Özlem Demirel

Özlem Demirel (2020)

Özlem Alev Demirel (* 10. März 1984 in Malatya, Türkei) ist eine türkisch-deutsche Politikerin (Die Linke) kurdischer Herkunft. Demirel ist seit ihrer Jugend politisch aktiv und war unter anderem Mitglied im Rat der Stadt Köln (2004–2010) und im Landtag von Nordrhein-Westfalen (2010–2012). Seit der Europawahl 2019, bei der sie gemeinsam mit Martin Schirdewan als Spitzenkandidatenduo ihrer Partei antrat, ist sie Mitglied des Europäischen Parlaments.^[1]

Leben

Als Kind kam Özlem Demirel mit ihrer Familie 1989 nach Deutschland. Nach ihrem Abitur machte sie ein Studium der Politikwissenschaft, Komparatistik, Verfassungs-, Sozial- und Wirtschaftsgeschichte an der Universität Bonn mit Magister-Abschluss. Sie ist verheiratet, hat zwei Kinder und wohnt in Düsseldorf.

Politik

Politisches Engagement als Schülerin

Bereits als Schülerin engagierte sich Demirel politisch. Sie war von 1999 bis 2003 Vorstandsmitglied in der BezirksschülerInnenvertretung in Köln und von 2000 bis 2004 Mitglied im Landesvorstand der LandesschülerInnenvertretung Nordrhein-Westfalen. Von 2002 bis 2004 war sie außerdem Delegierte für den Bundesausschuss der Bundesschülerkonferenz. Im Rahmen dieser war Demirel 2001 und 2002 Mitorganisatorin der Schülerdemonstrationen gegen den Afghanistan- und Irakkrieg und 2002 gegen Studiengebühren. Özlem Demirel ist auch Mitglied in der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) für türkisch- und kurdischstämmige Arbeiter. Von 1999 bis 2004 war sie im Bundesvorstand der DIDF-Jugend.

Einzug in den Rat der Stadt Köln

Özlem Demirel in der Linksfraktion des nordrhein-westfälischen Landtags (2011)

Von 2004 bis 2010 war Demirel als Mitglied der Linksfraktion ordentliches Mitglied des Rates der Stadt Köln. Dort arbeitete sie im Ausschuss Schule und Weiterbildung und war stellvertretend im Integrationsrat. Des Weiteren arbeitet Demirel im Koordinierungskreis der LAG Migration, Integration und Antirassismus, dem sie seit Februar 2009 angehörte. 2008 organisierte sie zudem Blockaden gegen den Anti-Islamisierungskongress von Pro NRW mit.

Engagement auf landespolitischer Ebene

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 wurde sie über die Landesliste (Listenplatz 9) ihrer Partei in den nordrhein-westfälischen Landtag gewählt. Dort gehörte sie dem Ausschuss für Kommunalpolitik und dem Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie als ordentliches Mitglied an. Sie war Kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Weiterhin war sie Mitglied des Beirats für Wohnraumförderung der NRW Bank^[2] und Mitglied der Enquetekommission Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW.

Landessprecher der Linken, Christian Leye und Özlem Demirel (2016)

Bis zum 7. Juni 2011 war sie darüber hinaus Mitglied im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr sowie bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion. Seit dem 7. Juni 2011 war Özlem Demirel Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion. Damit war sie auch beratendes Mitglied im Ältestenrat.^[3] Bei der Landtagswahl am 13. Mai 2012 schied ihre Partei aus dem Landtag aus.

Von Sommer 2012 bis Frühjahr 2014 war Demirel Bundesvorsitzende der DIDF. Im Juni 2014 wurde sie gemeinsam mit Ralf Michalowsky zur Landessprecherin des NRW-Landesverbandes der Linken gewählt. Im Juni 2016 wurde sie – diesmal gemeinsam mit Christian Leye – als Landessprecherin wiedergewählt.^[4]

Im Dezember 2016 wurde sie auf Platz 1 der Reserveliste und damit – gemeinsam mit dem auf Platz 2 gewählten Christian Leye – zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 gewählt. Unter ihrer Führung konnte die Linke ihre Stimmenzahl gegenüber der Wahl 2012 mehr als verdoppeln, scheiterte bei der Landtagswahl 2017 aber mit 4,9 % denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde und verpasste damit erneut den Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag.^[5]

