Bundespräsidialamt

Bundespräsidialamt
— BPrA —

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Staatliche EbeneBund
StellungOberste Bundesbehörde
Gründung1949
HauptsitzBerlin Berlin
Chefin des BundespräsidialamtesDörte Dinger, Staatssekretärin
Bediensteteca. 220 (2022)
Haushaltsvolumen44,65 Mio. Euro (2021)[1] einschließlich Bundespräsident
Netzauftrittwww.bundespraesident.de
Sitz des Bundespräsidialamtes in Berlin-Tiergarten

Das Bundespräsidialamt (BPrA)[2] ist die Behörde des deutschen Bundespräsidenten und eine oberste Bundesbehörde. Sie ist für die Unterstützung des Bundespräsidenten, dem Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland, zuständig. Sitz des Bundespräsidialamtes ist Berlin.

Geschichte

Das Bundespräsidialamt ist in der Bundesrepublik organisatorischer Nachfolger des Büros des Reichspräsidenten bzw. der Präsidialkanzlei des Deutschen Reichs. Es nahm zusammen mit dem Bundespräsidenten 1949 erstmals auf der Viktorshöhe in Bad Godesberg (heute ein Stadtbezirk von Bonn) seine Arbeit auf. Ende 1950 nahmen dann beide ihren Sitz in bzw. unweit der Villa Hammerschmidt. Dort war das Bundespräsidialamt unter anderem in einem eigens errichteten Neubau, der 1898 fertiggestellten Doppelvilla Balg sowie der 1900 fertiggestellten Villa Frau Ernst Prieger an der Kaiser-Friedrich-Straße (Ortsteil Gronau) untergebracht. Diese Liegenschaften gingen später sukzessive an das Bundeskartellamt über.[3]

Richard von Weizsäcker, Bundespräsident von Juli 1984 bis Juni 1994, verlegte im Januar 1994 seinen ersten Amtssitz nach Berlin. Das Bundespräsidialamt zog im November 1998 formell nach Berlin.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gab das Forschungsprojekt Das Bundespräsidialamt und die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus 1949–1994 in Auftrag. Es startete im Mai 2020 unter Leitung von Norbert Frei (Universität Jena)[4] und soll 2022 abgeschlossen werden.[5]

Dienstsitze

Innenansicht des Bundespräsidialamtes
Amtsgebäude Bundespräsidialamt und dahinter Schloss Bellevue.

Der erste Sitz der Bundespräsidialamts ist Berlin. Das elliptische Amtsgebäude neben dem Schloss Bellevue, das deshalb auch „Präsidenten-Ei“ genannt wird,[6] befindet sich am Nordrand des dortigen Großen Tiergartens und wurde von 1996 bis 1998 nach Plänen der Architekten Gruber + Kleine-Kraneburg errichtet und am 23. November 1998 eröffnet.[7] Es besteht aus einem viergeschossigen elliptischen Büroring und einem fünfgeschossigen quaderförmigen Zentraltrakt für Haustechnik und Versorgung. Die Innenwand des Ringes ist hochgezogen und schließt bündig mit dem Innenquader ab, sodass auf dem Dach eine erhabene innere Ellipse erkennbar wird. In die polierte schwarze Fassade sind bündige Fenster eingelassen. Der Raum zwischen Ring und Quader wird durch ein Glasdach geschlossen. Auf dem Dach über dem elliptischen Ring ist eine Photovoltaikanlage installiert.

Neben dem zweiten Amtssitz des Bundespräsidenten in der Bonner Villa Hammerschmidt befindet sich dort mit der Hausverwaltung der Villa auch ein Zweitsitz des Bundespräsidialamtes.

Aufgaben

Zu den Aufgaben des Bundespräsidialamtes gehören die Beratung des Bundespräsidenten in seiner Amtsführung, die Information des Bundespräsidenten über politische Geschehnisse, die Vorbereitung der Entscheidungen des Bundespräsidenten sowie die Ausführung seiner Aufträge, wie beispielsweise die Vorbereitung von Staatsbesuchen.

