Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

Behörde für Justiz und Verbraucherschutz der Freien und Hansestadt Hamburg – BJV –
Staatliche Ebene	Land
Stellung	Oberste Landesbehörde
Hauptsitz	Hamburg
Behördenleitung	Senatorin Anna Gallina Präses der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Haushaltsvolumen	360,455 Mio. EUR (2019)[1]
Netzauftritt	www.hamburg.de

Die Hamburger Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (kurz BJV) ist eine von elf Fachbehörden des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg. Sie nimmt die Aufgaben eines Landesministeriums wahr und ist zuständig für die Rechtspflege und den Verbraucherschutz in der Hansestadt. Ihren Sitz hat sie in der Drehbahn 36 in Hamburg-Neustadt.

Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz und Präses der Behörde ist seit dem 10. Juni 2020 Anna Gallina von Bündnis 90/Die Grünen. Staatsrat ist seit 30. November 2021 Holger Schatz von der SPD.^[2]

Geschichte

Die Justizbehörde entstand zum 1. Januar 1967 aus der Zusammenlegung der vormaligen „Gefängnisbehörde“ mit der bis dahin eigenständigen „Landesjustizverwaltung“, die die Oberaufsicht über Gerichte, Staatsanwaltschaften und weitere Einrichtungen innehatte.^[3]

Mit Beginn der rot-grünen Koalition im Senat Scholz II wurde der Bereich Gleichstellung von der Justizbehörde in die Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung (ehemals nur Behörde für Wissenschaft und Forschung) übertragen.^[4]

Im Zuge der Fortführung der rot-grünen Koalition nach der Bürgerschaftswahl 2020 wurde 2020 im Senat Tschentscher II die Zuständigkeit für den Verbraucherschutz von der nunmehr aufgelösten Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz an die Justizbehörde übertragen.^[5]

Siehe auch

• Liste der Justizvollzugsanstalten in Hamburg
• Gerichte in Hamburg

Einzelnachweise

1. ↑ Freie und Hansestadt Hamburg - Finanzbehörde: Einzelplan 2.0 Justizbehörde. (PDF) In: Haushaltsplan 2019/2020. Abgerufen am 17. Oktober 2019. 
2. ↑ Dr. Holger Schatz wird Staatsrat der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz. 30. November 2021, abgerufen am 21. Oktober 2023. 
3. ↑ Hamburgisches Staatshandbuch für das Jahr 1929, S. 138 in der Deutschen Digitalen Bibliothek (abgerufen am 21. Mai 2015).
4. ↑ Behördenzuschnitt im Koalitionsvertrag (Memento vom 18. April 2015 im Internet Archive), abgerufen am 18. April 2015
5. ↑ Senat der Freien und Hansestadt Hamburg konstituiert, Senatskanzlei Hamburg, abgerufen am 10. Juni 2020

Weblinks

Commons: Courthouses in Hamburg – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Übersicht über die Senate seit 1945. (PDF; 447 kB) Pressestelle des Senats, archiviert vom Original am 3. September 2013; abgerufen am 26. April 2011. 
• Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (BJV)