wohnungsfürsorge als betriebliche Sozialeinrichtung der Bahn erhalten bleibe.^[11]

Weblinks

Commons: Bundeseisenbahnvermögen – Sammlung von Bildern

• Offizielle Website

Einzelnachweise

1. ↑ Die Bahnreform (Memento vom 3. März 2013 im Internet Archive), abgerufen am 4. April 2013
2. ↑ Wir über uns (Memento vom 15. Oktober 2014 im Internet Archive), abgerufen am 14. November 2014.
3. ↑ Wir über uns - Das Bundeseisenbahnvermögen. (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 10. Juni 2020; abgerufen am 24. Juni 2020.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bev.bund.de 
4. ↑ An der Weiche des Wahnsinns. In: Süddeutsche Zeitung, Nr. 11, 15./16. Januar 2011, S. 27.
5. ↑ Bundeseisenbahnvermögen - Bahnreform. Abgerufen am 18. März 2023. 
6. ↑ Bundeseisenbahnvermögen - Das Bundeseisenbahnvermögen. (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 10. Juni 2020; abgerufen am 8. Juni 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bev.bund.de 
7. ↑ Bundeseisenbahnvermögen - Betriebliche Sozialeinrichtungen. Abgerufen am 1. Oktober 2019. 
8. ↑ Bundeseisenbahnvermögen - Ehemalige Sozial- und Selbsthilfeeinrichtungen. Abgerufen am 1. Oktober 2019. 
9. ↑ http://www.bev.bund.de/DE/Sozialeinrichtungen/Selbsthilfeeinrichtungen/selbsthilfeeinrichtungen_node.html
10. ↑ Bundeseisenbahnvermögen - Übersicht. Abgerufen am 1. Oktober 2019. 
11. ↑ Privatisierung der Eisenbahn-Wohnungsgesellschaften des Bundeseisenbahnvermögens. (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 4. März 2016; abgerufen am 29. März 2013.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.gdba-archiv.de 

Nachgeordneter Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV)

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