Zeichen 283M – Haltverbot (Mitte) mit Zusatzschild, StVO 1970, Hohenschwangau, 2009


Autor/Urheber:
JuergenG
Attribution:
Das Bild ist mit 'Attribution Required' markiert, aber es wurden keine Informationen über die Attribution bereitgestellt. Vermutlich wurde bei Verwendung des MediaWiki-Templates für die CC-BY Lizenzen der Parameter für die Attribution weggelassen. Autoren und Urheber finden für die korrekte Verwendung der Templates hier ein Beispiel.
Shortlink:
https://dewiki.de/b/58b0a
Quelle:
Wikimedia Commons
Größe:
1292 x 1905 Pixel (1189735 Bytes)
Beschreibung:
Zeichen 283M Haltverbot (Mitte) mit Sinnbild Gespannfuhrwerke, das mit einem lokal angeordneten Zusatzschild verwendet wird. Beide Schilder gehören zur Neufassung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) von 1970, die 1971 eingeführt wurde. Zeichen 283M deffiniert ein absolutes Halteverbot, von dem in diesem Fall nur Gespannfuhrwerke ausgenommen sind. Beide Schilder stammen aus der Zeit vor 1992, als eine Gestaltungsnovelle der StVO erfolgte und das Sinnbild Gespannfuhrwerke aus der StVO herausfiel. Erst 2004 wurde wieder ein gestalterisch überarbeitetes Sinnbild für Gespannfuhrwerke in die StVO aufgenommen (Einführung eines Sinnbildes „Gespannfuhrwerke“. In: Verkehrsblatt, Heft 21, 2004, S. 542). Das Zusatzschild wurde nach 1981 aber noch vor dem 19. März 1992 (Elfte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung. Vom 19. Mai 1992. In: Bundesgesetzblatt 16, 1992, Teil I, Bonn, den 3. April 1992, S. 678-701.) aufgestellt da es schon die Neufassung der DIN 1451 zeigt (Schrift für den Straßenverkehr nach DIN 1451. In: Verkehrsblatt 1981, Nr. 238, S. 448.). Mit einer ebenfalls veränderten Darstellung wurde Zeichen 283M nach 1992 als Zeichen 283-30 in der selben Bedeutung fortgeführt. Zu einer juristischen Problematik führte die StVO-Novelle von 2009, als alle Verkehrszeichen in der Fassung vor 1992 sofort abgebaut und ersetzt werden sollten. Die Kosten für diese volkswirtschaftlich unnötige Aktion hätten sich auf viele Millionen Euro beziffert. Auf Druck der Kommunen kassierte der damalige Bundesverkehrsminister die Novelle in diesem Punkt wieder. Da diese Verkündigung aus seinem Ressort jedoch keine rechtliche Bindung hat, blieb die rechtlich bindende Entscheidung aus dem Bundesgesetzblatt bestehen, wird in der Regel aber nur bei Bedarf – z.B. bei Straßenumbauten oder beim Auswechseln von beschädigten oder unleserlich gewordenen Schilder umgesetzt. Das in Hohenschwangau, aufgenommene Foto aus dem Jahr 2009 unterstreicht die Langlebigkeit der damaligen Verkehrszeichen.
Lizenz:
CC BY-SA 3.0
Bild teilen:
Facebook   Twitter   Pinterest   WhatsApp   Telegram   E-Mail
Weitere Informationen zur Lizenz des Bildes finden Sie hier. Letzte Aktualisierung: Thu, 19 Sep 2024 21:03:59 GMT

Relevante Bilder


Relevante Artikel

Verwaltungsakt (Deutschland)

Der Verwaltungsakt, abgekürzt VA, stellt im deutschen Verwaltungsrecht eine Handlungsform der öffentlichen Verwaltung dar. Bei einem Verwaltungsakt, oft als Bescheid bezeichnet, handelt es sich um eine hoheitliche Maßnahme einer Behörde auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts zur Regelung eines Einzelfalls mit Außenwirkung. Durch ihn werden abstrakt-generelle Gesetze im Einzelfall vollzogen. Der Verwaltungsakt findet in zahlreichen Rechtsmaterien Anwendung. Um Verwaltungsakte handelt es sich beispielsweise bei einer Baugenehmigung, einem polizeilichen Platzverweis oder einem Steuerbescheid. .. weiterlesen

Polizei- und Ordnungsrecht

Das Polizei- und Ordnungsrecht umfasst einen Teil des deutschen besonderen Verwaltungsrechts, der die Gefahrenabwehr durch Vollzugspolizei und andere Behörden zum Gegenstand hat. Der Begriff Gefahr bezeichnet eine drohende oder bereits eingetretene Schädigung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung. Das Polizei- und Ordnungsrecht regelt, unter welchen Voraussetzungen Behörden Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren ergreifen und diese vollstrecken dürfen. Zudem regelt es die Haftungsfolgen von Gefahrenabwehrmaßnahmen. .. weiterlesen