Präsidentschaftswahl in der Türkei 2023

Die nächste Präsidentschaftswahl in der Türkei findet spätestens am 25. Juni 2023 gleichzeitig mit der Parlamentswahl statt, um den Staatspräsidenten der Republik Türkei zu bestimmen, der gleichzeitig Regierungschef ist. Amtierender Präsident ist Recep Tayyip Erdoğan.

Hintergrund

Die letzte Präsidentschaftswahl der Türkei fand am 24. Juni 2018 statt und stellte gleichzeitig das Inkrafttreten der Verfassungsreformen, die mit dem Referendum am 16. April 2017 angenommen wurden, dar. Diese bewirkten unter anderem, dass der Staatspräsident der Türkei gleichzeitig Regierungsoberhaupt ist. Die Wahl gewann Amtsinhaber Erdoğan in der ersten Runde mit 52,6 % der Stimmen.

Wahlprozess

Es wird, wie auch in Frankreich, ein Zwei-Runden-System angewendet. Falls in der ersten Runde keiner der Kandidaten mindestens 50 % + 1 Stimme erringen konnte, wird in einer Stichwahl zwei Wochen später der Präsident gewählt.

Wählbar ist jeder türkische Staatsbürger, der das passive Wahlrecht zum Abgeordneten besitzt, das 40. Lebensjahr vollendet hat und über eine abgeschlossene Hochschulausbildung verfügt (Art. 101 Abs. 1 der Verfassung, Art. 6 PräsWahlG). Die Aufstellung eines Kandidaten erfolgt gemäß Art. 101 Abs. 3 Satz 1 der Verfassung, Art. 7 Abs. 1 PräsWahlG durch schriftlichen Vorschlag von mindestens 20 Parlamentsmitgliedern. Darüber hinaus können Parteien, die bei der letzten Parlamentswahl mindestens 10 Prozent der Stimmen erreicht hatten, einen gemeinsamen Kandidaten bestimmen (Art. 101 Abs. 3 Satz 2 der Verfassung, Art. 7 Abs. 2 PräsWahlG). Unabhängige Kandidaten bzw. Kandidaten, deren Partei diese Voraussetzungen nicht erfüllen, benötigen 100.000 notariell beglaubigte Unterschriften von wahlberechtigten Personen.^[1]

Einzelnachweise

1. ↑ Verfassung der Republik Türkei. Abgerufen am 5. Mai 2021 (türkisch).