Brian Benjamin

Brian Benjamin (* 9. Dezember 1976 in New York City) ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei. Er war von 2021 bis 2022 Vizegouverneur des Bundesstaats New York und von 2017 bis 2021 Mitglied des Staatssenats.

Brian Benjamin stammt aus dem New Yorker Stadtteil Harlem, wo sich seine in Gewerkschaften aktive Eltern einen mittelständischen Lebensstandard erarbeiten konnten. Nach dem Besuch des College erwarb er einen Master of Business Administration. Nach seinem Abschluss war er unter anderem als Investment-Berater tätig, wo sich insbesondere für die Gründung von lokalen afroamerikanischen Betrieben einsetzte. 2010 wurde er Geschäftsführer einer darauf spezialisierten Beraterfirma.^[1]

Nachdem Benjamin bereits die Präsidentschaftskandidaturen von Barack Obama als Wahlhelfer unterstützte, kandidierte er im Frühjahr 2017 für einen Sitz im Senat von New York. Das Mandat war freigeworden, nachdem des bisherige Staatssenator Bill Perkins in den Stadtrat gewechselt war. Benjamin setzte sich bei der Nachwahl für den Sitz durch und wurde am 5. Juni 2017 zum Staatssenator vereidigt. Sein Wahlbezirk umfasste zum Großteil Harlem. Als Parlamentarier engagierte er sich erklärtermaßen für eine Reform des Justizwesens und bezahlbaren Wohnraum.

Benjamin bewarb sich 2021 um das Amt des New York City Comptroller und erreicht bei der Wahl den vierten Rang.^[2]

Am 26. August 2021 stellte ihn die neue Gouverneurin von New York, Kathy Hochul, als neuen Vizegouverneur vor. Der Posten war frei geworden, nachdem Hochul auf den zurückgetretenen Gouverneur Andrew Cuomo folgte. Frühere Gouverneure, die aus dem Amt des Stellvertreters aufrückten, hatten lange Zeit davon abgesehen, da die Verfassung des Bundesstaates – im Gegensatz zu anderen US-Staaten – dies nicht wortwörtlich vorsieht. Im Jahr 2009 hatte sich jedoch der damalige Gouverneur David Paterson, der selbst durch den Rücktritt seines Vorgängers Eliot Spitzer ins Amt kam, auf sein allgemeines Recht, Ämter der Exekutive besetzen zu können, berufen und Richard Ravitch zum Vizegouverneur bestellt. Patersons Entscheidung wurde gegen einige Widerstände von anderen Amtsträgern durch Gerichte bestätigt und schuf damit einen Präzedenzfall.^[3]

Nach seiner offiziellen Ernennung wurde erwartet, dass Benjamin an Hochuls Seite für eine komplette Amtszeit bei den Wahlen 2022 kandidieren würde. Seine Auswahl wurde von politischen Beobachtern als sinnvolle Ergänzung zur neuen Gouverneurin gesehen. Während Hochul eher dem moderaten Flügel der Demokraten zugerechnet wird, gehört Benjamin dem progressiven Flügel an. Zudem wurde ihm von Beobachtern zugetraut, zusätzliche Stimmen aus New York City und der afroamerikanischen Gemeinschaft einzubringen.^[4]

Am 12. April 2022 erhob der zuständige United States Attorney Anklage gegen Benjamin in fünf Punkten, u. a. wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Untreue im Amt während seiner Zeit als Staatssenator. Benjamin wurde vorgeworfen, einem Immobilienprojektentwickler zu einem vom Staat New York gewährten Zuschuss in Höhe von 50.000 US-Dollar verholfen zu haben. Ihm wurde vorgeworfen, den Zuschuss zugunsten einer Stiftung des Unternehmers aus Harlem beantragt zu haben. Als Gegenleistung sollte Benjamin von dem Unternehmer Wahlkampfspenden erhalten und vermittelt bekommen haben. Außerdem sollte Benjamin dem Immobilienunternehmer angeboten haben, für weitere Wahlkampfspenden an die Demokratische Fraktion im Senat von New York in Höhe von 15.000 US-Dollar eine Ausnahme von den Flächennutzungsplänen (Zoning Resolution für New York City) zugunsten des Immobilienunternehmers zu erwirken. Schließlich habe Benjamin Unterlagen gefälscht, um die Herkunft der Wahlkampfspenden zu verschleiern, und in der Folge bei seiner Bewerbung um das Amt des Vizegouverneurs falsche Angaben gemacht.^[5] Der Immobilienunternehmer war bereits im November 2021 festgenommen worden. Benjamin stellte sich am 12. April 2022 dem FBI, wurde dem zuständigen Bundesgericht vorgeführt und kam zunächst gegen Hinterlegung einer Sicherheitsleistung auf freien Fuß. Er trat am gleichen Tag vom Amt des Vizegouverneurs zurück und beendete seinen Wahlkampf für die Wahl 2022.^[6] Die wichtigsten Anklagepunkte ließen sich nicht halten, Benjamin wurde im Dezember 2022 freigesprochen.^[7] Lediglich wegen des Verdachts der Unterlagenfälschung wurde danach weiter ermittelt.

Benjamin ist verheiratet und hat eine Tochter. Er gehört der Baptistischen Kirche an.

• Webpräsenz beim Senat von New York (englisch) (Memento vom 2. Februar 2022 im Internet Archive)

1. ↑ Compt-Roller Derby: Who’s Running to Be the City’s No. 3?, City Limits, 27. Januar 2021 (englisch)
2. ↑ Jeffery C. Mays: With Billions of Dollars at Stake, a Critical Race Vies for Attention. In: The New York Times. 19. Juni 2021 (nytimes.com [abgerufen am 12. April 2022]). 
3. ↑ Lt. Gov. Kathy Hochul to Become New York’s First Female Governor, The Wall Street Journal, 10. August 2021 (englisch)
4. ↑ Luis Ferré-Sadurní, Jeffery C. Mays: Hochul Picks State Senator Brian Benjamin as Lieutenant Governor. In: The New York Times. 25. August 2021 (nytimes.com [abgerufen am 12. April 2022]). 
5. ↑ New York Lieutenant Governor Brian Benjamin Charged With Bribery And Related Offenses. Justizministerium der Vereinigten Staaten, U.S. Attorney’s Office, Southern District of New York, 12. April 2022, archiviert vom Original am 12. April 2022; abgerufen am 12. April 2022 (englisch). 
6. ↑ William K. Rashbaum, Nicholas Fandos, Jeffery C. Mays: Lt. Gov. Benjamin Resigns Following Campaign Finance Indictment. In: The New York Times. 12. April 2022 (nytimes.com [abgerufen am 12. April 2022]). 
7. ↑ Shantel Destra: Brian Benjamin partially cleared on federal charges. In: City & State New York. Government Media Executive Group LLC, 6. Dezember 2022, abgerufen am 16. August 2023 (englisch).