Ausländergesetz (Schweiz)
| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration |
| Kurztitel: | Ausländer- und Integrationsgesetz |
| Abkürzung: | AIG |
| Art: | Bundesgesetz |
| Geltungsbereich: | Schweiz |
| Rechtsmaterie: | Ausländerrecht |
| Systematische Rechtssammlung (SR): | 142.20 |
| Ursprüngliche Fassung vom: | 16. Dezember 2005 |
| Inkrafttreten am: | 1. Januar 2008 |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: | 1. März 2019 |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. | |
Das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (kurz Ausländer- und Integrationsgesetz; AIG) ist ein schweizerisches Bundesgesetz, das seit dem 1. Januar 2008 die Ein- und Ausreise, den Aufenthalt sowie den Familiennachzug von Ausländern in der Schweiz regelt. Zudem regelt es die Förderung der Integration der Ausländer.
Geschichte
Das Gesetz wurde 2005 vom Schweizer Parlament verabschiedet, um das Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer vom 26. März 1931 (ANAG) abzulösen. Darauf wurde dagegen das Referendum ergriffen. Die Volksabstimmung fand, zeitgleich mit der über die Revision des Asylgesetzes, am 24. September 2006 statt, dabei wurde das Gesetz, damals noch nur als „Ausländergesetz (AuG)“ bezeichnet, mit deutlicher Mehrheit angenommen: Bei einer Stimmbeteiligung von 48,91 % gab es 68,0 % Ja-Stimmen.
Ausweisung nach Artikel 68
Als rechtsstaatlich fragwürdig wird vielfach Art. 68[1] des Gesetzes empfunden, wonach eine ausländische, auch langjährig und ohne Vorstrafen in der Schweiz lebende Person ohne Gerichtsverfahren sofort vollstreckbar ausgeschafft werden kann, wenn von ihr nach Auffassung der Behörde eine Sicherheitsgefährdung ausgeht.[2][3][4]
Siehe auch
Literatur
- Martina Caroni, Nicole Scheiber, Christa Preisig, Monika Plozza: Migrationsrecht. 5. Auflage. Stämpfli, Bern 2022, ISBN 978-3-7272-2797-4.
- Peter Uebersax, Beat Rudin, Thomas Hugi Yar, Thomas Geiser, Luzia Vetterli (Hrsg.): Ausländerrecht. Eine umfassende Darstellung der Rechtsstellung von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz. Von A(syl) bis Z(ivilrecht). 3. Auflage. Helbig Lichtenhahn, Basel 2022, ISBN 978-3-7190-4139-7.
Weblinks
- Chronologie des Zustandekommens des Ausländergesetzes und Ergebnis der Volksabstimmung vom 24. September 2006 bei der Bundeskanzlei
- Übersicht zu den Änderungen zwischen ANAG und AuG vom Verein Vernunft Schweiz (PDF, 55 kB)
- Gesetzestext auf www.admin.ch (PDF-Datei; 599 kB)
- Laufende Gesetzgebungsprojekte: Ausländergesetz (Memento vom 23. November 2007 im Internet Archive) Bundesamt für Migration
Einzelnachweise
- ↑ Art. 68 AIG
- ↑ Fabian Baumgartner, Florian Schoop: Ausgeschafft aus der Schweiz. NZZ, 7. August 2019.
- ↑ Gianlucca Pizzoferrato: Kritik am Fedpol: Terrorverdächtige Kolumbianerin soll ausgeschafft werden. SRF, 22. Februar 2018.
- ↑ Marcel Gyr: Die Schweiz weist vermehrt Gefährder aus und wendet dafür einen kaum bekannten Gesetzesartikel an. NZZ, 21. Februar 2019.