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Globale Überwachungs- und SpionageaffäreDie globale Überwachungs- und Spionageaffäre entstand aus Enthüllungen von als Top Secret gekennzeichneten Dokumenten der National Security Agency (NSA) und darauf folgend weiteren Veröffentlichungen und den internationalen Reaktionen darauf. Der US-amerikanische Whistleblower und ehemalige Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden enthüllte Anfang Juni 2013, wie vor allem die Vereinigten Staaten seit spätestens 2007 in großem Umfang die Telekommunikation und insbesondere das Internet global und verdachtsunabhängig überwachen. Beschuldigt wurden auch das Vereinigte Königreich und weitere Staaten, darunter Deutschland. Als Rechtfertigung führen Politiker und Geheimdienstchefs der beiden Länder an, dass mit den Maßnahmen terroristischen Anschlägen vorgebeugt werde. .. weiterlesen
National Security AgencyDie National Security Agency, offizielle Abkürzung NSA, ist der größte Auslandsgeheimdienst der Vereinigten Staaten. Die NSA ist für die weltweite Überwachung, Entzifferung und Auswertung elektronischer Kommunikation zuständig und in dieser Funktion ein Teil der Intelligence Community, in der sämtliche Nachrichtendienste der USA zusammengefasst sind. Die NSA arbeitet mit Geheimdiensten verbündeter Staaten zusammen. In Deutschland bestanden von 2007 bis 2013 die Hauptaufgaben in Strategic Mission J (Wirtschaftsspionage) und Strategic Mission K. .. weiterlesen
XKeyscoreXKeyscore (XKS) ist eine durch Science Applications International Corporation entwickelte Spionagesoftware des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA. Die brasilianische Zeitung O Globo und die australische Tageszeitung The Sydney Morning Herald veröffentlichten am 8. Juli 2013 erstmals Informationen und Details zur Existenz und Funktionsweise des Systems. Den Berichten liegen Dokumente des Whistleblowers Edward Snowden zugrunde. .. weiterlesen
Hans-Georg MaaßenHans-Georg Maaßen ist ein deutscher Jurist, ehemaliger politischer Beamter und Politiker. Von August 2012 bis zu seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand im November 2018 war er Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Sein Verhalten und seine Äußerungen während der Ausschreitungen in Chemnitz 2018 lösten viele Kontroversen aus. Zur Bundestagswahl 2021 trat er im Wahlkreis Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg als Direktkandidat der CDU an und unterlag seinem Mitbewerber Frank Ullrich (SPD). Seit dem 28. Januar 2023 ist er Bundesvorsitzender der Werteunion, die sich am 17. Februar 2024 als Partei gründete. Am 13. Februar 2023 beschloss der CDU-Vorstand einstimmig die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens und die sofortige Entziehung der Mitgliedsrechte Maaßens. Im Juli 2023 lehnte ein CDU-Kreisparteigericht den Ausschluss in erster Instanz ab und machte die Entziehung der Mitgliederrechte rückgängig. Im Januar 2024 trat Maaßen aus der CDU aus. Seit ihrer Gründung als Partei am 17. Februar 2024 ist er Parteivorsitzender der Werteunion. .. weiterlesen
EchelonEchelon ist ein weltweites Spionagenetz, das von Nachrichtendiensten der USA, Großbritanniens, Australiens, Neuseelands und Kanadas betrieben wird. Das System dient zum Abhören bzw. zur Überwachung von über Satellit geleiteten privaten und geschäftlichen Telefongesprächen, Faxverbindungen und Internet-Daten. Die Auswertung der gewonnenen Daten wird vollautomatisch durch Rechenzentren vorgenommen. Die Existenz des Systems gilt seit einer Untersuchung des europäischen Parlaments von 2001 als gesichert. .. weiterlesen
1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Deutschen BundestagesDer 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages ist ein am 20. März 2014 vom Deutschen Bundestag im Auftrag aller Fraktionen eingesetzter Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre, der „[…] Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufklären“ soll. .. weiterlesen
Selektor (Geheimdienstabfrage)Selektoren sind festgelegte Suchmerkmale, mit denen Geheimdienste für sie relevante Informationen aus Datenströmen abgreifen. .. weiterlesen