Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Committee on the Environment, Public Health and Food Safety, ENVI) ist ein Ausschuss des Europäischen Parlaments. Ausschussvorsitzender ist seit Juli 2019 Pascal Canfin (LREM/RE).^[1]

Der Ausschuss ist zuständig für die Umweltpolitik, insbesondere für den Klimaschutz, den Kampf gegen Umweltverschmutzung, die nachhaltige Entwicklung, internationale Umweltschutzabkommen, Schutz der Bevölkerung vor Umweltschäden und die Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Umweltagentur. Im Bereich der öffentlichen Gesundheit befasst er sich unter anderem mit pharmazeutischen und Kosmetikprodukten und mit der gesundheitlichen Vorsorge gegen Bioterrorismus und pflegt die Beziehungen zur Europäischen Arzneimittelagentur und dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, den beiden zuständigen Agenturen der Europäischen Kommission. Im Bereich des Lebensmittelrechts beschäftigt sich der Ausschuss insbesondere mit den gesetzlichen Vorschriften bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und mit der Verbraucherinformation auf Lebensmitteln.

Nachdem der Ausschuss in den 1990er Jahren noch kaum Bedeutung hatte und als „Aschenputtelausschuss“ galt, entwickelte er sich seitdem zu einem der wichtigsten Ausschüsse des Europäischen Parlaments. Dies liegt zum einen daran, dass die Europäische Union im Bereich des Umwelt- und Verbraucherschutzes recht umfangreiche Kompetenzen besitzt. Zum anderen und vor allem hat das Parlament in diesem Bereich durch das Mitentscheidungsverfahren inzwischen weitreichende Befugnisse und ist neben dem Rat der Europäischen Union gleichberechtigt am EU-Rechtsetzungsverfahren beteiligt. Außerdem gewannen Umweltfragen in der Politik seit der Jahrtausendwende allgemein an Bedeutung, etwa durch das wachsende Bewusstsein für die globale Erwärmung. In der Legislaturperiode 2004–09 wurde daher auch ein eigener Temporärer Ausschuss des Parlaments gebildet, der sich ausschließlich mit dem Klimawandel befasste; nach der Europawahl 2009 kehrte diese Zuständigkeit jedoch wieder in den Umweltausschuss zurück.