Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg

Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg
VorsitzendeAlexandra Pichl
Hanna Große Holtrup
Schatz­meisterinSabine Albrecht
Geschäfts­führerMartin Kündiger
Gründungs­datum23. April 1990 (Grüne Partei DDR)
12. Oktober 1991 (Bündnis 90)
19. Juni 1993 (Vereinigung)
Gründungs­ortCottbus (Vereinigung)
HauptsitzJägerstraße 18
14467 Potsdam
Landtagsmandate
10/88
Mitglieder­zahl2.693 (Stand: Ende 2023)[1]
Websitewww.gruene-brandenburg.de

Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg sind der brandenburgische Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

Geschichte

(c) Bundesarchiv, Bild 183-1989-1104-043 / Link, Hubert / CC-BY-SA 3.0
Marianne Birthler (1989)
(c) Bundesarchiv, Bild 183-1990-0119-315 / Mittelstädt, Rainer / CC-BY-SA
Matthias Platzeck (1990)
Annalena Baerbock 2012

Bei der Landtagswahl in Brandenburg 1990 gelang der Bürgerbewegung Bündnis 90 der Einzug in den Landtag von Brandenburg, während Die Grünen den Parlamentseinzug verpassten. Fraktionsvorsitzender wurde Günter Nooke. Das Bündnis 90 trat im Folgenden in eine „Ampelkoalition“ mit der SPD und der FDP unter Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) ein. Obwohl die Regierungskoalition aus drei politischen Partnern bestand, wurde die Position des stellvertretenden Ministerpräsidenten weder von einem Mitglied der FDP noch des Bündnis 90, sondern von dem neuen Innenminister Alwin Ziel (SPD) übernommen. Das Bündnis 90 besetzte in der neuen Landesregierung zwei Kabinettsposten: Während Matthias Platzeck das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung übernahm, erhielt Marianne Birthler das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, von dem sie am 29. Oktober 1992 als Protest gegen die Stasi-Verstrickungen von Manfred Stolpe zurücktrat. Ihr Nachfolger wurde ab 16. Dezember 1992 Roland Resch. Erst 1991 wurde das Bündnis 90 als Partei gegründet.[2] Nooke und Platzeck traten 1993 als Gegner der Vereinigung mit den Grünen aus dem Bündnis 90 aus und gründeten die politische Vereinigung BürgerBündnis, die die Zusammenarbeit mit SPD und FDP fortsetzte. Am 22. März 1994 beendete Nooke die Zusammenarbeit mit der brandenburgischen Landesregierung.[3] Die beiden Minister Platzeck und Resch traten aus dem BürgerBündnis aus, behielten jedoch bis zum Ende der Legislatur ihre Kabinettsposten. Platzeck blieb als Parteiloser auch nach der Landtagswahl 1994 in einer Alleinregierung der SPD Umweltminister und sollte 2002 auf Seiten der SPD Ministerpräsident des Landes werden.

1993 kam es zur Vereinigung von Bündnis 90 mit der Partei der Grünen. Die Mitglieder der Bündnis-Fraktion traten allerdings nicht in die neue Partei ein. Bei den folgenden Landtagswahlen scheiterte die nunmehr vereinigte Partei Bündnis 90/Die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde und beschränkte sich auf Landesebene auf außerparlamentarische Oppositionspolitik.

Zur Landtagswahl in Brandenburg 2004 traten Cornelia Behm und Wolfgang Wieland als Spitzenkandidaten an.[4][5] Die Grünen konnten um 1,7 Prozentpunkte auf 3,6 Prozent der Stimmen zulegen, verfehlten damit jedoch abermals den Einzug in den Landtag.

Erst 2009 gelang mit den Spitzenkandidaten Axel Vogel[6] und der damaligen Landesgeschäftsführerin der Grünen Marie Luise von Halem[7] mit einem Ergebnis von 5,7 Prozent der Einzug der Partei in das brandenburgische Landesparlament. Fünf Jahre später erreichte die Landespartei mit Axel Vogel und Ursula Nonnemacher als Spitzenkandidaten 6,2 Prozent.

