Aurelia Frick

Aurelia Frick (2017)

Aurelia Cäcilia Katharina Frick (* 19. September 1975 in St. Gallen; heimatberechtigt in Waldkirch) ist eine liechtensteinische Politikerin (FBP). Sie war vom 25. März 2009 bis zum 2. Juli 2019 Mitglied der Regierung des Fürstentums Liechtenstein. Als Regierungsrätin/Ministerin war sie dabei für das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur verantwortlich.

Biografie

Ausbildung und Berufstätigkeit

Nach dem Maturaabschluss absolvierte sie zwischen 1995 und 1999 ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg in der Schweiz, das sie 1999 mit dem Lizenziat der Rechtswissenschaft mit Auszeichnung abschloss. Anschliessend war sie bis 2004 als Mitglied der Geschäftsleitung der Frimokar Montage AG in Sennwald in der Schweiz tätig. Zugleich war sie zwischen 2001 und 2003 Auditorin für Zivil-, Arbeits-, Miet- und Strafrecht am Bezirksgericht Zürich. 2004 schloss sie zunächst ihr Anwaltsexamen ab und war anschliessend als Rechtsanwältin in einer Wirtschaftskanzlei in Zürich tätig.

Nach der Promotion an der Universität Basel zur Dr. iur. wurde sie 2004 Direktorin der Rechtsabteilung der K2 HCS Ltd. in London. Zwischen 2006 und 2007 war sie dann Gesellschafterin (Associate) der Dr. Bjørn Johansson Associates AG sowie zuletzt seit 2008 Inhaberin der Fidaura Trust reg. in Schaan. Daneben war sie selbständige Unternehmensberaterin. Nebenberuflich unterrichtete Frick als Dozentin an der Hochschule Liechtenstein.

Seit 2019 ist Frick selbständige Unternehmens- und Politikberaterin mit Büros in Vaduz und Zürich. Nebenberuflich doziert sie an den Universitäten St. Gallen und Zürich zu europapolitischen Themen, Corporate Governance und Verhandlungstechnik.

Bevor Aurelia Frick 2008 ihren Wohnsitz wieder nach Liechtenstein verlegte, war sie in Zürich und London wohnhaft. Aurelia Frick ist verheiratet, hat zwei Kinder und lebt mit ihrer Familie in Liechtenstein.

Politische Ämter

Im Oktober 2008 wurde sie von ihrer Partei, der Fortschrittlichen Bürgerpartei in Liechtenstein (FBP), zur Regierungsratskandidatin nominiert. In der Folge wurde Aurelia Frick am 25. März 2009 vom liechtensteinischen Landtag gewählt und vom Staatsoberhaupt vereidigt. In ihrer ersten Legislatur war sie in der Regierung von Regierungschef Klaus Tschütscher als Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur zuständig. Von 2009 bis 2019 gehörte Frick dem Präsidium der FBP als Mitglied an.

Im Anschluss an die Landtagswahl in Liechtenstein 2013 war Aurelia Frick das einzige Mitglied der alten Regierung, das auch in der neuen Regierung unter Regierungschef Adrian Hasler vertreten war. Als Regierungsrätin/Ministerin führte sie in der anschliessenden Legislaturperiode das Ministerium für Äusseres, Bildung und Kultur.

Auch nach der Landtagswahl 2017 blieb Aurelia Frick Mitglied der liechtensteinischen Regierung, in der sie als Ministerin erneut die Verantwortung für die Ressorts Äusseres, Justiz und Kultur übernahm. Wegen einer parteiinternen Amtszeitbeschränkung für Regierungsräte auf maximal drei Amtszeiten, stand bereits zu Beginn der Legislaturperiode fest, dass es die letzte als Ministerin für Aurelia Frick sein wird.

Misstrauensvotum und Strafverfahren

2019 entbrannte ein Konflikt zwischen Frick und der Geschäftsprüfungskommission des liechtensteinischen Landtages (GPK). Der Forderung nach Transparenz bezüglich Honorare für Beratungsdienstleistungen kam Frick nur zögerlich nach, was unter anderem zu Rücktrittsforderungen führte.^[1] Es folgte ein medialer Schlagabtausch zwischen der GPK und Frick.^[2] Am 2. Juli 2019 entzog der Landtag Frick in einer Sondersitzung^[3] das Vertrauen. Aurelia Frick verlor damit ihr Amt als Regierungsrätin.^[4]

Anfang Juni 2020 erhob die liechtensteinische Staatsanwaltschaft Anklage gegen Aurelia Frick und ihren ehemaligen Generalsekretär^[5] wegen des Verdachts des Missbrauchs der Amtsgewalt. An der insgesamt dreitägigen Gerichtsverhandlung Anfang 2021 sagten die Angeklagten sowie zwei ehemalige Beraterinnen von Frick aus, Beratungsdienstleistungen schleierhaft abgerechnet zu haben, um zu verhindern, dass die Gesamtregierung die Kosten dafür sprechen muss.^[6] Hierzu wurden systematisch Dienstleistungen der einen Beraterin über den Namen der anderen Beraterin abgerechnet. Am 23. April 2021 wurden Aurelia Frick und ihr ehemaliger Generalsekretär wegen des Vergehens der Täuschung zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt.^[7] Der Anklage der Staatsanwaltschaft wegen des Verbrechens des Amtsmissbrauchs, das mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis fünf Jahren sanktioniert wird, wurde vom Fürstlichen Kriminalgericht also keine Folge gegeben.

