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Quelle:

Wikimedia Commons

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180 x 185 Pixel (2105 Bytes)

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Public domain

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Ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich fand am 18. September 2014 statt. Das Endergebnis betrug 55,3 % Nein-Stimmen und 44,7 % Ja-Stimmen bei einer Beteiligung von 84,59 %, wodurch die Unabhängigkeit Schottlands von der Mehrheit der Wähler abgelehnt wurde. Nur in vier der 32 Bezirke gewannen die Befürworter der Unabhängigkeit die Mehrheit. Eine Befragung beim Urnengang ergab, dass für „Nein“-Wähler die Beibehaltung des britischen Pfundes ausschlaggebend war, während für „Ja“-Wähler eine „Abneigung gegen Westminsterpolitik“ die Hauptmotivation war. .. weiterlesen

Die Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinien 96/9/EG und 2001/29/EG verfolgt das Ziel, das Urheberrecht der Europäischen Union an die Erfordernisse der digitalen Gesellschaft anzupassen. Trotz erheblicher Proteste gegen den Entwurf stimmte das Europaparlament dem Entwurf am 26. März 2019 zu. Durch eine qualifizierte Mehrheit im Rat der Europäischen Union wurde der Rechtsetzungsprozess am 15. April 2019 abgeschlossen. .. weiterlesen

Der Europäische Fiskalpakt bezeichnet Inhalte und Maßnahmen aus dem „Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion“ (SKS-Vertrag), welcher auf dem Vertrag von Maastricht bzw. auf jenen EU-Konvergenzkriterien basiert. Wesentliche Neuerung beim „SKS-Vertrag“ betrifft nun die Möglichkeit der finanziellen Sanktionierbarkeit bei Nichteinhaltung. .. weiterlesen

Die gleichgeschlechtliche Ehe ist eine Zivilehe, in der beide Partner das gleiche Geschlecht haben. Neben der Eheschließung existieren in manchen Staaten andere Rechtsinstitute zur Anerkennung gleichgeschlechtlicher Paare, insbesondere in Form der eingetragenen Partnerschaft. .. weiterlesen

Das Ungarische Referendum über EU-Flüchtlingsquoten war eine am 2. Oktober 2016 durchgeführte Volksabstimmung in Ungarn über die von der Europäischen Union geplante Verteilung von Flüchtlingen auf die EU-Staaten. Mehr als 98 % der Abstimmenden votierten mit „Nein“, d. h. gegen die EU-Flüchtlingspolitik. Allerdings betrug die Wahlbeteiligung nur 43,3 %, was unter dem erforderlichen Quorum von 50 % lag, womit die Abstimmung ungültig war. Der Großteil der ungarischen Opposition hatte zum Boykott des Referendums aufgerufen. .. weiterlesen

Am 18. Dezember 2021 fand in der Republik China auf Taiwan ein Referendum statt, bei dem die Abstimmenden vier Fragen beantworten konnten. Es ging um die Inbetriebnahme eines Kernkraftwerks, eine Frage der Lebensmittelsicherheit, den Modus der Abhaltung von Referenden und um den Bau eines von Umweltschützern kritisierten Flüssiggas-Terminals. Alle vier gestellten Fragen wurden von den Wählern verneint. Die Wahlbeteiligung lag bei 41 %. .. weiterlesen

Das Verfassungsreferendum in Rumänien 2018 fand am 6. und 7. Oktober statt. In dem Referendum wurden die Wähler gefragt, ob sie eine Änderung der Definition der Familie gemäß Artikel 48 der Verfassung befürworteten, um das Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe in der Verfassung zu verfestigen. .. weiterlesen