Kuvendi i Shqipërisë

Kuvendi i Shqipërisë
Offizielles LogoParlamentsgebäude
LogoParlamentsgebäude
Basisdaten
Sitz:Parlamentsgebäude,
Tirana
Legislaturperiode:vier Jahre
Erste Sitzung:21. April 1921
Abgeordnete:140
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:25. Juni 2017
Vorsitz:Parlamentspräsident:

Vizepräsidenten:

  • Vasilika Hysi (PS)
Sitzverteilung 2017–2021
Sitzverteilung:* PS 74 Sitze
Website
www.parlament.al
Plenarsaal des Parlaments (2016)

Als Kuvendi i Shqipërisë [kuvɛndi i ʃcipəɾisə] (deutsch Versammlung Albaniens) wird das albanische Parlament bezeichnet. Ihm gehören 140 Abgeordnete an. Die Legislaturperiode dauert vier Jahre. Seit den letzten Parlamentswahlen im Juni 2017 sind fünf Parteien vertreten. Parlamentspräsident ist Gramoz Ruçi (PS). Albanien hat ein Einkammersystem. Der Parlamentssitz befindet sich in der Hauptstadt Tirana.

Geschichte

1920er Jahre und Monarchie Ahmet Zogus

1920 konstituierte sich der Kongress von Lushnja aus Vertretern der meisten albanischen Städte und Regionen. Seine 37 Mitglieder übernahmen die Funktion einer gesetzgebenden Nationalversammlung, ohne dazu gewählt worden zu sein.

Im Februar und März 1921 fanden die ersten Wahlen in der Geschichte Albaniens statt. Am 21. April 1921 versammelten sich in Tirana erstmals die 78 gewählten Abgeordneten. Die Wahlen konnten kaum als demokratisch bezeichnet werden. Vielmehr drückten Großgrundbesitzer und Clanführer ihre Kandidaten durch bzw. ließen sich selbst von ihrer Gefolgschaft wählen.

1924 wurde die durch Parlamentsabstimmung ins Amt gekommene Regierung Fan Nolis mit Waffengewalt gestürzt. Der neue Machthaber Ahmet Zogu beeinflusste die 1925 anstehenden Wahlen in seinem Sinne. Das nach einem neuen Wahlgesetz bestimmte Zweikammersystem (Abgeordnetenkammer und Senat) trat am 1. Juli 1925 zum ersten Mal zusammen.

1928 akzeptierte das Parlament Zogus Vorschlag, eine konstitutionelle Monarchie mit ihm selbst als König einzurichten. In der Zeit des Königreichs Albanien (1928–1939) bestand das albanische Parlament nur noch aus einer Kammer. Von April 1939 bis September 1943 besetzte Italien Albanien.

Von 1924 bis 1939 diente ein Gebäude unweit des Skanderbeg-Platzes als Parlament, in dem heute das Nationale Puppentheater untergebracht ist.

Sozialistische Volksrepublik Albanien

Vom 24. bis zum 28. Mai 1944 fand in Përmet der 1. antifaschistische Kongress der nationalen Befreiung (Kongresi i Parë Antifashist i Çlirimit Kombëtar) statt. Dieser Kongress von Përmet (Kongresi i Përmetit) bestand aus 186 Delegierten aus dem ganzen Land, wählte den aus 118 Personen bestehenden Antifaschistischen Rat der nationalen Befreiung (Këshilli Antifashist Nacional-Çlirimtar), ein Übergangsparlament, das vom 20. bis 23. Oktober noch in Berat tagte.[1]

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde am 2. Dezember 1945 eine verfassunggebende Versammlung gewählt. Die Kommunisten beeinflussten die Wahl zu ihren Gunsten und konnten gewinnen. Nach der Verfassung von 1946 hieß das Parlament Kuvendi Popullor (Volksversammlung). Es spielte unter der sozialistischen Herrschaft keine Rolle. Alle wichtigen Entscheidungen wurden vom Diktator Enver Hoxha und den von ihm kontrollierten Leitungsgremien der Partei der Arbeit gefällt.

