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Parlament der Republik Kosovo

Das Parlament der Republik Kosovo ist die Legislative des Kosovo. Es hat 120 Abgeordnete, die alle vier Jahre vom Volk gewählt werden. Der Parlamentssitz befindet sich in der Hauptstadt Pristina. .. weiterlesen

Parlamentswahl im Kosovo 2017

Die Parlamentswahl im Kosovo 2017 waren vorgezogene Wahlen, die dadurch zustande kamen, dass das Parlament für die Absetzung der Regierung von Ex-Ministerpräsident Isa Mustafa gestimmt und damit Neuwahlen eingeleitet hatte. Die Opposition hatte einen Misstrauensantrag gestellt, der von 78 von 120 Abgeordneten unterstützt wurde, darunter auch Parlamentarier der Regierungskoalition. Das Bündnis aus Mustafas Partei LDK und der PDK von Parlamentspräsident Kadri Veseli hatte zuletzt keine Mehrheit gefunden, um wichtige Gesetzesprojekte, wie die Grenzratifizierung mit Montenegro um die Visumpflicht in der EU zu erheben, durchzusetzen. Damit wurde die V. Legislaturperiode des Parlaments 2013–2017 beendet. Für die Wahlen schlossen LDK und PDK jeweils Bündnisse mit anderen Parteien. .. weiterlesen

Parlamentswahl im Kosovo 2014

Die vorzeitige Abhaltung der Parlamentswahl im Kosovo 2014 war nötig geworden, nachdem sich am 7. Mai das Parlament der Republik Kosovo anlässlich eines parlamentarischen Vorstoßes von 57 Mitgliedern zu einer außerordentlichen Sitzung versammelte. Dabei gab es mit dem Vorschlag einer Parlamentsauflösung genau einen Tagesordnungspunkt. Bei der Abstimmung waren 90 Abgeordnete für und vier gegen diesen Vorschlag; drei enthielten sich. Damit wurde die IV. Legislaturperiode des Parlaments 2011–2014 beendet. .. weiterlesen