Ausschüsse des Sächsischen Landtags
Der Sächsische Landtag hat mehrere Arten von Ausschüssen. Die Ausschüsse werden nach Fraktionsstärke gebildet, wobei mindestens jede Fraktion ein Mitglied entsendet.[1]
Fachausschüsse
In den Fachausschüssen findet die Sacharbeit statt. Hier wird Beratung und Beschlussfassung des Landtags vorbereitet.
| Ausschuss | Vorsitzender | Stellv. Vorsitzender |
|---|---|---|
| Ausschuss für Inneres und Sport | Ronald Pohle | Lars Kuppi |
| Haushalts- und Finanzausschuss | Holger Hentschel | Aloysius Mikwauschk |
| Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus | Claudia Maicher | Franz Sodann |
| Ausschuss für Regionalentwicklung | André Barth | Ingo Flemming |
| Ausschuss für Schule und Bildung | Christopher Hahn | Susan Leithoff |
| Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft | Ines Springer | Volkmar Zschocke |
| Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung | Marko Schiemann | Hanka Kliese |
| Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr | Ines Saborowski | Tobias Keller |
| Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt | Susanne Schaper | Doreen Schwietzer |
Ständige Ausschüsse
| Ausschuss | Aufgabe |
|---|---|
| Bewertungsausschuss | Analyse der Unterlagen über Stasi-Belastungen bei Abgeordneten |
| Petitionsausschuss | Petitionen, Bitten bzw. Beschwerden von Bürgern über Verwaltungsmaßnahmen von Ämtern |
| Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten | Änderungen der Geschäftsordnung sowie Beschlüsse für Immunitätsangelegenheiten |
| Wahlprüfungsausschuss | Gültigkeit der Wahl |
Untersuchungsausschüsse
Untersuchungsausschüsse sind zeitlich befristet und beschäftigen sich mit einem bestimmten Sachverhalt.
In der 7. Wahlperiode (ab 1. Oktober 2019) gab es bisher folgende Untersuchungsausschüsse
- Verstrickung der Staatsregierung in die Kürzung der AfD-Landesliste
Enquete-Kommissionen
Eine Enquete-Kommission kann bei sehr wichtigen und komplexen Sachverhalten eingesetzt werden.
Einzelnachweise
- ↑ Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags. Abgerufen am 2. März 2020.
- ↑ Ausschüsse. Abgerufen am 2. März 2020.