Richtlinie 95/16/EG über Aufzüge


Flagge der Europäischen Union

Richtlinie  95/16/EG

Titel:Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge
Bezeichnung:
(nicht amtlich)
Aufzugrichtlinie
Geltungsbereich:EU
Rechtsmaterie:Arbeitsschutzrecht, Gefahrenabwehrrecht
Grundlage:Artikel 100a EGV
Verfahrensübersicht:Europäische Kommission
Europäisches Parlament
IPEX Wiki
Inkrafttreten:27. September 1995
Anzuwenden ab:1. Juli 1999
In nationales Recht
umzusetzen bis:
1. Januar 1997
Umgesetzt durch:Deutschland
Aufzugsverordnung
Österreich
u. a. Aufzüge-Sicherheitsverordnung 1996, Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2008
Ersetzt durch:Richtlinie 2014/33/EU
Außerkrafttreten:20. April 2016
Fundstelle:ABl. L 213 vom 7.9.1995, S. 1–31
VolltextKonsolidierte Fassung (nicht amtlich)
Grundfassung
Regelung ist außer Kraft getreten.
Bitte den Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union beachten!

Die europäische Aufzugsrichtlinie regelt die Anforderungen für das Inverkehrbringen von Aufzugsanlagen innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes. Sie gilt auch für Schrägaufzüge.

Sie ist eine europäische Harmonisierungsrichtlinie nach Artikel 95 des EG-Vertrages für den freien Warenverkehr. Die Aufzugsrichtlinie ist, wie alle europäischen Richtlinien, an die Mitgliedstaaten gerichtet und sie muss daher von den einzelnen Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. In Deutschland erfolgte dies durch das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) und die darauf basierende Aufzugsverordnung (12. Verordnung zum GPSG).

Als Aufzüge im Sinne dieser Richtlinie gelten Aufzüge, die sich an starren, gegenüber der Horizontalen um mehr als 15° geneigten Führungen entlang fortbewegen

  • zur Personenbeförderung
  • zur Personen und Güterbeförderung (Lastenaufzug)
  • sofern der Fahrkorb betretbar ist (d. h. wenn eine Person ohne Schwierigkeit in den Fahrkorb einsteigen kann) und über Steuereinrichtungen verfügt, die im Innern des Fahrkorbs oder in Reichweite einer dort befindlichen Person angeordnet sind, nur zur Güterbeförderung.

Zur Erfüllung der Mindestanforderungen kann der Hersteller eine harmonisierte Norm anwenden und kann dann davon ausgehen, dass er die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllt (so genannte Vermutungswirkung). Er kann aber auch andere Spezifikationen anwenden, wenn er nachweist, dass er damit ebenfalls die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllt.

Die Aufzugsrichtlinie legt nur die Anforderungen für das Inverkehrbringen (Beschaffungsvorschriften) von neuen Aufzügen fest. Die Betriebsvorschriften für den Betreiber von (bestehenden) überwachungsbedürftigen Anlagen sind in Deutschland in der Betriebssicherheitsverordnung geregelt.

Die europäischen Normen unterscheiden noch den Schrägaufzug, dessen Neigung zwischen 15° und 75° liegt.

Weblinks

Einzelnachweise

Auf dieser Seite verwendete Medien

Flag of Europe.svg
Die Europaflagge besteht aus einem Kranz aus zwölf goldenen, fünfzackigen, sich nicht berührenden Sternen auf azurblauem Hintergrund.

Sie wurde 1955 vom Europarat als dessen Flagge eingeführt und erst 1986 von der Europäischen Gemeinschaft übernommen.

Die Zahl der Sterne, zwölf, ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Nur rein zufällig stimmte sie zwischen der Adoption der Flagge durch die EG 1986 bis zur Erweiterung 1995 mit der Zahl der Mitgliedstaaten der EG überein und blieb daher auch danach unverändert.
Scale of Justice.svg
Autor/Urheber: Cosmogoblin, Lizenz: CC BY-SA 3.0
Scale of Justice. Intended as a vector replacement for Scale of justice.png. My first attempt at vector imaging and my first upload to Wikimedia; improvements & suggestions welcome!