Republik Albanien

Am 31. März 1991 fanden erstmals nach dem Ende der „enveristischen“ Herrschaft pluralistische Wahlen statt. Angetreten waren außer den Kommunisten, die sich bald darauf zur Sozialistischen Partei transformierten, die Partia Demokratike e Shqipërisë (oder kurz Partia Demokratike) und einige weitere kleine Parteien. Die Sozialisten gewannen die Wahl. Chancengleichheit hatte nicht bestanden, da die soeben erst gegründeten Demokraten kaum organisiert waren. Die Wähler wurden zudem eingeschüchtert und von den alten Propagandamedien gezielt desinformiert.

Die ersten wirklich freien Wahlen wurden im März 1992 abgehalten. Aus ihnen ging die Partia Demokratike als Siegerin hervor. Das neue Parlament trat am 15. April 1992 zum ersten Mal zusammen.

Rechte und Pflichten

Bürogebäude des Parlaments am Bulevardi Dëshmorët e Kombit, früher Sitz des Zentralkomitees der Partei der Arbeit

Neben der Gesetzgebung obliegt dem Parlament die Wahl des Präsidenten und der Mitglieder des Verfassungsgerichts und die Entscheidung über Krieg und Frieden. Eine neu gebildete Regierung muss vor ihrem Amtsantritt das Vertrauen der Parlamentsmehrheit gewinnen.

Gelingt es dem Parlament nicht in einer von der Verfassung vorgeschriebenen Anzahl von Wahlgängen einen Präsidenten zu wählen, ist es automatisch aufgelöst und Neuwahlen finden statt. Ferner kann das Parlament vom Präsidenten aufgelöst werden, wenn es in mehreren Abstimmungen nicht gelungen ist, einen Ministerpräsidenten zu wählen. Der Präsident hat dann fristgemäß Neuwahlen festzuschreiben.

Wahlrecht und Wahlen

Aktives Wahlrecht haben alle albanischen Staatsbürger, die älter als 18 Jahre sind.

Das aktuelle Wahlgesetz wurde in einer seltenen Kooperation der beiden großen Parteien (Sozialisten und Demokraten) erarbeitet und mit deren Mehrheit im Januar 2009 vom Parlament angenommen. Im Vergleich zu dem in den vergangenen zwölf Jahren gültigen Wahlrecht begünstigt das neue Gesetz große Parteien.

Die 140 Parlamentsmandate werden in einer Verhältniswahl bestimmt. Die Zahl der Wähler in den einzelnen Wahlkreisen differiert stark; so hat etwa der Wahlkreis Tirana fast eine Million Einwohner, der Wahlkreis Kukës dagegen kaum 100.000. Neben Parteien und Einzelkandidaten können sich auch gemeinsame Listen mehrerer Parteien, so genannte Wahlkoalitionen, zur Wahl stellen, wobei aber jede einzelne Mitgliedspartei separat auf dem Stimmzettel aufgeführt ist. Es sind auch gleichzeitige Kandidaturen auf Listen in verschiedenen Wahlkreisen erlaubt. Nicht im Parlament vertretene Parteien benötigen für die Kandidatur die Unterschrift von 10.000 Unterstützern, Einzelkandidaten die Unterschriften von einem Prozent der Wähler ihres Wahlkreises. Um bei der Sitzvergabe in einem Wahlkreis berücksichtigt zu werden, muss eine Partei mindestens 2,5 %, eine Koalition mindestens 4 % der Stimmen gewinnen.[2]

Seit dem Ende der Diktatur fanden insgesamt achtmal Parlamentswahlen statt: 1992, 1996, 1997, 2001, 2005, 2009, 2013 und 2017. Bis zuletzt kam es zu mehr oder weniger großen Unregelmäßigkeiten bei der Registrierung der Wähler, der Stimmabgabe und der Stimmenauszählung. Insbesondere die Wahlen von 1996 sind massiv gefälscht worden. Seit 1997 werden die Wahlen daher jedes Mal von der OSZE und anderen internationalen Organisationen beobachtet. Seit 2001 sind auch albanische Bürgerrechtsgruppen in dieser Hinsicht aktiv.

