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Volksentscheid über die Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/ReligionDer Volksentscheid über die Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion wurde am 26. April 2009 in Berlin aufgrund des erfolgreichen Volksbegehrens vom 21. Januar 2009 abgehalten. Ziel des Volksbegehrens war es, das Schulgesetz Berlins zu ändern. Dieses sieht seit 2006 für die Klassenstufen 7 bis 10 das neu eingeführte Fach Ethik als ordentliches Lehrfach vor, während Religions- und Weltanschauungsunterricht verschiedener Konfessionen bzw. Weltanschauungsgemeinschaften – wie seit 1948 – in Berlin ab der ersten Klasse zusätzlich freiwillig besucht werden kann. Per Volksbegehren sollte diese Regelung durch eine Wahlpflichtfachgruppe „Ethik/Religion“ ab der ersten Klasse ersetzt werden. Der Volksentscheid war nach der 2006 in der Verfassung von Berlin eingeführten Volksgesetzgebung der zweite in der Geschichte des Landes Berlin und zugleich der erste, bei dem unmittelbar über die Änderung eines Gesetzes abgestimmt wurde. Die zur Abstimmung gestellte Vorlage wurde im Volksentscheid mehrheitlich abgelehnt. .. weiterlesen
VolksentscheidEin Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Er ist in Deutschland eine üblicherweise verbindliche, direktdemokratische Sachabstimmung des Wahlvolkes über eine politische Angelegenheit. In Baden-Württemberg wird hierfür der Begriff Volksabstimmung verwendet. Bei einem Volksentscheid entscheiden die stimmberechtigten Bürger unmittelbar über die Annahme oder Ablehnung einer Vorlage. Während bei einer Wahl über die Vergabe von Mandaten an Personen entschieden wird, steht bei einem Volksentscheid die Abstimmung über eine konkrete Sachfrage im Vordergrund. Wahlen und Abstimmungen bilden zusammen mit der Gewaltenteilung laut Grundgesetz Artikel 20 in Deutschland die wesentliche Grundlage zur Ausübung der souveränen Staatsgewalt durch das Volk. .. weiterlesen
Volksgesetzgebung in BerlinDie Volksgesetzgebung im Stadtstaat Berlin umfasst die Instrumente einer direkten Demokratie, mit deren Hilfe die wahlberechtigte Bevölkerung unmittelbar an der Gesetzgebung des Landes mitwirken kann. Sie ergänzt die bestehenden Instrumente der repräsentativen Demokratie, also die Wahl von Volksvertretern in das Abgeordnetenhaus, die dort über die Gesetzgebung abstimmen. .. weiterlesen