2012 kam es zu einer Verurteilung des ehemaligen Schatzmeisters Christian Goetjes wegen Veruntreuung zu dreieinhalb Jahren Freiheitsstrafe. Er hatte ca. 270.000 Euro aus der Parteikasse für eigene Zwecke unterschlagen. Das Urteil wurde 2013 vom BGH bestätigt.[8][9][10] Die Landesparteivorsitzende Annalena Baerbock sagte dazu, dass die internen Kontrollprinzipien nicht funktioniert hätten.[11]

Bei der Landtagswahl in Brandenburg 2019 konnten die Grünen Brandenburg mit Ursula Nonnemacher und Benjamin Raschke als Spitzenkandidaten[12] ihr bisher bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Brandenburg erreichen. Sie erlangten 10,8 Prozent der Zweitstimmen[13], Marie Schäffer konnte für die Partei das Direktmandat in Potsdam erringen.[14] Seit dem 20. November 2019 sind Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg gemeinsam mit CDU Brandenburg an der SPD geführten Regierung Kabinett Woidke III beteiligt.

Kreisverbände

In den 14 Landkreisen und den 4 kreisfreien Städten Brandenburgs existiert jeweils ein Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen.

Fraktion

1990 bis 1994 war das Bündnis 90 in Fraktionsstärke im Landtag von Brandenburg vertreten. Von 1994 bis 2009 stellte die neue Partei Bündnis 90/Die Grünen keine Landtagsabgeordneten. Seit 2009 ist erstmals eine Fraktion der Partei Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Brandenburgs vertreten.

Fraktionsvorsitzende

(c) Bundesarchiv, Bild 183-1990-0130-310 / Settnik, Bernd / CC-BY-SA 3.0
Günter Nooke (1990), Vorsitzender der Bündnis 90-Fraktion im Landtag von Brandenburg
ZeitraumVorsitz
1990–1993/94Günter Nooke*
2009–2017Axel Vogel
2017–2019Ursula Nonnemacher und Axel Vogel
seit 2019Petra Budke und Benjamin Raschke
* 
Vorsitzender der Fraktion von Bündnis 90 1990–1993, 1993–1994 Vorsitzender der Bündnis-Fraktion

Aktuelle Zusammensetzung

Im 7. Landtag von Brandenburg ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit insgesamt zehn Abgeordneten, davon sechs Frauen und vier Männer, vertreten.[15]

Ergebnisse bei den Landtagswahlen

Wahlergebnisse
GRÜNE Brandenburg
15%
10%
5%
0%
'90
'94
'99
'04
'09
'14
'19
Landtagswahlergebnisse[16]
JahrStimmenSitze
19909,3 %+6 (Bündnis 90)
19942,9 %0
19991,9 %0
20043,6 %0
20095,7 %5
20146,2 %6
201910,8 %10
+ 
Bündnis 90: 6,42 %, GRÜNE: 2,84 %

Brandenburgische Abgeordnete der Grünen im Bundestag

Brandenburgische Abgeordnete der Grünen im Europäischen Parlament

Landesvorsitzende

Landesvorstandsmitglieder dürften laut Landesverbandssatzung § 15 Unvereinbarkeitsregeln (1) nicht Mitglieder des Europaparlamentes, Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete sowie Mitglieder der Bundes- oder Landesregierung sein.[17]

ZeitraumName
- bis 1994Petra Weißflog
1994–1998Sylvia Voß
1994–1998Roland Resch
1998–2000Inke Pinkert-Sältzer
2000–2003Roland Vogt
2001–2004[18]Marianne Gehrke
2004–2005Katrin Schröder
2003–2005Joachim Gessinger
2005–2007[19]Katrin Vohland
2005–2009Axel Vogel
2007–2009Ska Keller
2009–2013Annalena Baerbock
2009–2014Benjamin Raschke
2013–2019Petra Budke
2014–2019Clemens Rostock
2019–2023Julia Schmidt
seit 2019Alexandra Pichl
seit 2023Hanna Große Holtrup

Literatur

  • Christian Junge: Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg. In: Jakob Lempp: (Hrsg.): Parteien in Brandenburg. be.bra wissenschaft verlag, Berlin 2008, ISBN 978-3-937233-48-2, S. 151–170.