Einzug ins Europaparlament

Demirel auf dem Bundesparteitag von Die Linke im Februar 2019, bei dem sie für den zweiten Listenplatz für die Europawahl 2019 nominiert wurde

Für die Europawahl 2019 nominierte Die Linke sie gemeinsam mit Martin Schirdewan zum Spitzenduo.^[1] Die Linke erreichte bei der Wahl 5,5 Prozent und errang damit fünf der 96 deutschen Mandate. Wie ihre Parteikolleginnen und -kollegen trat sie der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke bei. Für die Fraktion ist sie Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, zu dessen stellvertretende Vorsitzende sie gewählt wurde, sowie im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten ist sie stellvertretendes Mitglied.^[6]

Ukraine-Krieg

Demirel hat an der Erklärung der Linke im Europaparlament mitgearbeitet, in der der russische Angriffskrieg auf die Ukraine "als eklatanter Bruch des Völkerrechts ohne Wenn und Aber"^[7] bezeichnet wurde. Darüber hinaus hat Demirel einen eigenen Aufruf gegen Krieg und Aufrüstung ohne Wenn und Aber initiiert^[8], in dem der russische Angriffskrieg ebenfalls verurteilt, aber gleichzeitig auch die NATO scharf kritisiert und die Erhöhungen im Bereich der Rüstung und Verteidigungshaushalte abgelehnt werden. Im Europaparlament lehnte Demirel diverse Resolutionen mit Blick auf die EU/Ukraine-Politik ab. Sie stimmte in der Einzelabstimmung für jene Passagen einer EU-Resolution, die den russischen Überfall verurteilten, lehnte die Resolution im Gesamten jedoch ab, da wesentliche Teile des Textes eine militärische Stärkung der NATO und EU vorsahen.^[9] In einer Erklärung kritisierte Demirel, dass die in Folge des Krieges gestiegenen Militärbudgets in den europäischen Mitgliedsstaaten zu einer Normalisierung von Krieg als Mittel der Politik führen würden.^[10]

Eine zweite Resolution in Folge der Ereignisse in Butscha, die ein vollständiges Embargo Russlands im Energiesektor festschrieb und mehr Waffenlieferungen der EU-Staaten an die Ukraine forderte, lehnte Demirel ebenfalls mit der Begründung, die Sanktionen seien vorwiegend Symbolpolitik und träfen vor allem die russische und europäische Bevölkerung durch Preissteigerungen, nicht aber den Machtapparat Putins.^[11]

Weblinks

Commons: Özlem Demirel – Sammlung von Bildern

• Persönliche Website von Özlem Alev Demirel
• Özlem Demirel in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
• Özlem Demirel auf abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Katja Kipping und Bernd Riexinger: Spitzenduo für die Europawahl 2019. Die Linke, 24. September 2018, abgerufen am 19. September 2019. 
2. ↑ Özlem Demirel beim Landtag Nordrhein-Westfalen
3. ↑ Archivlink (Memento vom 4. März 2016 im Internet Archive)
4. ↑ Wahlergebnis Listenplatz 1
5. ↑ Ergebnisse der Landtagswahl in NRW 2017, abgerufen am 16. Mai 2017 auf wdr.de.
6. ↑ Home | Özlem DEMIREL | Abgeordnete | Europäisches Parlament. Abgerufen am 19. September 2019. 
7. ↑ Erklärung zur Entschließung des EP zu Russlands Aggression gegen die Ukraine,1. März 2022, abgerufen am 2. März 2022
8. ↑ LINKE gegen Krieg. Abgerufen am 31. August 2022 (deutsch). 
9. ↑ Parliament resolutions | Documents | Stand with Ukraine. Abgerufen am 31. August 2022 (englisch). 
10. ↑ Ukraine: Verhandlungen brauchen keine Hochrüstung, sondern Waffenruhe - Özlem Alev Demirel. 1. März 2022, abgerufen am 31. August 2022 (deutsch). 
11. ↑ Neue EU-Sanktionen bleiben Symbolpolitik - Özlem Alev Demirel. 7. April 2022, abgerufen am 31. August 2022 (deutsch).