Brexit Party

Brexit Party
Brexit-Partei
Logo der Brexit-Partei
Parteivorsitzender Richard Tice
Partei­vorsitzenderRichard Tice
Partei­führerNigel Farage
EntstehungAbspaltung von der UKIP
Gründung20. Januar 2019
Gründungs­ortLondon
Haupt­sitz83 Victoria Street
London
SW1 0HWK
Aus­richtungPro-Brexit
EU-Skepsis
Rechtspopulismus[1]
Farbe(n)Türkis und Weiß
Britisches Unterhaus
0/650
Britisches Oberhaus
0/795
Walisisches Parlament
4/60
Websitethebrexitparty.org

Die Brexit Party (deutsch: „Brexit-Partei“) ist eine politische Partei im Vereinigten Königreich. Rechte Politiker gründeten sie am 20. Januar 2019, nachdem klar geworden war, dass sich der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs („Brexit“) verzögern würde.

Gründung der Partei

Parteiführer Nigel Farage

Im Jahr 2018 kam es zu einem Rechtsruck in der UK Independence Party. Unter anderem ernannte der seit dem Februar des Jahres amtierende UKIP-Vorsitzende Gerard Batten im November 2018 Tommy Robinson, den Gründer und ehemaligen Leiter der islamfeindlichen English Defence League, zu seinem Berater. Daraufhin traten vormals führende UKIP-Politiker aus der Partei aus. Catherine Blaiklock gründete im Januar 2019 mit Wissen und Unterstützung von Nigel Farage die Brexit-Partei.[2] Kurze Zeit später trat Farage der Partei bei. Er erklärte, es ginge nun darum, dass „das Volk gegen die Politiker“ kämpfen müsse.[3] Gemeinsam mit Farage traten sieben weitere Abgeordnete des Europäischen Parlaments zur Brexit-Partei über. Die anderen Abgeordneten sind Tim Mark Aker, Jonathan Bullock, David Coburn, Nathan Gill, Julia Reid sowie Bill Etheridge, der zuvor für wenige Monate in der Libertarian Party Mitglied war. Kurze Zeit später folgten die ehemaligen UKIP-Vorsitzenden Paul Nuttall und Diane James.

Nachdem islamfeindliche Aussagen Blaiklocks öffentlich geworden waren,[4] trat sie am 20. März 2019 zurück. Führer der Partei wurde daraufhin Farage.

Finanzierung der Partei

Seit ihrer Gründung, nimmt die Partei zahlende Unterstützer auf und finanziert sich durch Spenden. Laut ihres Vorsitzenden, Nigel Farage, geht es dabei vor allem um Kleinspenden. Im Juni 2019 geriet die Partei in den Fokus der Aufsichtsbehörde (Electoral Commission), die die Nachvollziehbarkeit aller Spenden anmahnte. Der britischen Zeitung The Guardian zufolge, sollte die Partei über einen Betrag von insgesamt GBP 2,5 Mio. ungeklärten Ursprungs Rechenschaft ablegen.[5] Ein Verstoß gegen die Parteispendenrichtlinien (wonach Spenden von über £ 500 nachvollziehbar sein müssen), konnte der Brexit Partei nicht nachgewiesen werden. Der Politiker Alyn Smith (Mitglied der Scottish National Party) musste sich für seine im Mai 2019 im Nachrichtensender Sky News hervorgebrachte Behauptung, die Brexit Partei sei eine Frontpartei für Geldwäsche, offiziell entschuldigen. Vermutungen, dass Geschäftsmann Arron Banks hinter der Brexit-Partei steht[6] werden von Parteigründer Farage bestritten. Im Juli 2019 leitete das EU Parlament eine Untersuchung gegen die Partei ein, wegen des Vorwurfs illegaler Schenkungen von Banks an Farage in Höhe von fast einer halben Million Pfund.[7]

