Christian Olearius

Christian Olearius (* 4. Mai 1942 im schlesischen Oberglogau) ist ein deutscher Bankier, war von 1986 bis 2014 Sprecher der Gesellschafter der Hamburger Privatbank M.M.Warburg & CO und war dort bis Ende 2019 Aufsichtsratsvorsitzender.^[1]

Leben

Nach Kindheit und Schulbesuch in Ostfriesland studierte Olearius Rechtswissenschaft in Heidelberg, wo er Mitglied der nichtschlagenden, christlichen Studentenverbindung Heidelberger Wingolf wurde, in Berlin sowie in Göttingen und promovierte dort 1968 mit dem Thema Die Haftung des Lizenzgebers im gewerblich-technischen Rechtsschutz zum Dr. iur.

Seine Bankenlaufbahn begann er 1969 bei der Braunschweigischen Staatsbank. 1971 wechselte er zur Bremer Landesbank Kreditanstalt Oldenburg, wo er als Direktor das Firmenkundengeschäft verantwortete. Später stieg er in den Vorstand der Norddeutschen Landesbank auf. Schließlich wurde Olearius 1986 von Max M. Warburg Jr. zur Hamburger Privatbank M.M.Warburg & CO geholt, dort persönlich haftender Gesellschafter und Sprecher der Gesellschafter.

Unter seiner Leitung wuchs die Bank kontinuierlich – 1997 wurde das Bankhaus Hallbaum in Hannover, 1998 die Privatbank Marcard, Stein & Co aus Hamburg, 1999 das Bankhaus Carl F. Plump & Co. in Bremen und 2003 die Berliner Privatbank Löbbecke in die Warburg-Bankgruppe integriert. Die 2007 erworbene Degussa Bank wurde 2011 in eine eigenständige Holding ausgegliedert und im Jahr 2009 Teile des Bankhauses Wölbern & Co. erworben. Seit 2009 gehört auch die Schwäbische Bank AG mit Sitz in Stuttgart zur Warburg Bankengruppe.

Im August 1988 war der Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) an die Warburg Bank mit der Bitte herangetreten, mit dem Treuhänder des gewerkschaftseigenen, vermeintlich gemeinnützigen Neue-Heimat-Nord-Konzerns den Erwerb von 41.533 Wohnungen als Realeigentum auszuhandeln.^[2] Innerhalb von drei Monaten konnte Olearius zusammen mit dem Wirtschaftsprüfer Otto Gellert einen Vertrag aushandeln, der es dem Senat ermöglichte, den gesamten Immobilienbestand am 21. Dezember 1988 zum Preis von 2,14 Milliarden DM zu erwerben. Als das Schicksal der Hamburger Stahlwerke (HSW GmbH) angesichts der Stahlpreiskrise 1994 auf dem Spiel stand, bat Voscherau Olearius erneut um Hilfe. Es gelang dem Bankier innerhalb von fünf Monaten, das Unternehmen an den Weltmarktführer ArcelorMittal zu verkaufen und die Arbeitsplätze zu retten.^[3]

Um die Übernahme der Hamburger Reederei Hapag-Lloyd AG durch die Containerreederei Neptun Orient Lines in Singapur im Frühjahr 2008 zu verhindern, baute Olearius gemeinsam mit dem Hamburger Finanzsenator Wolfgang Peiner (CDU) während der weltweiten Subprime-Hypothekenkrise ein Investoren-Konsortium (Albert Ballin KG) auf, das nach einjährigem Verhandlungsmarathon am 23. März 2009^[4] das Traditionsunternehmen (gegr. 1847) für Hamburg und den Güterumschlag des Hafens rettete. „Es war eine ähnliche Situation wie diejenige, als wir den Wohnungsbestand der NEUE HEIMAT an die Hansestadt vermittelten. Wochen, in denen ich befürchten musste, zwischen den Interessengruppen zerrieben zu werden“, berichtete Olearius. „Mit der Kombination verschiedener Mittel haben wir es geschafft, Private-Equity-Fonds, US-Investmentbanken und Staatsfonds auszustechen.“ Das Hamburger Konsortium verpflichtete sich, auf Jahre hinaus die Selbständigkeit der Reederei zu erhalten.^[5]

Olearius formuliert seine persönliche Sicht des Bankgeschäfts in einem Satz: „Im Kern kommt es darauf an, dass wir uns eine gesunde, geistige Grundeinstellung zu Risiko und Ertrag bewahren. Privatbank ist man nur, wenn das Kapital in privaten Händen bleibt.“ Er warnte seit der Jahrtausendwende vor staatlicher Überregulierung des deutschen Bankwesens: „Die staatlichen Eingriffe nehmen überhand.“ Mehr als jede andere Branche sei das Bankgeschäft abhängig von der Politik. Das Versagen der Banken bei ihrer ureigenen Aufgabe der Kreditvergabe an die Realwirtschaft sei nicht zuletzt der skrupellosen Ratinglogik zu verdanken, „die in großen Dimensionen versagt hat und dazu angetan ist, Kreditwürdigkeiten abzuwürgen und große Teile der Wirtschaft auszugrenzen.“^[6]

