Stop the boats - Operation Sovereign Borders

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Australian Government - Australian Customs and Border Protection Service

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Stop the boats - Operation Sovereign Borders

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Das Department of Immigration and Border Protection ist ein Einwanderungsministerium des Commonwealth of Australia, das Premierminister Tony Abbott von der Liberal Party of Australia nach seinem Amtsantritt im Jahr 2013 einrichtete. Davor hieß das Ministerium unter den beiden Laborregierungen von Julia Gillard und Kevin Rudd Department of Immigration and Citizenship. .. weiterlesen

Operation Sovereign Borders ist ein von der australischen Regierung unter Premierminister Tony Abbott im Jahr 2013 ausgerufenes Programm, das den Menschenschmuggel über den Seeweg nach Australien verhindern soll. Kern des Programms ist eine Null-Toleranz-Politik, im Rahmen derer Schiffe mit Flüchtlingen bereits auf hoher See abgefangen und zur Umkehr gezwungen werden. International ist das Programm unter dem Titel „stop the boats“ bekannt. .. weiterlesen

Die Migrations- und Asylpolitik in Australien hat eine lange Tradition. Diese Politik hat historische Wurzeln in der White Australia Policy, die erstmals im Jahr 1901 Eingang in ein Gesetz fand, das der damals neugegründete Commonwealth of Australia verabschiedete. Der „Immigration Restriction Act 1901“ war der Ausgangspunkt für die Politik Australiens, die sich gegen die Einwanderung von Nichteuropäern richtet. Die Gesetzespraxis wurde zwar nach dem Zweiten Weltkrieg gelockert, doch durch den vermehrten Andrang von „Boatpeople“ seit den 1970er Jahren wurde diese Lockerung im Jahr 1992 aufgehoben und eine Einwanderungshaft eingeführt. Diese Politik führte auch dazu, dass bis heute sogenannte Boatpeople auf See aufgebracht und in Drittländer transportiert oder dort interniert werden können. .. weiterlesen

Einwanderungshaft ist die politische Praxis der australischen Regierung, nicht-australische Staatsbürger ohne gültiges Visum oder Personen, die unter Verdacht auf Visaverletzungen, illegale Einwanderung oder unerlaubte Einreise stehen, in Gewahrsam zu nehmen. .. weiterlesen

Die Migrationszone Australien in der heutigen Form, mit Militäreinsatz zur Überwachung, entstand im September 2001 in der Folge der Tampa-Affäre unter der liberalkonservativen Regierung von Premierminister John Howard. Howard wollte ein Landen von sogenannten Boatpeople, die das norwegische Frachtschiff MS Tampa aus Seenot gerettet hatte, auf dem australischen Festland verhindern. Diese Politik, die als Pazifische Lösung bezeichnet wird, richtet sich im Wesentlichen gegen Asylsuchende, die auf Booten in Indonesien ablegen und in Australien Asyl suchen. Die Boatpeople, die in die australische Migrationszone eindringen, werden in Australische Einwanderungshaft genommen, die in der Welt einmalig in Australien praktiziert wird und auf einer gesetzlichen Grundlage basiert. .. weiterlesen

Australien ist ein Staat auf der Südhalbkugel der Erde, der das Festland des australischen Kontinents, die ihr südlich vorgelagerte Insel Tasmanien, die subantarktische Macquarieinsel mit ihren Nebeninseln und als Außengebiete die pazifische Norfolkinsel, die Kokosinseln, die Weihnachtsinsel, die Ashmore- und Cartierinseln sowie Heard und die McDonaldinseln im Indischen Ozean umfasst. Seit 1933 erhebt das Land auch Ansprüche auf das Australische Antarktis-Territorium. Mit dem Antarktis-Vertrag wurde die Geltendmachung für unbestimmte Zeit aufgeschoben. Die Nachbarstaaten Australiens sind Neuseeland im Südosten sowie Indonesien, Osttimor und Papua-Neuguinea im Norden. .. weiterlesen

Unter dem Begriff Boatpeople, auch in Deutsch Bootsflüchtlinge, versteht man ursprünglich die in der Folge des Vietnamkrieges in Südostasien geflohenen Menschen meist vietnamesischer Herkunft. Heute wird er auch für Personen in anderen Weltregionen verwendet, die in Booten fliehen. Solche Fluchten werden meist mit ungeeigneten und überladenen Booten unternommen. Die Ursachen von Bootsflucht reichen heute, wie bei jeder Flucht, von individueller Verfolgung – die eine Person im rechtlichen Sinne als Flüchtling qualifiziert – über allgemeine Unsicherheit und bewaffnete Konflikte bis hin zur Suche nach besseren Lebensbedingungen (siehe Flüchtlingsstrom und Wirtschaftsflüchtling). .. weiterlesen