Wahlergebnis 2017

Insgesamt 140 Sitze
ParteiKürzelParteivorsitzenderKuvendi
(Abgeordnete)
Stimmenanteil der Partei landes-
weit in Prozent
Partia Socialiste e ShqipërisëPSEdi Rama7448,34
Partia Demokratike e ShqipërisëPDLulzim Basha4328,28
Lëvizja Socialiste për IntegrimLSIPetrit Vasili1914,27
Partia për Drejtësi, Integrim dhe UnitetPDIUShpëtim Idrizi34,8
Partia Socialdemokrate e ShqipërisëPSDSkënder Gjinushi10,95

Fraktionen

Insgesamt 140 Sitze
  • PS: 70
  • fraktionslos: 27
  • Fraktion "Unabhängig": 9
  • Fraktion "Demokrat": 9
  • Vakanz: 25
FraktionPartei(en)Anzahl
Sitze
Vorsitz
Fraktion der Partia Socialiste e ShqipërisëPartia Socialiste e Shqipërisë70Taulant Balla
Fraktion "Demokrat"Partia Demokratike e Shqipërisë9Rudina Hajdari
Fraktion "Unabhängig"Sozialistische Bewegung für Integration, Partia Demokratike e Shqipërisë und Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit9Nimet Musaj
FraktionslosSozialistische Bewegung für Integration, Partia Demokratike e Shqipërisë, Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit und Partia Socialdemokrate e Shqipërisë27
Vakanz25

(Stand: 31.05.2019)

Parlamentszusammensetzung seit 1946

Zeitleiste der in den Kuvendi i Shqipërisë gewählten oder in Regierung vertretenen Parteien
Ausrichtung1940er1950er1960er1970er1980er1990er2000er2010er
678901234567890123456789012345678901234567890123456789012345678901234567890
NationalistischNational-KonservativPBK
KonservativPRPR
Pan-KonservativPDKPDK
PKD
Liberal-KonservativPD
PDR
LiberalNational-LiberalismusPDIPDIU
Wirtschafts-LiberalismusAD
BLD
KKVLAP
Links-LiberalismusOmonoiaPBDNJ
BürgerrechtlichBauernbewegungPAA
SozialistischSozialdemokratischPS
PSDPSDPSD
PDS
LSI
Marxistisch-LeninistischPKPP

Sitzverteilung des Parlaments seit 1992

Partei19921996199720012005200920132017
Partia Demokratike e Shqipërisë92122244656685043
Partia Socialiste e Shqipërisë38101017342656574
Lëvizja Socialiste për Integrim541619
Partia Republikane Shqiptare1311113
Partia Socialdemokrate e Shqipërisë79471
Partia Demokracia Sociale e Shqipërisë2
Partia Bashkimi për të Drejtat e Njeriut2343211
Partia e Ballit Kombëtar Shqiptar21
Aleanca Demokratike33
Partia Demokratike e Re e Shqipërisë64
Partia Agrare dhe Ambientaliste e Shqipërisë34
Partia Demokristiane e Shqipërisë22
Unioni Demokratik Liberal i Shqipërisë1
Partia për Drejtësi, Integrim dhe Unitet143
Partia Kristiane Demokrate e Shqipërisë1
unabhängige1321
Totale Sitzanzahl140140155140140140140140

Legislaturen

Das Parlament hatte seit der Neugründung der Republik Albanien nach dem Zweiten Weltkrieg 20 Legislaturperioden.[3] Zum Teil werden die Legislaturperioden auch mit Beginn des ersten frei gewählten Parlaments gezählt (in Klammern gesetzt).