Politische Bedeutung und Wahlergebnisse

Bei einer ersten Umfrage am 10. April 2019 kam die Brexit-Partei auf 10 % bei einer möglichen britischen Beteiligung an der Europawahl 2019.[8] Nachdem eine Verschiebung des Brexits um ein halbes Jahr beschlossen wurde, stieg die Partei Mitte April 2019 in einer Umfrage für die EP-Wahl auf 27 %.[9] Nach einer vom 8. bis 10. Mai durchgeführten Online-Umfrage kam die Brexit-Partei bereits auf 34 % und erreichte damit mehr Zustimmung als Labour (21 %) und Tories (11 %) zusammen.[10] Bei der britischen Europawahl am 23. Mai 2019 erreichte die Brexit-Partei 30,5 % der Stimmen und wurde damit stärkste Kraft des Landes. Zu den Kandidaten gehörten auch ehemalige Kritiker von Nigel Farage und der UKIP.[11]

Mit ihren insgesamt 29 Abgeordneten war die Brexit-Partei die größte Einzelpartei des EU Parlaments bis zum 31. Januar 2020.

Die ehemaligen 23 Abgeordneten (MEP) bis zum 31. Januar 2020 waren:

NameConstituencyErste WahlNotizen
David BullNorth West England23. Mai 2019ehemaliger konservativer Parlamentskandidat
Jonathan BullockEast Midlands28. Juli 2017ehemaliger UKIP-Abgeordneter; ehemaliger konservativer Parlamentskandidat
Martin DaubneyWest Midlands23. Mai 2019
Nigel FarageSouth East England10. Juni 1999Anführer der Partei; ehemaliger UKIP-Abgeordneter
Claire FoxNorth West England23. Mai 2019ehemaliges Mitglied der Revolutionary Communist Party
Nathan GillWales1. Juli 2014ehemaliger UKIP-Abgeordneter
James GlancySouth West England23. Mai 2019
Benyamin HabibLondon23. Mai 2019
Michael HeaverEast of England23. Mai 2019
Christina JordanSouth West England23. Mai 2019
Rupert LoweWest Midlands23. Mai 2019ehemaliger Kandidat der Referendum Party
Belinda De Camborne LucySouth East England23. Mai 2019
Brian MonteithNorth East England23. Mai 2019
June MummeryEast of England23. Mai 2019
Henrik Overgaard-NielsenNorth West England23. Mai 2019
Matthew PattenEast Midlands23. Mai 2019
Alexandra Lesley PhillipsSouth East England23. Mai 2019ehemaliger UKIP-Medienchef
Jake PughYorkshire and the Humber23. Mai 2019
Robert RowlandSouth East England23. Mai 2019
John TennantNorth East England23. Mai 2019ehemaliger UKIP-Stadtrat, derzeitiger Parteichef der Independent Union Party
Richard TiceEast of England23. Mai 2019
James WellsWales23. Mai 2019
Ann WiddecombeSouth West England23. Mai 2019ehemaliges konservatives Parlaments- und Regierungsmitglied

Ehemalige Mitglieder (waren danach unabhängige MEP bis zum 31. Januar 2020):

NameConstituencyErste WahlNotizen
Lance FormanLondon23. Mai 2019
Lucy HarrisYorkshire and the Humber23. Mai 2019
Andrew England KerrWest Midlands23. Mai 2019
John LongworthYorkshire and the Humber23. Mai 2019
Annunziata Rees-MoggEast Midlands23. Mai 2019ehemalige Parlamentskandidatin
Louis Stedman-BryceScotland23. Mai 2019

An den Kommunalwahlen in England und Nordirland im Mai 2019 nahm die Brexit Party nicht teil.[12] Bei der Nachwahl zum Unterhaus im Wahlkreis Peterborough am 6. Juni 2019 trat jedoch ein Kandidat der Brexit Party an.[13] Er verpasste den Einzug ins Parlament nur knapp.[14] Zu den Parlamentswahlen im Dezember 2019 trat die Partei entgegen früherer Ankündigungen nur in Wahlkreisen an, die zwei Jahre zuvor nicht von Kandidaten der Konservativen Partei gewonnen worden waren. Damit wollte man die Opposition in Gestalt der Labour Party und der Liberaldemokraten schwächen. Die Partei erreichte schließlich 2,0 % der Stimmen und keine Parlamentsmandate.