Aurelia Frick, ihr ehemaliger Generalsekretär und auch die Staatsanwaltschaft legten erfolgreich Berufung gegen das Urteil ein.^[8] Das Fürstliche Obergericht teilte am 4. Oktober 2021 mit, dass die Verurteilung wegen Täuschung aufgehoben wird und das Kriminalgericht den Fall neu verhandeln muss.^[9] Das Obergericht sah den objektiven Tatbestand des Missbrauchs der Amtsgewalt als erfüllt an, die subjektive Tatseite – namentlich Schädigungsvorsatz und Befugnismissbrauch – sei im ersten Rechtsgang aber nicht festgestellt worden.^[10]

Die Neuauflage des Prozesses am 31. August 2022 vor dem Kriminalgericht endete für Frick und ihren ehemaligen Generalsekretär je mit einem Freispruch,^[11] wobei die Staatsanwaltschaft gegen das Urteil Berufung eingelegte.^[12] Am 30. November 2022 bestätigte das Obergericht das Urteil des Kriminalgerichts und sprach Frick sowie ihren ehemaligen Generalsekretär vom Vorwurf des Missbrauchs der Amtsgewalt frei. Den Freispruch begründete das Gericht damit, dass den Angeklagten nicht nachgewiesen werden kann, den Landtag vorsätzlich in seinen Kontrollrechten geschädigt zu haben. Die subjektive Tatseite des Missbrauchs der Amtsgewalt ist somit nicht erfüllt.^[13]

Seit Frühjahr 2021 ermittelt die Liechtensteinische Staatsanwaltschaft in einem gesonderten Verfahren wegen des Verdachts auf Untreue gegen Aurelia Frick.^[14] Demnach soll Frick während ihrer Amtszeit als Regierungsrätin die Planung einer Parteigründung mit staatlichen Geldern finanziert haben. Aurelia Frick bestreitet diesen Vorwurf.^[15] Im Zuge der Ermittlungen hat Liechtenstein ein Rechtshilfeersuchen an die Schweiz gestellt. In der Folge kam es im Herbst 2021 zu einer Hausdurchsuchung bei einer ehemaligen Beraterin von Aurelia Frick im Kanton Graubünden.^[16] Die Erledigung des Rechtshilfeersuchen ist noch nicht abgeschlossen, weil die Schlussverfügung der Schweizerischen Bundesanwaltschaft mit einer Beschwerde vor dem Bundesstrafgericht bekämpft wird.^[17]

Auszeichnungen

• 2017: Großes Goldenes Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich^[18]

Weblinks

Commons: Aurelia Frick – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizieller Lebenslauf im Webportal der Regierung des Fürstentums Liechtenstein (Memento vom 4. Juli 2019 im Internet Archive)
• Redaktion HLFL: Frick, Aurelia. In: Historisches Lexikon des Fürstentums Liechtenstein.

Einzelnachweise

1. ↑ DU fordern Rücktritt von Aurelia Frick. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022. 
2. ↑ Ein unfassbares Theater. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022. 
3. ↑ Landtag Juli 2019 - 2. Juli 2019, Sonderlandtag Teil 1. Abgerufen am 27. November 2022. 
4. ↑ Erbprinz schliesst sich Misstrauensantrag an. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022. 
5. ↑ Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Aurelia Frick und René Schierscher. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022. 
6. ↑ Das Damoklesschwert über Aurelia Frick. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022. 
7. ↑ Gericht spricht Frick und Schierscher schuldig. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022. 
8. ↑ Berufung: Verteidigung fordert Freispruch für Frick und Schierscher. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022. 
9. ↑ Causa Aurelia Frick geht wieder zurück ans Erstgericht. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022. 
10. ↑ «Amtsmissbrauch ja, aber…»: Wie weiter im Frick-Prozess? In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022. 
11. ↑ Freispruch für Frick und Schierscher. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022. 
12. ↑ Frick-Prozess wird vor dem Obergericht fortgesetzt. In: volksblatt.li. Abgerufen am 27. November 2022. 
13. ↑ Obergericht bestätigt Frick-Freispruch. In: volksblatt.li. Abgerufen am 13. Januar 2023. 
14. ↑ Parteipläne: Ermittlungen gegen Aurelia Frick werden fortgesetzt. In: volksblatt.li. Abgerufen am 13. Januar 2023 (deutsch). 
15. ↑ Frick zu geplanter Parteigründung: Habe Beraterin privat bezahlt. In: volksblatt.li. Abgerufen am 13. Januar 2023 (deutsch). 
16. ↑ Hausdurchsuchung bei ehemaliger Frick-Beraterin. In: volksblatt.li. Abgerufen am 13. Januar 2023 (deutsch). 
17. ↑ Frauenpartei-Ermittlungen können sich um ein Jahr verzögern. In: vaterland.li. Abgerufen am 13. Januar 2023. 
18. ↑ Mitterlehner überreicht Liechtensteins Regierungsrätin Frick das Große Goldene Ehrenzeichen am Bande (Memento vom 28. Februar 2017 im Internet Archive). Artikel vom 23. Februar 2017, abgerufen am 28. Februar 2017.