Bundesarchiv B 145 Bild-F017420-0020, Bucher, Ewald cropped
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Ewald BucherEwald Bucher war ein deutscher Politiker. Er war von 1962 bis 1965 Bundesminister der Justiz und von 1965 bis 1966 Bundesminister für Wohnungswesen und Städtebau. .. weiterlesen
Kabinett Adenauer IVDas Kabinett Adenauer IV war die vom 14. November 1961 bis zum 15. Oktober 1963 amtierende deutsche Bundesregierung in der vierten Legislaturperiode. Da es im Herbst 1962 im Zuge des zeitweiligen Austritts der FDP aus der Bundesregierung aufgrund der Spiegel-Affäre zu einer umfassenden Kabinettsumbildung kam, wird das Kabinett für die Zeit danach bisweilen auch als Kabinett Adenauer V bezeichnet. Staatsrechtlich ist dies nicht korrekt, da Adenauer nicht zurückgetreten und neu zum Bundeskanzler gewählt worden war, sondern lediglich von seinem Recht nach Artikel 64(1) Grundgesetz Gebrauch gemacht hat, den Bundespräsidenten um die Entlassung von Mitgliedern seiner Regierung zu ersuchen bzw. ihm neue Minister zur Ernennung in sein weiter bestehendes Kabinett vorzuschlagen. Wäre das Kabinett Adenauer IV mit dem Austritt der FDP verfassungsrechtlich zu Ende gegangen, hätte er sein Kabinett nicht umgestalten können, ohne vorher erneut vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt zu werden. .. weiterlesen
Kabinett Erhard IIDas Kabinett Erhard II war die vom 26. Oktober 1965 bis zum 30. November 1966 amtierende deutsche Bundesregierung in der fünften Legislaturperiode. .. weiterlesen
Kabinett Erhard IDas erste Kabinett von Bundeskanzler Ludwig Erhard kam durch die Kanzlerwahl am 17. Oktober 1963 ins Amt. Zwei Tage zuvor war Bundeskanzler Konrad Adenauer von seinem Amt zurückgetreten. Im April hatte die CDU bereits Ludwig Erhard – trotz der Querelen zwischen Adenauer und Erhard – zu dessen Nachfolger bestimmt. .. weiterlesen
Bundesministerium der JustizDas Bundesministerium der Justiz (BMJ) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Hervorgegangen ist das am 20. September 1949 seine Tätigkeit aufnehmende Bundesministerium aus dem Reichsministerium der Justiz. Mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III wurde das Bundesministerium der Justiz (BMJ) kraft Organisationserlass vom 17. Dezember 2013 um den Bereich Verbraucherschutz erweitert und in Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) umbenannt. In den Medien wurde das BMJV – je nach Fokus der Berichterstattung – häufig kurz als Bundesjustizministerium oder als Verbraucherschutzministerium bezeichnet. Im Kabinett Scholz wurde die Zuständigkeit für den Verbraucherschutz auf das Umweltministerium übertragen, im Gegenzug erhielt das BMJ die Zuständigkeit für Bürokratieabbau und den Nationalen Normenkontrollrat vom Bundeskanzleramt. Leiter der Behörde ist der Bundesminister der Justiz; Amtsinhaber ist seit dem 8. Dezember 2021 Marco Buschmann (FDP). .. weiterlesen
Wahl des deutschen Bundespräsidenten 1964Die Wahl des deutschen Bundespräsidenten 1964 fand am 1. Juli 1964 in der Ostpreußenhalle auf dem Berliner Messegelände statt. Dabei wurde Bundespräsident Heinrich Lübke von der 4. Bundesversammlung für eine zweite Amtszeit als zweiter Bundespräsident wiedergewählt. Lübke wurde außer von CDU/CSU mit 485 Sitzen in der Bundesversammlung auch von der SPD mit 445 Sitzen unterstützt. Möglicherweise spielte dabei eine Rolle, dass Lübke als Befürworter einer Großen Koalition galt, die dann 1966 tatsächlich zustande kam. Die FDP mit 104 Sitzen nominierte Ewald Bucher, den amtierenden Bundesminister der Justiz. Für diesen wurden 123 Stimmen abgegeben, für Lübke 710. Die 187 Enthaltungen stammten wahrscheinlich ganz überwiegend von Wahlleuten der SPD. .. weiterlesen