Wahlergebnisse in der Übersicht

Die folgende Tabelle zeigt die Wahlergebnisse der Brexit Party bei den Unterhaus- und bei den Wahlen zum Europäischen Parlament.

JahrWahlWählerStimmenanteilSitze
2019EuropaEuropa Europawahl 20195.248.53330,52 %
29/73
2019Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahl 2019642.3232,0 %
0/650

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Right-wing populist parties are polling well in Britain. In: The Economist, 15. April 2019.
  2. The new Ukip? Nigel Farage offers ‘full support’ for another Brexit party. independent.ie, 26. März 2019.
  3. „No more Mr Nice Guy“: Nigel Farage fumes over Brexit. sky.com, 23. März 2019.
  4. Alex Wickham, Mark Di Stefano: The Founder Of Nigel Farage’s New Brexit Party Has A History Of Anti-Muslim Comments. buzzfeed.com, 11. Februar 2019.
  5. Syal Rajeev: Brexit party told to check all donations for possible illegal funding. In: The Guardian. 18. Juni 2019, abgerufen am 9. August 2019 (englisch).
  6. Jens Berger: Großbritannien – die repräsentative Demokratie frisst ihre Kinder, nachdenkseiten.de, 17. Mai 2019.
  7. Crisp James: Nigel Farage claims EU investigation into undeclared gifts from Brexiteer Arron Banks is ‘over and dealt with’. The Telegraph, 3. Juli 2019, abgerufen am 8. September 2019 (englisch).
  8. Joe Curtis: Poll: Voters would punish Tories for Brexit delay at European parliamentary elections. cityam.com, 10. April 2019.
  9. Peter Mühlbauer: Brexit Party schießt in Umfrage auf Platz 1. telepolis, 18. April 2019.
  10. Brexit party may get more EU election votes than Tories and Labour combined – poll, theguardian.com, 11. Mai 2019.
  11. Fox Claire: Why as a lifelong leftie I’ve joined Team Nigel: CLAIRE FOX explains her reasons for standing as a European election candidate in The Brexit Party. In: Mail Online. Daily Mail, 24. April 2019, abgerufen am 9. August 2019.
  12. Britische Kommunalwahlen: Klatsche für Mays Partei wegen Brexits?, brf.be, 2. Mai 2019.
  13. Kate Devlin: Farage’s Brexit party eyes seat of disgraced ex-Labour MP, Fiona Onasanya. thetimes.co.uk, 30. April 2019.
  14. Brexit-Partei verpasst Einzug ins britische Parlament. Spiegel Online, 7. Juni 2019.

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Nigel Farage (45718080574) (cropped).jpg
Autor/Urheber: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America, Lizenz: CC BY-SA 2.0

Nigel Farage speaking with attendees at the 2018 Student Action Summit hosted by Turning Point USA at the Palm Beach County Convention Center in West Palm Beach, Florida.

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Union Jack, Flagge des Vereinigten Königreichs
Richard Tice campaigning in London in May 2018.jpg
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Richard Tice campaigning in London, May 2018
Flag of Europe.svg
Die Europaflagge besteht aus einem Kranz aus zwölf goldenen, fünfzackigen, sich nicht berührenden Sternen auf azurblauem Hintergrund.

Sie wurde 1955 vom Europarat als dessen Flagge eingeführt und erst 1986 von der Europäischen Gemeinschaft übernommen.

Die Zahl der Sterne, zwölf, ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Nur rein zufällig stimmte sie zwischen der Adoption der Flagge durch die EG 1986 bis zur Erweiterung 1995 mit der Zahl der Mitgliedstaaten der EG überein und blieb daher auch danach unverändert.