António Costa em 2017
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António Costa (Politiker)António Luís Santos da Costa [ɐn'tɔnju ɫu'iʃ 'sɐ̃tuʃ dɐ 'kɔʃtɐ] ist ein portugiesischer Jurist und Politiker und seit dem 26. November 2015 Premierminister Portugals. Am 7. November 2023 reichte er aufgrund von Korruptionsvorwürfen durch die Oberstaatsanwaltschaft seinen Rücktritt ein, bleibt aber vorerst geschäftsführend im Amt. Die Vorwürfe erwiesen sich wenig später als nichtig, weil sie auf einer fehlerhaften Transkription eines abgehörten Telefonats beruhten. Zu diesem Zeitpunkt hatte Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament bereits aufgelöst und Neuwahlen angesetzt. .. weiterlesen
Europäischer RatDer Europäische Rat ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU). Mindestens zweimal pro Halbjahr findet sich der Rat zu einem Treffen ein, das auch als EU-Gipfel bezeichnet wird. Im politischen System der EU nimmt der Europäische Rat eine besondere Rolle ein: Er ist nicht an der alltäglichen Rechtsetzung der EU beteiligt, sondern dient als übergeordnete Institution insbesondere dazu, bei wichtigen politischen Themen Kompromisse zwischen Mitgliedstaaten zu finden und grundsätzliche Impulse für die weitere Entwicklung der Union zu setzen. Seine Aufgaben und Funktionsweise sind in Art. 15 EU-Vertrag und Art. 235 f. AEU-Vertrag geregelt. .. weiterlesen