2009 holte er seinen Sohn Joachim Olearius als Gesellschafter in die Geschäftsleitung, der ihm am 1. Juli 2014 als Sprecher der Gesellschafter folgte. Christian Olearius wechselte in den Aufsichtsrat und wurde dort Vorsitzender.^[7] Das Amt des Aufsichtsratsvorsitzenden legte er mit Wirkung zum 31. Dezember 2019 nieder, das des Sprechers zum 30. September 2021. Ihm folgte als Aufsichtsratvorsitzender Bernd Thiemann.^[8] Joachim Olearius verließ zum 30. September 2021 den Vorstand der Bank.^[9]

1999 kaufte Christian Olearius das ehemalige volkseigene Gut Schwaneberg in der Gemeinde Randowtal (Uckermark). Zusammen mit seinem Sohn Joachim Olearius betreibt er es als landwirtschaftliches Unternehmen.^[10][11]

Cum-Ex-Skandal

Unter der Führung von Olearius beteiligte sich das Bankhaus M.M.Warburg & CO von 2008 bis 2011 in Zusammenarbeit mit dem Steueranwalt Hanno Berger und dem Banker Paul Robert Mora an Cum-Ex-Geschäften.

Die Warburg-Bank ließ sich 169 Millionen Euro Steuern vom Hamburger Finanzamt erstatten, die nie zuvor bezahlt wurden.^[12] Außerdem wird gegen einen Warburg-Fonds ermittelt, der sich ebenfalls mithilfe Cum-Ex-Steuerbetrug-Geschäften einen dreistelligen Millionenbetrag auszahlen ließ.^[13] Schließlich steht der Vorwurf der politischen Einflussnahme zugunsten der Verjährung einer Steuerschuld im Raum. Die Staatsanwaltschaft Köln führt ein Ermittlungsverfahren gegen Christian Olearius wegen schweren Steuerbetrugs.^[14] Anwaltlich vertreten wird Christian Olearius durch den Münchner Rechtsanwalt Peter Gauweiler der Münchner Rechtsanwaltskanzlei Gauweiler & Sauter und den früheren Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Thomas Fischer.^[15] Christian Olearius wurde zu den Tatkomplexen vom Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags am 8. November 2016 als Zeuge angehört.^[16] Dabei machte er von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch.

Im März 2018 durchsuchten Steuerfahnder private Immobilien von Christian Olearius und seinem Sohn Joachim Olearius sowie, nach 2016 durchgeführten Durchsuchungen, ein zweites Mal Räume der M.M.Warburg & CO.^[17] Bei der Durchsuchung 2018 wurden zahlreiche Tagebücher von Christian Olearius sichergestellt. Sie gelten als wichtiges Beweisstück bei der juristischen Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals.^[18] Journalisten werteten relevante Passagen der Tagebücher aus den Jahren 2016 bis 2018 aus.^[19]

Zur Klärung der Frage, ob und inwieweit Olearius politisch Einfluss nahm, damit das Hamburger Finanzamt Steuerrückforderungen der M.M. Warburg in Höhe von 46 Millionen Euro verjähren ließ, wurde ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft eingerichtet.^[20] Der Untersuchungsausschuss hatte feststellen können, dass Christian Olearius im Jahr 2016 Hamburgs damaligen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) dreimal traf.^[21] Dabei habe er auf die schlechte Finanzlage der Bank verwiesen.^[22] Zudem habe es noch ein Telefonat von Scholz und Olearius gegeben.^[23] Der Verdacht, dass Olearius auch versucht habe, auf das Bundesfinanzministerium Einfluss zu nehmen, stand im Raum. Am 2. April 2019 trafen Christian Olearius, Staatssekretär Kukies und der damalige haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Kahrs in der Causa zusammen.^[24] Da die M.M. Warburg Spenden an Politiker des Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft gezahlt hatte, wurde deren Ausschluss gefordert.^[25] SPD-Politiker Kahrs erhielt eine Spende von der Warburg Bank in Höhe von 45.000 €.^[26]