Organisation

(Stand: 1. Oktober 2022)

Das Bundespräsidialamt wird von der Chefin des Bundespräsidialamtes, Staatssekretärin Dörte Dinger, geleitet und gliedert sich wie folgt:[8]

Abteilung Z (Zentrale Angelegenheiten)

Die Abteilung Z ist für Zentrale Angelegenheiten, also den administrativen und technischen Betrieb zuständig. Zudem sind hier die Bereiche Protokoll sowie Verfassung und Recht angesiedelt. Die Abteilung hat zudem die Stabsstelle „Vergabestelle, Vertragsmanagement“.

Abteilung 1 – Inland

Die Abteilung 1 – Inland ist für den innenpolitischen Bereich zuständig.

  • Referat 08 – Gesellschaftliche Grundsatzfragen und Transformationen
  • Referat 09 – Historische Grundsatzfragen, Erinnern und Gedenken
  • Referat 10 – Grundsatzfragen der Innen- und Demokratiepolitik
  • Referat 11 – Bürgerbüro, Eingaben und Petitionen, Künstlerhilfe, Glückwünsche
  • Referat 12 – Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales, Umwelt und Verkehr
  • Referat 13 – Bildung, Wissenschaft, Familie
  • Referat 14 – Ordenskanzlei
  • Referat 15 – Kunst und Kultur, Kirchen und Religionsgemeinschaften

Abteilung 2 – Ausland

Die Abteilung 2 – Ausland ist für außenpolitische Fragen zuständig und kooperiert eng mit dem Auswärtigen Amt.

Verbindungsoffizier

Die Bundeswehr ordnet einen Stabsoffizier im Dienstgrad Oberst oder Kapitän zur See als „Verbindungsoffizier des Bundesministers der Verteidigung beim Bundespräsidenten“ ab. Er unterrichtet diesen in Verteidigungs- und Rüstungskontrollfragen und informiert über militärische Angelegenheiten von herausragender aktueller oder grundsätzlicher Bedeutung. Neben der Kontaktpflege zu führenden Persönlichkeiten und Dienststellen der Streitkräfte und zu sicherheitspolitischen Instituten obliegt ihm die Vorbereitung der Besuche des Bundespräsidenten bei der Bundeswehr. Zudem beantwortet er die Anfragen und Zuschriften zu seinem Themenbereich, begleitet den Bundespräsidenten bei Staatsbesuchen in das Ausland und nimmt dabei protokollarische Aufgaben wahr.[9]

Weitere Bereiche

Der Chefin des Bundespräsidialamtes sind zudem die Sprecherin des Bundespräsidenten, welche die Stabsstelle „02 – Kommunikation“ leitet, und die Stabsstelle „03 – Politische Planung, Strategie und Reden“ zugeordnet. Dem Bundespräsidenten direkt steht die Stabsstelle „01 – Persönliches Büro“ zur Seite.

Auch die Büros der noch lebenden Bundespräsidenten a. D. Horst Köhler, Christian Wulff und Joachim Gauck sind Teil des Bundespräsidialamtes.

Mitarbeiter

Chefs des Bundespräsidialamtes
NameLebensdatenAmtszeit
Manfred Klaiber1903–19811949–1957
Karl Theodor Bleek1898–19691957–1961
Hans-Heinrich Herwarth von Bittenfeld1904–19991961–1965
Hans Berger1909–19851965–1969
Dietrich Spangenberg1922–19901969–1974
Paul Frank1918–20111974–1979
Hans Neusel1927–20131979–1984
Klaus Blech1928–20221984–1989
Andreas Meyer-Landrut* 19291989–1994
Wilhelm Staudacher* 19451994–1999
Rüdiger Frohn* 19501999–2004
Michael Jansen* 19412004–2006
Gert Haller1944–20102006–2009
Hans-Jürgen Wolff* 19582009–2010
Lothar Hagebölling* 19522010–2012
David Gill* 19662012–2017
Stephan Steinlein* 19612017–2022
Dörte Dinger* 1981seit 2022

Im Bundespräsidialamt, intern Alcatraz genannt[10], sind rund 220 Personen beschäftigt.[11]

Seit 1953 ist der Chef des Bundespräsidialamtes ein beamteter Staatssekretär. Er ist der protokollarisch ranghöchste beamtete Staatssekretär des Bundes und nimmt als Beobachter an den Sitzungen der Bundesregierung und des Bundessicherheitsrates teil, um den Bundespräsidenten über die Tätigkeiten der Exekutive zu informieren. Da er ein politischer Beamter ist, kann er ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand verabschiedet werden; bei Amtswechseln kann dies der Fall sein.

