Stimmzettel Volksabstimmung Hessen 2011
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Volksabstimmung in Hessen 2011Am 27. März 2011 fand in Hessen eine Volksabstimmung zur Aufnahme der Schuldenbremse in die Hessische Landesverfassung statt. Sie wurde gleichzeitig mit den Kommunalwahlen in Hessen 2011 durchgeführt. Die Verfassungsänderung wurde mit siebzig Prozent angenommen. Die nächsten Volksabstimmungen in Hessen waren die Volksabstimmungen in Hessen 2018. .. weiterlesen
VolksentscheidEin Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Er ist in Deutschland eine üblicherweise verbindliche, direktdemokratische Sachabstimmung des Wahlvolkes über eine politische Angelegenheit. In Baden-Württemberg wird hierfür der Begriff Volksabstimmung verwendet. Bei einem Volksentscheid entscheiden die stimmberechtigten Bürger unmittelbar über die Annahme oder Ablehnung einer Vorlage. Während bei einer Wahl über die Vergabe von Mandaten an Personen entschieden wird, steht bei einem Volksentscheid die Abstimmung über eine konkrete Sachfrage im Vordergrund. Wahlen und Abstimmungen bilden zusammen mit der Gewaltenteilung laut Grundgesetz Artikel 20 in Deutschland die wesentliche Grundlage zur Ausübung der souveränen Staatsgewalt durch das Volk. .. weiterlesen
Schuldenbremse (Deutschland)Als Schuldenbremse wird in Deutschland eine verfassungsrechtliche Regelung bezeichnet, die die Föderalismuskommission Anfang 2009 beschloss, um die Staatsverschuldung Deutschlands zu begrenzen und die Bund und Ländern seit 2011 verbindliche Vorgaben zur Reduzierung des Haushaltsdefizits macht. .. weiterlesen