Im April 2020 zahlte die Warburg-Bank 44 Millionen Euro im Tatkomplex Cum-Ex zurück, Ende 2020 weitere 111 Millionen Euro. Damit betrachtete die Bank die im März 2020 vom Landgericht Bonn angeordnete Einziehung der Steuern als erledigt, sah dies aber nicht als Schuldeingeständnis.^[27] In dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshof vom 28. Juli 2021, das Cum-Ex-Geschäfte als eine strafbare Steuerhinterziehung bewertete, bestätigten die BGH-Richter zudem die angeordnete Einziehung aufgrund eines Steuerbetrugs.^[28] Am 1. Juni 2021 verurteilte das Landgericht Bonn einen M.M.-Warburg-Mitarbeiter und Vertrauten von Christian Olearius wegen schwerer Steuerhinterziehung in fünf Fällen zu fünf Jahren und sechs Monaten Haft.^[29][30] Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Olearius und Max Warburg legten Verfassungsbeschwerde ein mit der Begründung, dass Warburg und Olearius in ihren durch die Europäische Menschenrechtskonvention garantierten Rechten verletzt worden, weil sie "medial, in gegen sie bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht geführten Verwaltungsverfahren sowie in einem Untersuchungsausschuss wie verurteilte Straftäter behandelt würden."^[31][32][33] Die Beschwerde wurde vom Verfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen mit der Begründung, dass Olearius sich nicht mit der bisherigen Rechtsprechung auseinandergesetzt habe.^[34] Die M. M. Warburg klagte in der Cum-Ex-Affäre gegen die Deutsche Bank, Hanno Berger und die Finanzaufsicht Bafin.^[35]

Auch gegen die pensionierte Leiterin des Hamburger Finanzamts für Großunternehmen, die die Steuerschuld in Höhe von 46 Millionen der M. M. Warburg Bank verjähren ließ, wurde ermittelt.^[36][37] Unklar war, ob sie persönliche Kontakte zu der Familie Olearius hatte und bei der Petersilienhochzeit von Olearius’ inzwischen verstorbener Tochter Katharina Olearius eingeladen worden war. Hierüber gab es einen Aktenvermerk der Warburg-Betriebsprüfer.^[38][39] Die M.M. Warburg dementierte das.^[40] Im September 2021 durchsuchte die Staatsanwaltschaft Köln Privatwohnungen und Räume der Finanzbehörde der Hansestadt Hamburg. Die Ermittlungen richteten sich neben der Finanzbeamtin auch gegen die SPD-Politiker Johannes Kahrs und Alfons Pawelzcyk wegen Begünstigung der Warburg Bank.

Ehrenämter

Olearius ist Vorsitzender des Vorstandes der Warburg-Melchior-Olearius-Stiftung.^[41] Er ist u. a. Mitglied in den Kuratorien der Stiftung Elbphilharmonie, der Stiftung Humboldt-Universität und der Joachim Herz Stiftung. Für seine langjährige Mitgliedschaft in der und Verdienste um die Handelskammer Hamburg wurde ihm 2006 die Ehrennadel der Handelskammer verliehen.^[42]

Christian Olearius spendete 2019 der Universität Leipzig 150.000 Euro für die Schwalbennestorgel im Paulinum. Die Uni-Verwaltung hat nach Kritik der Bürgerbewegung Finanzwende wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung von Olearius in den Cum-Ex-Tatkomplexen die Spende inzwischen auf ein Treuhandkonto eingezahlt.^[43]

Aufgrund eines 2020 erschienenen Artikels^[44] in der Zeit wurde die Rolle von Olearius beim Kauf von Anteilen an dem Hamburger Logistik-Unternehmen VTG als auch bei Ankäufen über die Firma IntReal durch die Joachim Herz Stiftung hinsichtlich der Transparenz von der Stiftungsaufsicht überprüft. Christian Olearius ist zugleich Kuratoriumsmitglied der Herz Stiftung, Mitinhaber und Aufsichtsratschef der M.M. Warburg und VTG-Aufsichtsrat. Aus diesem Anlass prüfte die Stiftungsaufsicht, ob die von der Joachim Herz Stiftung gezahlte Summe für den Kauf der Anteile in Höhe von 22 Millionen Euro angemessen gewesen war.^[45] Zu diesem Sachverhalt stellte Die Linke am 4. Januar 2021 eine Schriftliche Kleine Anfrage in der Bürgerschaft der Freien Stadt Hamburg.^[46] Die Hertz-Stiftung selbst wies die Vorwürfe zurück, da ihr alle Funktionen von Olearius beim Ankauf der Anteile bekannt gewesen seien.^[47] Vorsitzender der Joachim Herz Stiftung ist Henneke Lütgerath, der seit 1985 für die M. M. Warburg tätig war und seit 2017 im Aktionärsausschuss der M. M. Warburg Bank saß.^[48]

Veröffentlichungen

• Die Haftung des Lizenzgebers im gewerblich-technischen Rechtsschutz. Univ. Diss. 1968, Göttingen
• als Herausgeber mit Karen Michels: Aby Warburg: Im Bannkreis der Ideen. Beck-Verlag 2007
• mit Bernd Thiemann: Bankenkrise – Siechtum mit System, Ausgabe 14 von Beobachtungen zur Zeit, Warburg 2012

Weblinks

• Artikel im Handelsblatt vom 15. Dezember 2008

Belege