Adjudikation (Baurecht)

Unter Adjudikation versteht man auch das deutsche Modell eines Adjudication-Verfahrens, welches innerhalb des Baurechts zur Vermeidung langwieriger Bauprozesse diskutiert wurde. Im internationalen Kontext hat sich dieses Verfahren als Dispute Adjudication Boards etabliert.[1] 2010 formulierte der Arbeitskreis VII des Deutschen Baugerichtstages e. V. Empfehlungen für ein gesetzliches Adjudikations-Verfahren, das auf Antrag einer Partei jederzeit zu einer schnellen, aber durch ein Gericht überprüfbaren außergerichtlichen Entscheidung führen sollte.[2] Das Vorhaben, Adjudikation gesetzlich zu regeln, wurde Ende 2011 u. a. wegen verfassungsrechtlicher Bedenken hinsichtlich einer denkbaren Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter nach Art. 101 GG[3] zunächst aufgegeben.[4]

2013 erstellte der ehemalige Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier ein 61-seitiges Rechtsgutachten, wonach Adjudikation in verfassungsrechtlich unbedenklicher Weise eingeführt werden kann. Mit der Adjudikations-Ordnung für Baustreitigkeiten (AO-Bau / Alpha) steht seit längerem ein vertragliches Musterformular zur Verfügung, das vermehrt angewendet wird.[5] Seit vielen Jahren bemüht sich Claus Jürgen Diederichs um die Stärkung der außergerichtlichen Streitbeilegung in Deutschland, u. a. die Adjudikation. Am 19. Dezember 2013 wurde auf seine Initiative die DGA-Bau Deutsche Gesellschaft für Außergerichtliche Streitbeilegung im Bauwesen gegründet.[6]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Archivierte Kopie (Memento desOriginals vom 14. November 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.disputeboards.de
  2. ↑ http://www.baugerichtstag.de/index.php?pageid=16
  3. ↑ Art. 101
  4. ↑ Anwalts Lieblinge, Zeit Online, 27. November 2011, abgerufen am 27. August 2012.
  5. ↑ http://www.AO-Bau.com
  6. ↑ http://www.dga-bau.de/