  • Verfassungsgebende Versammlung: 10. Januar 1946 – 16. März 1946
  • I: 25. März 1946 – 21. Januar 1950
  • II: 28. Juni 1950 – 14. April 1954
  • III: 19. Juli 1954 – 21. Februar 1958
  • IV: 21. Juni 1958 – 3. Juni 1962
  • V: 14. Juli 1962 – 12. März 1966
  • VI: 10. September 1966 – 4. Mai 1970
  • VII: 20. November 1970 – 19. Juni 1974
  • VIII: 28. Oktober 1974 – 21. Februar 1978
  • IX: 25. Dezember 1978 – 14. Juli 1982
  • X: 22. November 1982 – 10. Januar 1987
  • XI: 19. Februar 1987 – 13. November 1990
  • XII (I): 15. April 1991 – 4. Februar 1992
  • XIII (II): 4. April 1992 – 29. März 1996
  • XIV (III): 1. Juli 1996 – 15. Mai 1997
  • XV (IV): 23. Juli 1997 – 14. Mai 2001
  • XVI (V): 29. Juni 2001 – 20. Mai 2005
  • XVII (VI): 2. September 2005 – 2. September 2009
  • XVIII (VII): 7. September 2009 – 7. September 2013
  • XIX (VIII): 9. September 2013 – 9. September 2017
  • XX (IX): 9. September 2017 – 9. September 2021

Kommissionen

  • Kommission für Gesetzesfragen, Öffentliche Verwaltung und Menschenrechte (Komisioni për Çështjet Ligjore, Administratën Publike dhe të Drejtat e Njeriut)
  • Kommission für Europäische Integration (Komisioni për Integrimin Europian)
  • Kommission für Außenpolitik (Komisioni për Politikën e Jashtme)
  • Kommission für Wirtschaft und Finanzen (Komisioni për Ekonominë dhe Financat)
  • Kommission für Nationale Sicherheit (Komisioni për Sigurinë Kombëtare)
  • Kommission für Produktionstätigkeiten, Handel und Umwelt (Komisioni për Veprimtaritë Prodhuese, Tregtinë dhe Mjedisin)
  • Kommission für Arbeit, Sozialfragen und Gesundheit (Komisioni për Punën, Çështjet Sociale dhe Shëndetësinë)
  • Kommission für Bildung und Mittel für Öffentliche Informierung (Komisioni për Edukimin dhe Mjetet e Informimit Publik)
  • Neben diesen ständigen parlamentarischen Kommissionen gibt es auch temporäre und Untersuchungskommissionen.

Siehe auch

Literatur

  • Kosta Barjaba (Hrsg.): Albania’s democratic elections, 1991 – 1997. Analyses, documents and data. Berlin 2004. ISBN 3-89404-237-0.
  • Afrim Krasniqi: Political Parties in Albania 1920-2006. Tirana 2006.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Owen Pearson: Albania in Occupation and War – From Fascism to Communism 1940–1945. In: The Centre for Albanian Studies (Hrsg.): Albania in the Twentieth Century: A History. Volume 2. I. B. Tauris, London 2005, ISBN 1-84511-014-5, S. 348 ff., 399 f.
  2. Wahlrecht in Albanien. In: Wahlrecht.de. Abgerufen am 7. April 2014.
  3. KRONOLOGJI E LEGJISLATURAVE NË SHQIPËRI. Offizielle Homepage des Parlaments, abgerufen am 23. November 2012 (albanisch).

Koordinaten: 41° 19′ 33,5″ N, 19° 49′ 23,3″ O

Auf dieser Seite verwendete Medien

Tirana's Boulevard.jpg
the Twin Towers
Albanian Parliament 02.jpg
Autor/Urheber: Margott, Lizenz: CC BY-SA 3.0
This is a photo from Albanian Parliament during the celebration of Independence day of Albania (29 November 2016). The parliament of Albania was open for everyone to visit during 27-30 November.
Selia Kuvendit.jpg
Das Parlamentsgebäude in Tirana, Albanien
Kuvendi i Shqipërisë.svg
Logo of the Parliament of Albania
Europe orthographic Caucasus Urals boundary (with borders).svg
Europe orthographic Caucasus Urals boundary (with borders)
Diagrama e Kuvendit të Shqipërisë (2017).svg
Autor/Urheber: Bes-ART, Lizenz: CC0
Composition of Albanian Parliament after "General Election" of 25 June 2017