Allianz Deutscher Demokraten

Allianz Deutscher Demokraten
Partei­vorsitzender	Ramazan Akbaş
Bundes­vorstand	Ramazan Akbaş, Halil Ertem, Nevin Toy-Unkel
Stell­vertretender Vorsitzender	Halil Ertem
Bundes­schatz­meister	Nevin Toy-Unkel
Ehren­vorsitzende	Remzi Aru
Gründung	2016
Gründungs­ort	Berlin
Haupt­sitz	Berlin
Farbe(n)	Blau
Bundestagssitze	0/709
Sitze in Landtagen	0/1821
Staatliche Zuschüsse	0,00 Euro
Mitglieder­zahl	2500
Mindest­alter	16 Jahre
Europaabgeordnete	0/96
Website	ad-demokraten.de

Die Allianz Deutscher Demokraten (kurz AD-Demokraten, ADD) ist eine deutsche Kleinpartei, die sich vornehmlich an türkischstämmige und muslimische Einwanderer richtet.

Entstehung und Geschichte

Gegründet wurde die Partei von Remzi Aru direkt nach der Bundestagsresolution zum türkischen Völkermord an den Armeniern 2016. Seiner Ansicht nach ist keine Partei mehr für – insbesondere türkische – Migranten in Deutschland wählbar. Wichtige Ziele der Allianz sind: Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU, die Beibehaltung und Ausweitung des Doppelpasses, das Recht muslimischer Frauen, ein Kopftuch tragen zu dürfen, wo und wann sie das wollen, und das Wahlrecht für Migranten auch bei Bundes- und Landtagswahlen, wenn sie mindestens zehn Jahre in Deutschland leben.^[1]

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 trat die Partei erstmals zu einer Wahl an.^[2] Sie erreichte 0,15 % der abgegebenen Zweitstimmen.

Das Bundesverfassungsgericht hat der Beschwerde des deutsch-türkischen Rechtsanwalts und Parteivorsitzenden der Allianz Deutscher Demokraten Ramazan Akbas in Zusammenhang mit der Völkermord-Resolution des Bundestages nicht stattgegeben. Das Gericht sah es als nicht begründet und erwiesen an, dass der Beschwerdeführer in seinen Grundrechten verletzt worden sei. Der Beschwerdeführer Ramazan Akbas hat die Sache nun an den Europäischen Gerichtshof in Straßburg getragen.^[3]

Die Landesliste der ADD in Nordrhein-Westfalen wurde zur Bundestagswahl 2017 zugelassen. Im Wahlkampf plakatierte die Partei Bilder von Erdogan mit einem türkischen Slogan, der übersetzt „Türkei-Freunde – Steht mit ihnen zusammen! Gebt ihnen Eure Stimmen! Wachst mit ihnen!“ lautet.^[4] Bundesweit holten sie 0,1 Prozent der Stimmen, in NRW 0,4 %. In vereinzelten Städten wurde die Partei unter jenen Parteien, die nicht den Bundestag erreichten, stärkste Kraft, so etwa in Herne mit 1,2 %.^[5]

Mitte Dezember 2017 wurde ein Landesverband der ADD in Bayern gegründet, der Landesvorsitzender wurde der Wirtschaftsingenieur Taner Kaplan.^[1] An der Landtagswahl in Bayern 2018 nahm die Partei jedoch nicht teil. Bei der zeitgleichen Landtagswahl in Hessen 2018 kam Partei auf 0,1 % der Zweitstimmen.

Gegenpositionen

Experten sehen eine klare Nähe zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dessen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und eine „schmale Wahlbasis“, da die Partei vor allem türkeistämmige Personen anspreche, von denen aber nur die Hälfte in Deutschland wählen darf.^[6][7][8]

Sonstiges

• Die AfD legte 2017 Klage gegen das ursprünglich genutzte Kürzel ADD ein und gewann den Rechtsstreit in erster Instanz. Ein Berufungsverfahren wurde eingeleitet.^[9]

Weblinks

• Übersicht der Vorstandsmitglieder, Satzung, Programm. (pdf) In: bundeswahlleiter.de. 14. Januar 2021; abgerufen am 16. Januar 2023. 
• Website der Allianz Deutscher Demokraten (Memento vom 19. Juni 2021 im Internet Archive)

Quellen

1. ↑ ^{a b} André Paul: Wut über Diskriminierungen in: Bayerische Staatszeitung, 5. Januar 2018, Seite 1
2. ↑ mik.nrw.de (Memento vom 6. April 2017 im Internet Archive)
3. ↑ Armenier-Resolution vor dem Europäischen Gerichtshof. In: Turkishpress. 23. April 2017, archiviert vom Original am 27. April 2017; abgerufen am 26. April 2017. 
4. ↑ Kleinpartei wirbt in NRW mit Erdogan-Plakaten; in: SPON vom 8. September 2017, online
5. ↑ Ergebnisse Bundestagswahl 2017 Herne, auf herne.de
6. ↑ Vorsitzender ist Erdogan-Fan: Migrantenpartei will der CDU Wähler abjagen. In: Focus Online. 30. November 2016, abgerufen am 11. Februar 2017. 
7. ↑ Recep Tayyip Erdogan – „ADD“ Allianz Deutscher Demokraten. In: freitag.de-community. Abgerufen am 11. Februar 2017. 
8. ↑ Andrea Dernbach: Wie eine Ethnopartei Migranten umwirbt. In: Tagesspiegel. 26. November 2016, abgerufen am 11. Februar 2017. 
9. ↑ AfD erwirkt vor Gericht einstweilige Verfügung gegen die “Allianz deutscher Demokraten”. In: AfD Kompakt. 10. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.