Bayerischer Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien

Bayerischer Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien
Staatliche Ebene	Freistaat Bayern
Stellung	Staatsminister in der Staatskanzlei
Hauptsitz	München
Behördenleitung	Florian Herrmann
Netzauftritt	[1]

Der Bayerische Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien ist ein Staatsminister in der Staatskanzlei des Freistaates Bayern mit Sitz in München. Vor der Landtagswahl im Oktober 2018 trug das Amt den Namen Bayerischer Staatsminister für Digitales, Medien und Europa, bis Januar 2021 dann den Namen Bayerischer Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien.

Im November 2018 übernahm das neu geschaffene Bayerische Staatsministerium für Digitales die Zuständigkeit für „die Grundsatzangelegenheiten und die Koordinierung der Digitalisierung Bayerns“. Zudem übernahm es vom Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat die Digitalisierung der Verwaltung.^[1]

Aufgaben und Besonderheiten des Ministers

Der Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien ist, neben seiner Funktion als Leiter der Staatskanzlei, zuständig für alle Bundesangelegenheiten. Ergänzt wird sein Aufgabenfeld um den Bereich der Medien. Für Grundsatzangelegenheiten und die Koordinierung der Digitalisierung Bayerns, die vorher in der Staatskanzlei angesiedelt waren, ist jedoch seit dem 12. November 2018 das neu geschaffene Bayerische Staatsministerium für Digitales zuständig. Ebenfalls in dieses neue Ressort fallen die Zuständigkeiten für die Filmförderung und -politik sowie digitale Unterhaltung (Games). Nach der Ernennung von Melanie Huml zur Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales fiel die Zuständigkeit für Europa weg.

Der Staatsminister erfüllt seine Aufgaben in Übereinstimmung mit den vom Ministerpräsidenten bestimmten Richtlinien der Politik selbstständig und unter eigener Verantwortung gegenüber dem Landtag. Dabei verfügt er im Rahmen seiner Aufgaben über das Personal und die Haushaltsmittel der Staatskanzlei. Aufgabenfelder des Staatsministers stellen der Bereich Bundesangelegenheiten und der Bereich der Medien, wie z. B. Rundfunk, dar.

Dienstsitze

• Hauptdienstsitz ist die Bayerische Staatskanzlei am Franz-Josef-Strauß-Ring 1 in München.
• Ein weiterer Dienstsitz ist die Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund in der Behrenstraße 21/22, 10117 Berlin.

Weblinks

• Ministerpräsident Dr. Markus Söder stellt sein neues Kabinett und Änderungen in den Geschäftsbereichen der Ministerien vor. Abgerufen am 4. Dezember 2018 (Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung). 

Einzelnachweise

1. ↑ Ministerpräsident Dr. Markus Söder stellt sein neues Kabinett und Änderungen in den Geschäftsbereichen der Ministerien vor. In: bayern.de. 12. November 2018, abgerufen am 12. November 2018.