Stellvertreter des Chefs des Bundespräsidialamtes ist Ministerialdirektor Oliver Schmolke, Leiter der Inlandsabteilung.

Siehe auch

Literatur

  • Hermann Butzer: Der Bundespräsident und sein Präsidialamt. In: Verwaltungsarchiv. Bd. 82., Heft 4, 1991, ISSN 0042-4501, S. 497–524.
  • Norbert Frei: Im Namen der Deutschen : Die Bundespräsidenten und die NS-Vergangenheit, München : C.H.Beck, 2023.
  • Jens Hannig: Struktur und Funktionsweise des Bundespräsidialamtes. Marburg 2005 (Marburg, Universität, Magisterarbeit, 2005).
  • Bundespräsidialamt (Hrsg.): Das Bundespräsidialamt. Bundespräsidialamt, Berlin ohne Jahr (Broschüre, V. i. S. d. P. Walter Karschies).
  • Franz Spath: Das Bundespräsidialamt (= Ämter und Organisationen der Bundesrepublik Deutschland. Bd. 20). 5., neu bearbeitete Ausgabe. Droste, Düsseldorf 1993, ISBN 3-7700-7065-8.

Weblinks

Commons: Bundespräsidialamt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wiktionary: Bundespräsidialamt – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise

  1. Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021). (PDF; 34,1 MB) In: bundeshaushalt.de. Bundesministerium der Finanzen (BMF), 21. Dezember 2020, S. 18, abgerufen am 13. Juni 2021.
  2. Abkürzungsverzeichnis. (PDF; 49 kB) Abkürzungen für die Verfassungsorgane, die obersten Bundesbehörden und die obersten Gerichtshöfe des Bundes. In: bund.de. Bundesverwaltungsamt (BVA), archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 28. März 2020; abgerufen am 14. August 2016.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bund.de
  3. Olga Sonntag: Villen am Bonner Rheinufer: 1819–1914, Bouvier Verlag, Bonn 1998, ISBN 3-416-02618-7, Bd. 3, Katalog (2), S. 94–96, 261–264 (zugleich Dissertation Universität Bonn, 1994).
  4. www.bundespraesident.de: "Das Bundespräsidialamt und der Nationalsozialismus" – Forschungsprojekt startet
  5. "Vieles liegt noch im Dunkeln"
  6. Olga Sonntag: Villen am Bonner Rheinufer: 1819–1914, Bouvier Verlag, Bonn 1998, ISBN 3-416-02618-7, Bd. 3, Katalog (2), S. 94–96, 261–264 (zugleich Dissertation Universität Bonn, 1994).
  7. Das Verwaltungsgebäude – Von Bonn nach Berlin. Aufgerufen am 29. Juli 2011.
  8. Organisationsplan. Bundespräsidialamt, 19. März 2022, abgerufen am 25. März 2022.
  9. Verbindungsoffizier der Bundeswehr. Bundespräsidialamt, abgerufen am 25. März 2022.
  10. Veit Medick: (S+) Absage von Selenskyj: Wie Steinmeiers Kiew-Reise plötzlich scheiterte – die SPIEGEL-Rekonstruktion. In: Der Spiegel. 13. April 2022, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 13. April 2022]).
  11. Bundespräsidialamt. Bundespräsidialamt, abgerufen am 25. März 2022.

Koordinaten: 52° 30′ 59″ N, 13° 21′ 4″ O

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Deutschland, Berlin: Blick von der Plattform der Siegessäule über den Tiergarten auf das Bundespräsidialamt und Schloss Bellevue am Spreeweg.