Einzelnachweise

  1. Parteien in Brandenburg | Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung. Abgerufen am 18. Januar 2024.
  2. Günter Nooke – Ein Mann der offenen Worte
  3. Bisher nur zweimal Rot-Gelb-Grün in Deutschland@1@2Vorlage:Toter Link/www.faz.net (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im August 2024. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., Frankfurter Allgemeine Zeitung (faz.net)
  4. Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes zur Vorlage auf der Landesdelegiertenkonferenz am 3. Dezember 2005 – Wahlperiode 2003–2005 (PDF; 31 kB)
  5. politikszene, Ausgabe Nr. 43 (Memento vom 5. November 2011 im Internet Archive) (PDF)
  6. Bündnisgrüne für fairen Interessenausgleich beim Bau neuer Windenergie-Anlagen (Memento desOriginals vom 27. September 2020 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/gruene-brandenburg.de
  7. Grüne schicken von Halem ins Rennen, n24.de
  8. heb/dpa: Ex-Grünen-Schatzmeister muss ins Gefängnis. In: Spiegel Online. 10. Dezember 2012, abgerufen am 27. Januar 2024.
  9. Katrin Bischoff: Der Grüne Kassenwart und die Prostituierten. In: fr.de. 18. Januar 2019, abgerufen am 30. Januar 2024.
  10. Michael Mielke: BGH-Urteil: Grüner Ex-Schatzmeister muss ins Gefängnis. In: welt.de. 9. Juli 2013, abgerufen am 27. Januar 2024.
  11. Konrad Litschko: Grüne Finanzaffäre weitet sich aus, TAZ-online, 24. Februar 2011
  12. Ursula Nonnemacher und Benjamin Raschke sind das Spitzenduo für die Landtagswahl 2019 Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg 15. Februar 2019
  13. Der Landeswahlleiter – Brandenburger Wahlergebnisse - Landtagswahl 2019 - Ergebnistabelle Land. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 1. September 2019; abgerufen am 19. März 2020.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.wahlergebnisse.brandenburg.de
  14. Der Landeswahlleiter – Brandenburger Wahlergebnisse - Landtagswahl 2019 - Ergebnistabelle nach Wahlkreisen. Abgerufen am 19. März 2020.
  15. Abgeordnete. (PDF) Abgerufen am 10. Oktober 2019.
  16. Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg
  17. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Brandenburg, Satzung des Landesverbands, Stand: Dezember 2019, S. 10: § 15 UNVEREINBARKEITSREGELN(1) Mitglieder des Europaparlamentes, Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete sowie Mitglieder der Bundes- oder Landesregierung dürfen nicht Mitglied des Landesvorstandes sein.
  18. Landesvorsitzende der Grünen tritt zurück
  19. Pressemitteilungen 2005: Katrin Vohland ist Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Nils Naber und Yvonne Plaul als Beisitzer für den Landesvorstand gewählt (Memento vom 26. Juli 2010 im Internet Archive)

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ADN-ZB-Settnik-30.1.90-zei-Berlin: Günter Nooke, Vertreter des Demokratischen Aufbruchs am Runden Tisch.
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Annalena Baerbock (Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, Brandenburg)
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ADN-ZB Link 4.11.89 Berlin: Demonstration
500.000 Bürger beteiligten sich an einer Demonstration für den Inhalt der Artikel 27 und 28 der Verfassung der DDR. Auf dem anschließenden Meeting auf dem Alexanderplatz ergriff auch Marianne Birthler das Wort.