Einstweilige Bundesregierung Löger
Einstweilige Bundesregierung Löger | |
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Gemäß Art. 71 B-VG mit der Fortführung der Verwaltung betraut | |
Bundeskanzler | Hartwig Löger |
Legislaturperiode | XXVI. |
Ernannt durch | Bundespräsident Alexander Van der Bellen |
Bildung | 28. Mai 2019 |
Ende | 3. Juni 2019 |
Dauer | 6 Tage |
Vorgänger | Bundesregierung Kurz I |
Nachfolger | Bundesregierung Bierlein |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | ÖVP und Parteilose |
Repräsentation | |
Nationalrat | 61/183 |
Die Einstweilige Bundesregierung Löger war vom 28. Mai 2019 bis 3. Juni 2019 die Bundesregierung der Republik Österreich. Sie war weitgehend identisch mit der Bundesregierung Kurz I, welcher der Nationalrat am 27. Mai 2019 das Vertrauen versagt hatte, und die daher vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen des Amtes enthoben wurde. Bis zur Bildung einer neuen Regierung wurden die Mitglieder der bisherigen Bundesregierung gemäß Art. 71 B-VG mit der Fortführung der Verwaltung betraut. Da Sebastian Kurz nicht weiter zur Verfügung stand, wurde der Finanzminister und wenige Tage zuvor als Vizekanzler angelobte Hartwig Löger vom Bundespräsidenten mit dem Vorsitz in der Bundesregierung, ohne Ernennung eines neuen Vizekanzlers, betraut und damit einstweiliger Bundeskanzler. Die letzte verbliebene Staatssekretärin der Bundesregierung Kurz I schied mit Angelobung der einstweiligen Regierung aus ihrem Amt.
Am 30. Mai beauftragte Van der Bellen Brigitte Bierlein, zu diesem Zeitpunkt Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, mit der Regierungsbildung.[1] Die von ihr gebildete Bundesregierung Bierlein wurde am 3. Juni 2019 durch den Bundespräsidenten ernannt und angelobt.[2]
Regierungsmitglieder
Die Einstweilige Bundesregierung Löger setzte sich aus dem am 22. Mai 2019 umgebildeten Kabinett der Bundesregierung Kurz I zusammen, jedoch ohne den ausgeschiedenen und damit vormaligen Bundeskanzler Kurz sowie ohne die letzte in der Regierung Kurz I verbliebene Staatssekretärin.
Amt | Foto | Name | Partei | |
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Bundeskanzler und Finanzen | Hartwig Löger (mit der einstweiligen Fortführung der Amtsgeschäfte des Bundeskanzlers und mit dem Vorsitz in der Bundesregierung betraut) | parteilos[3] (von der ÖVP nominiert) | ||
Europa, Integration und Äußeres | Karin Kneissl | parteilos | ||
Inneres | Eckart Ratz | parteilos | ||
Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz | Josef Moser | parteilos (von der ÖVP nominiert) | ||
Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz | Walter Pöltner | parteilos | ||
Nachhaltigkeit und Tourismus | Elisabeth Köstinger | ÖVP | ||
Landesverteidigung | Johann Luif | parteilos | ||
Verkehr, Innovation und Technologie | Valerie Hackl | parteilos | ||
Bildung, Wissenschaft und Forschung | Heinz Faßmann | parteilos (von der ÖVP nominiert) | ||
Digitalisierung und Wirtschaftsstandort | Margarete Schramböck | ÖVP[4][5] | ||
Kanzleramtsministerin für Frauen, Familien und Jugend, zusätzlich mit der Leitung des Ressorts Öffentlicher Dienst und Sport betraut | Juliane Bogner-Strauß | ÖVP | ||
Kanzleramtsminister für EU, Kunst, Kultur und Medien | Gernot Blümel | ÖVP |
Einzelnachweise
- ↑ pepr, ORF.at/Agenturen: Bierlein wird Übergangskanzlerin. In: ORF.at. 30. Mai 2019, abgerufen am 30. Mai 2019.
- ↑ Michael Jungwirth: Angelobung der Regierung. „Niemand kann mehr sagen, es geht nicht“: Österreich hat erste Bundeskanzlerin. In: KleineZeitung.at. 3. Juni 2019, abgerufen am 5. Juni 2019.
- ↑ Hasnain Kazim: Kürzer als Kurz. Österreichs Interimskanzler. Spiegel Online, 28. Mai 2019 (abgerufen am 11. Juni 2019).
- ↑ Schramböck als Ministerin angelobt. orf.at, 18. Dezember 2017; abgerufen am 31. März 2018.
- ↑ Ministerinnen mittlerweile ÖVP-Mitglieder. profil, 29. März 2018; abgerufen am 31. März 2018.
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Wappen der Republik Österreich: Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist:
Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone […]. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“
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Josef Moser
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Am Freitag, den 16. März 2018, empfing Bundesministerin Karin Kneissl der Europaministerin von Irland Helen McEntee, zu einem Arbeitsgespräch in Wien.Foto: Mahmoud
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18.12.2017. Amtsübergabe im Finanzministerium von Dr. Hans Jörg Schelling
an den neuen Finanzminister Hartwig Löger und Staatssekretär Hubert Fuchs.Quelle/Copyright (c): BMF/Bruckberger
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Eckart Ratz (* 28. Juni 1953 in Bregenz) ist ein österreichischer Jurist und Politiker (parteilos). Von 2012 bis 2018 war er Präsident des Obersten Gerichtshofs. Von 22. Mai bis 3. Juni 2019 war er in Österreich Bundesminister für Inneres.
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Dr. Margarete Schramböck, General Manager Dimension
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